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Eck und Bouillon: Anker-Einrichtungen haben sich in beiden Ländern bestens bewährt

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Saarlands Innenminister Klaus Bouillon: Bündelung aller wichtigen Behörden sorgt für schnelle und effektive Asylverfahren - Sicherheit in und um die Einrichtungen hat hohe Priorität

30.09.2019 | PM 322b/2019 STMI
30. September 2019: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Saarlands Innenminister Klaus Bouillon besuchen gemeinsam die Anker-Einrichtung Unterfranken in Geldersheim. Im Anschluss ziehen die beiden Innenpolitiker eine positive Bilanz: „Rund ein Jahr
30. September 2019: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Saarlands Innenminister Klaus Bouillon besuchen gemeinsam die Anker-Einrichtung Unterfranken in Geldersheim. Im Anschluss ziehen die beiden Innenpolitiker eine positive Bilanz: „Rund ein Jahr

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Saarlands Innenminister Klaus Bouillon haben heute gemeinsam die Anker-Einrichtung Unterfranken in Geldersheim besucht. Im Anschluss zogen die beiden Innenpolitiker eine positive Bilanz: „Rund ein Jahr nachdem Bayern und das Saarland mit ihren ANKER-Einrichtungen gestartet sind, stellen wir fest: Das ANKER-Konzept hat sich bestens in der Praxis bewährt. Unsere Einrichtungen haben bundesweiten Vorbildcharakter.“ Durch die Bündelung aller wichtigen Behörden in den ANKER-Einrichtungen sind laut Eck insbesondere die Asylverfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verkürzt worden, so dass Asylbewerber jetzt schneller Klarheit über ihre Bleibeperspektive erhalten. So entscheide das BAMF in den ANKER-Einrichtungen über neue Asylverfahren mittlerweile in rund zwei Monaten. Innenminister Bouillon ergänzte: „Die in Lebach über Jahrzehnte gewachsenen Strukturen waren bereits im Vorfeld mit denen einer ANKER-Einrichtung zu vergleichen. Vor diesem Hintergrund bot sich eine Teilnahme an dem Pilotprojekt an, nicht zuletzt, um die positiven Erfahrungen des Saarlandes in den bundesweiten ANKER-Prozess einfließen zu lassen und auszuloten, wo etwaige Verbesserungen erzielt werden können.“

Wie Eck weiter sagte, werden für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive die Weichen in Richtung Integration bereits in den ANKER-Einrichtungen gestellt. „Dazu binden wir auch die Bundesagentur für Arbeit bereits in den ANKER-Einrichtungen mit ein“, erklärte Eck. Großen Wert legt der Staatssekretär auch auf die Sicherheit in und um die bayerischen ANKER-Einrichtungen. So sei der Sicherheitsdienst in den bayerischen Anker-Einrichtungen seit August 2018 von knapp 400 auf derzeit mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt worden.

Innenminister Bouillon erklärte, bereits vor der ANKER-Pilotierung sei Lebach (Saarland) eine zentrale Einrichtung gewesen, in der Behörden Hand in Hand gearbeitet haben: So befänden sich vor Ort die Erstaufnahmeeinrichtung, das Ausreisezentrum des Landes, die Zentrale Ausländerbehörde und die Außenstelle des BAMF beziehungsweise das Ankunftszentrum. Es gäbe eine Arztpraxis für die Eingangsuntersuchungen, die Agentur für Arbeit sei vertreten sowie eine Außenstelle des Einwohnermeldeamtes der Stadt Lebach. Darüber hinaus seien – nicht zuletzt zur Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner – die lokale Polizeiinspektion sowie ein Sicherheitsdienst vor Ort präsent. Auf rund 89.000 Quadratmetern befinden sich laut Minister etwa 50 Unterkunftsgebäude und circa 20 Funktions- und Verwaltungsgebäude.

Unter dem Strich sehen Eck und Bouillon das ANKER-Konzept als Erfolgsmodell an, an dem man auch in Zukunft festhalten wolle. Das gemeinsame Fazit: „Von den schnellen und effizienten Verfahren profitieren alle, insbesondere die Asylbewerber selbst. Und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort haben nach einem Jahr gemerkt: Durch die Umwandlung der bisherigen Erstaufnahmeeinrichtungen in ANKER-Einrichtungen hat sich für sie praktisch nichts verändert.“