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Abschlussbericht der AG Demographische Entwicklung für die 17. Wahlperiode

14.11.2018 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

In ihren 45 Sitzungen, bei zwei Exkursionen in die Stimmkreise Forchheim und Wunsiedel, auf mehreren Fachveranstaltungen und bei zahlreichen Fachgesprächen hat die AG Demographische Entwicklung die Herausforderungen des Demographischen Wandels in Bayern in der letzten Legislaturperiode von den verschiedensten Seiten her beleuchtet. Insgesamt haben wir 44 Anträge behandelt, davon 15 eigene Anträge eingebracht.

Den Beginn setzten im Frühjahr 2014 Gespräche mit dem damaligen Staatssekretär des Staatsministeriums für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat, Albert Füracker MdL und dem Ministerialdirigenten Dr. Thomas Gruber (Staatskanzlei) zu den Ergebnissen des Kabinettsausschusses Demographischer Wandel, teilweise auch in gemeinsamer Sitzung mit der AG Frauen. Die Grundlage der Arbeit der AG bildete das Demografische Gesamtkonzept. Die in der AG erarbeiteten Erkenntnisse versuchten wir auch über ihre Mitglieder in die Enquête-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ einfließen zu lassen.

Im Juli berichtete uns der damalige Staatsminister Dr. Markus Söder MdL über die geplante Behördenverlagerung und den Bürokratieabbau, und wir diskutierten gemeinsam dessen Vorschläge zur Heimatstrategie, die dann sukzessive umgesetzt wurde.

Im Stimmkreis Forchheim (Michael Hofmann MdL) lernte die AG auch in Gesprächen mit Unternehmern, dem Landrat, dem Oberbürgermeister und Bürgermeistern viel über die Bedingungen erfolgreicher Demographiepolitik kennen, z.B. wie Firmen auch außerhalb der Ballungsräume Weltmarktführer sein und ihren Mitarbeitern attraktive Arbeitsplätze bieten können.

In mehreren Gesprächen brachte KLJB-Geschäftsführerin Maria Kurz die Interessen der jungen Generation in ländlichen Regionen in die demographische Perspektive ein.

Bei einer von unserer AG initiierten, sehr gut besuchten Fachtagung der CSU-Landtagsfraktion unter dem Titel „Wie gewinnen wir die Fachkräfte von morgen?“ unter Beteiligung von Verbänden wie vbw und Handwerkskammer sowie erfahrenen Unternehmern aus der beruflichen Praxis stand im Oktober 2015 das Thema Fachkräftesicherung im Mittelpunkt. Dabei wurde u.a. deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit der Betriebe mit den Schulen ist. Auch war man sich hier einig, dass die nichtakademische Ausbildung künftig noch besser gefördert werden muss, um den Fachkräftebedarf auch in Zukunft zu sichern.

Im Laufe der Wahlperiode (Stichwort: Flüchtlingskrise September 2015) rückten auch Fragen der Migration und der Integration von Flüchtlingen vermehrt in den Focus. So erarbeitete die AG ein 10-Punktepapier mit den Eckpunkten zur Integration von Flüchtlingen. In mehreren Gesprächen mit Vertretern der vbw wurde über die Bemühungen zur beruflichen Eingliederung von Migranten informiert und diskutiert. Gemeinsam mit dem Institut für Geographie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wurden die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Städten und im ländlichen Raum in vergleichender Perspektive untersucht. Alle diese Erkenntnisse brachten wir dann in die Arbeit der Enquête-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“ ein.

Ein wichtiges Thema bildeten 2016 auch die Möglichkeiten der Einstellung und Versetzung von jungen Lehrerinnen und Lehrern in demographisch benachteiligte Regionen.

Bei der Exkursion in den Stimmkreis Wunsiedel (Martin Schöffel, MdL) diskutierte die AG im Herbst 2016 u.a. mit Vertretern von Landratsamt und Kammern über eine demographiegerechte Wirtschafts- und Wohnungsbaupolitik im Landkreis Wunsiedel sowie um Zukunftsstrategien des Kurbades Bad Alexandersbad.

Auch das umfangreiche Antragspaket des AK Gesundheit und Pflege zur Ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum hat die AG 2017 gemeinsam mit dem Vorsitzenden Bernhard Seidenath und dem Berichterstatter Jürgen Baumgärtner diskutiert.

Aus der Überzeugung heraus, dass Ballungsräume auf der einen und die ländlichen Räume auf der anderen Seite nur gemeinsam die demographischen Probleme der Zukunft lösen können, wurden auch Eckpunkte für eine Ballungsraumstrategie erarbeitet und im Austausch mit dem wohnungsbaupolitischen Sprecher Eberhard Rotter sowie dem Münchner Abgeordneten Robert Brannekämper behandelt. Aus dieser Diskussion ging eine ganze Reihe von neuen Anträgen zum Wohnungsbau und zum ÖPNV hervor. Dies war auch die Grundlage für die Ballungsrauminitiative.

Aus der Erkenntnis heraus, dass zukunftsfähige Arbeitsplätze im ländlichen Raum nur auf Basis eines leistungsfähigen Breitbandnetzes entstehen können, bildete ein Bericht über den Ausbau des schnellen Internets in Bayern und die seitens der Staatsregierung angestoßenen Maßnahmen den Abschluss der Arbeit unserer AG in der 17. Wahlperiode.

Wichtige Dokumente zur Arbeit der AG finden Sie am Seitenanfang unter "Zusatzinformationen" zum Download.