Pressemitteilungen

Neuer Kreisverkehr Rügshofen

Neuer Kreisverkehr bei Rügshofen - Innenstaatssekretär Eck beim Spatenstich: Deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit - Kräftige Finanzspritze durch den Freistaat - Eröffnung im Herbst 2014 geplant
Eine kräftige Finanzspritze des Freistaats für den Bau des Kreisverkehrs bei Rügshofen hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim feierlichen Spatenstich in Aussicht gestellt. Gerolzhofen könne sich auf bis zu 85 Prozent Förderung der zuwendungsfähigen Kosten freuen, sagte Eck mit Blick auf die geschätzt rund 900.000 Euro Gesamtkosten. "Das ist gut investiertes Geld, da wir damit die Verkehrssicherheit für die Gerolzhofener deutlich verbessern." Wenn alles nach Plan verlaufe, rechne Eck mit der Eröffnung des neuen Kreisverkehrs im Herbst 2014.

Informationen zur Landtags- und Bezirkstagswahl sowie den Volksentscheiden

Landtagswahl, Bezirkswahlen und Volksentscheide am 15. September - Innenminister Joachim Hermann ruft zur Wahlteilnahme auf: "Vom Stimmrecht Gebrauch machen - rechtzeitig Briefwahl beantragen!"

Am Sonntag, dem 15. September 2013, werden die Abgeordneten des 17. Bayerischen Landtags sowie gleichzeitig die Mitglieder der sieben bayerischen Bezirkstage jeweils auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Außerdem entscheiden die Stimmberechtigten in fünf Volksentscheiden über Änderungen der Bayerischen Verfassung, die der Landtag beschlossen hat. Stimmberechtigt sind voraussichtlich fast 9,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Joachim Herrmann bittet alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: "Alle Stimmberechtigten, die am Wahlsonntag nicht in ihrem Wahllokal abstimmen können oder verreist sind, sollten frühzeitig Briefwahlunterlagen beantragen." Für die Briefwahl ist nunmehr auch kein besonderer Grund (Krankheit, Urlaub) mehr erforderlich. Die Wahlbeteiligung erreichte bei der letzten Landtagswahl knapp 58 Prozent und lag damit etwas höher als 2003 (circa 57 Prozent). Zwischen 1946 und 1998 wurden Wahlbeteiligungen zwischen knapp 66 Prozent (1990) und über 82 Prozent (1954) erreicht.
Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Neue zentrale Gebührenabrechnungsstelle für Asylbewerber

Bayerisches Kabinett stärkt Mellrichstadt - Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur neuen Zentralen Gebührenabrechnungsstelle für Asylbewerber und Aussiedler: Wichtiges Signal für die Region durch 20 zusätzliche Arbeitsplätze
Als wichtiges Signal für die Region hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck die Entscheidung des Kabinetts kommentiert, die neue Zentrale Gebührenabrechnungsstelle für Asylbewerber und Aussiedler – kurz GASt - im unterfränkischen Mellrichstadt anzusiedeln. Er habe sich im Kabinett dafür stark gemacht, bei der Standortentscheidung gezielt die demografischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einzubeziehen, erläuterte dazu der Innenstaatssekretär. "Im Ergebnis kamen wir zu dem Beschluss, dass Mellrichstadt die besten Voraussetzungen für einen raschen Aufbau der GASt bietet". Geplant sei, die GASt in dem Gebäude der Kreisberufsschule unterzubringen. "Die rund 20 zusätzlichen Arbeitsplätze sind ein wertvoller strukturpolitischer Beitrag zur Stärkung des Landkreises Rhön-Grabfeld", fasste Eck zusammen.

Neuer Radweg zwischen Neuhammer und Wintersbach

Neuer Radweg zwischen Neuhammer und Wintersbach - Innenstaatssekretär Eck sagt hohe Förderung zu: Rund 450.000 Euro vom Freistaat - Komfortabler und sicherer Anschluss an das Elsavatal
Mit einer hohen staatlichen Förderung im Gepäck hat heute Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Dammbach den Baubeginn des neuen Geh- und Radweges zwischen Neuhammer und Wintersbach gefeiert. "Im Rahmen unseres Förderprogramms Staatsstraßen unterstützen wir den Bau mit rund 450.000 Euro, also gut dreiviertel der voraussichtlichen Gesamtkosten", sicherte Eck der Gemeinde Dammbach alleine für den ersten Bauabschnitt zu. Insgesamt soll eine durchgängige 1,2 Kilometer lange Radwegverbindung vom Elsavatalradweg über Neuhammer bis nach Dammbach entstehen.

