„Der Freistaat bleibt der starke und verlässliche Partner unserer Kommunen im Stimmkreis Schweinfurt. Er unterstützt sie dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 1,1 Millionen Euro“, sagt Gerhard Eck. Mit Bedarfszuweisungen sollen unter anderem die Konsolidierung der Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vorangetrieben und andere Sonderbelastungen ausgeglichen werden. „Das kann bei Gewerbesteuerausfällen oder nach der Bewältigung von Unwetterkatastrophen der Fall sein“, sagt Eck „Sogenannte Stabilisierungshilfen eröffnen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume, indem sie bei der Schuldentilgung helfen.“
Von den staatlichen Mitteln gehen 100.000 Euro an den Landkreis sowie eine Millionen Euro an die Gemeinde Schonungen. Das gab Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker heute bekannt.
2019 werden die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören.
„Unsere staatliche Hilfe zur Selbsthilfe in Bayern hat sich bewährt. Es freut mich, dass der Freistaat betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten, auch dieses Jahr zur Seite steht und Sonderbelastungen abfedert“, so Eck.