Änderung der Bayer. Verfassung durch Volksentscheid bei den Landtagswahlen

Am 15. September 2013 finden in Bayern die Landtagswahl und die Bezirkswahlen statt. Zugleich sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung durch Volksentscheid abzustimmen.

Hinzu kommt, dass am 15. September 2013 auch über fünf Gesetze zur Änderung der Bayerischen Verfassung abgestimmt wird. Der Bayerische Landtag hat die Gesetze jeweils mit breiter parlamentarischer Mehrheit beschlossen. Als einzige Fraktion lehnte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die geplanten Verfassungsreformen ab. Über die vom Landtag beschlossenen Verfassungsänderungen entscheidet nunmehr gemäß Art. 75 der Bayerischen Verfassung abschließend das Volk. Innenminister Joachim Herrmann: „Der 15. September 2013 steht ganz im Zeichen der bayerischen Landespolitik".

Verfassungsänderungen für ein modernes, demokratisches und soziales Bayern
„Mit den Verfassungsänderungen wollen wir klare politische Signale setzen“, so Innenminister Joachim Herrmann. „Wir wollen Bayerns Zukunftsfähigkeit als moderner, demokratischer und sozialer Staat sichern.“

Folgende Verfassungsänderungen stehen jeweils einzeln zur Entscheidung:

Förderung Verkehrsentlastung Wiesentheid

Verbesserung der Verkehrssituation in Wiesentheid: Innenstaatssekretär Gerhard Eck sagt hohe staatliche Förderung zur Verkehrsentlastung zu - Bau einer Westumgehung und einer Querspange
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute der Marktgemeinde Wiesentheid bei einem Ortstermin eine hohe staatliche Förderung zur Verkehrsentlastung des Ortskerns zugesagt. So werde der Freistaat den Bau der rund zehn Millionen Euro teuren Westumgehung mit einer Festbetragsförderung von mindestens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten unterstützen. Für die Planungskosten gebe es pauschal einen Zuschlag zu den zuwendungsfähigen Baukosten. Die Westumgehung soll von der Anschlussstelle der Staatsstraße 2272 nordöstlich von Wiesentheid bis zur südlichen Staatsstraße 2420 in der Baulast des Marktes geplant und gebaut werden.

Planungsstand ST 2260 bei Prosselsheim

Staatsstraße 2260 bei Prosselsheim - Staatssekretär Eck zum Planungsstand der Ortsumgehung: 2,5 Millionen Euro vom Freistaat für spürbare Entlastung der Anwohner - Entschärfung der gefährlichen Einmündung - Verlegung der Staatsstraße östlich Prosselsheim
Die Gemeinde Prosselsheim kann beim Bau der Ortsumgehung im Zuge der Staatsstraße 2260 mit einer kräftigen Unterstützung des Freistaats rechnen, hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei einem Ortstermin mitgeteilt. Rund 2,5 Millionen Euro an Fördergeldern seien für die 1,5 Kilometer lange Ortsumgehung vorgesehen, für die insgesamt etwa 3,1 Millionen Euro veranschlagt werden. Daneben wird das Staatliche Bauamt Würzburg die Gemeinde tatkräftig bei der Planung und Baudurchführung unterstützen. "Damit entlasten wir die Anwohner spürbar von Lärm und Abgasen", erläuterte Eck: "Mit der Ortsumfahrung steigt die Lebensqualität in Prosselsheim erheblich."

Ausbau Kreisstraße SW 21 zwischen Greßthal und Wasserlosen

Ausbau der Kreisstraße zwischen Greßthal und Wasserlosen - Staatssekretär Eck sagt hohe Förderung zu: 387.000 Euro vom Freistaat 
Gute Nachrichten für den Landkreis Schweinfurt: Für den Ausbau der Kreisstraße SW 21 zwischen Greßthal und Wasserlosen stellt der Freistaat Bayern eine Förderung nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz in Höhe von 387.000 Euro in Aussicht, wie der Bayerische Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute mitgeteilt hat. Das ist gut die Hälfte der zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 773.000 Euro. Dazu Eck: "Mit dem Ausbau der Kreisstraße verbessert der Landkreis Schweinfurt die Verkehrssicherheit zwischen Greßthal und Wasserlosen maßgeblich. Das ist gut investiertes Geld für unsere Bürgerinnen und Bürger."

Freistaat Bayern investiert in Verkehrsinfrastruktur

Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Oberaurach: "Freistaat Bayern investiert in Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum - 125 Millionen Euro aus dem Staatsstraßenhaushalt fließen in die Bestandserhaltung"

Einweihung Ausbau St 2428 zwischen Eckartshausen und Wasmuthhausen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Einweihung der ausgebauten Staatsstraße 2428 zwischen Eckartshausen und Wasmuthhausen: "Freistaat investiert rund 1,3 Millionen Euro in die Verkehrssicherheit und die Verkehrsinfrastruktur im ländlichen Raum"

Einweihung Ortsdurchfahrt Unteraltertheim

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Einweihung der ausgebauten Ortsdurchfahrt von Unteraltertheim: "Freistaat Bayern investierte rund 750.000 Euro für mehr Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt - gleichzeitig Ortsbild aufgewertet"

Helferempfang Unterfranken

Gerhard Eck gibt Helferempfang für unterfränkische Polizei, Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen, THW und weitere Helfer - Verleihung des Abzeichens „Fluthelfer 2013“ - "Dank für vorbildlichen Einsatz zum Wohle der Menschen in unserem Land"
Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Schweinfurt die unterfränkische Polizei, Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen, Technisches Hilfswerk (THW) und weitere Helfer zu einem Helferempfang eingeladen: "Ich danke allen, die sich tagtäglich hier in Unterfranken mit großem Engagement um die Sicherheit und den Schutz unserer Bevölkerung kümmern. Das Jahrhunderthochwasser in Bayern hat unlängst verdeutlicht, welchen Wert eine effektive, leistungsfähige Gefahrenabwehr hat." Neben Polizei und Feuerwehren konnte Eck insbesondere das Bayerische Rote Kreuz (BRK), den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), die Johanniter-Unfallhilfe (JUH), den Malteser Hilfsdienst (MHD), die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), das THW, die Luftrettungsstaffel Bayern, die Bundeswehr und die Sicherheitswacht begrüßen. Der Innenstaatssekretär: "Ihnen allen gilt mein herzlicher Dank für Ihren vorbildlichen Einsatz zum Wohle der Menschen in unserem Land."

Grundsteinlegung Gewerbegebiet Poppenhausen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei erster Grundsteinlegung im neuen Gewerbepark Oerlenbach/Poppenhausen: "Mittelstand ist das Rückgrat unserer bayerischen Wirtschaft - Freistaat Bayern unterstützt die Unternehmen mit leistungsfähigem Straßennetz - rund eine Million Euro für Anbindung des Gewerbegebietes"
Im neuen Gewerbepark A 71 Oerlenbach/Poppenhausen wurde heute der Grundstein für das erste Unternehmen gelegt. "Mittelständische Unternehmen wie die Metalltechnik Zitzmann GmbH sind das Rückgrat unserer bayerischen Wirtschaft. Deshalb unternimmt die Staatsregierung alles, um den Mittelstand nach Kräften zu unterstützen. Dazu gehört auch eine gute Infrastruktur, denn unsere Unternehmen sind auf ein leistungsfähiges Straßen- und Schienennetz mehr denn je angewiesen. Auch für den Erfolg des neuen interkommunalen Gewerbeparks A 71 Oerlenbach/ Poppenhausen ist eine gute Anbindung ausschlaggebend. Die derzeit laufenden Bauarbeiten für die Anbindung des Gewerbeparks sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Gesamtkosten hierfür liegen bei rund einer Million Euro", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Oerlenbach.

Ausbau ST 2309 nördlich Obernau

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Ausbau der Staatsstraße 2309 nördlich Obernau mit Neubau der Hafenbahnüberführung: "Einschub der neuen Brücken steht unmittelbar bevor - Nadelöhr der alten Hafenbahnüberführung gehört bald der Vergangenheit an"

Fahrbahnsanierung ST 2303 Landesgrenze bis Fellen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Start der Sanierungsarbeiten auf der Staatsstraße 2303 zwischen der Landesgrenze zu Hessen, Aura im Sinngrund und Fellen: "Vorhandene Straßeninfrastruktur bestmöglich erhalten - Freistaat investiert rund 1,4 Millionen Euro"
 "Der Staatsregierung ist es sehr wichtig, die gesamte vorhandene Straßeninfrastruktur bestmöglich zu erhalten. Das gilt auch für weniger stark befahrene Straßen wie die Staatsstraße 2303 zwischen der Landesgrenze zu Hessen, Aura im Sinngrund und Fellen. Für die Sanierung der 8,3 Kilometer langen Strecke investieren wir in den kommenden Monaten rund 1,4 Millionen Euro", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Beginn der Sanierungsarbeiten auf der Staatsstraße 2303 in Fellen.

Eck zum Planungsstand Ortsumgehung Waldershof

Ortsumgehung Waldershof – Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Planungsstand: Vorhaben in der 1. Dringlichkeitsstufe – Vorentwurfsgenehmigung voraussichtlich noch heuer – Vorgezogener Bau des Kreisverkehrs denkbar und sinnvoll
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat sich heute auf Einladung vom MdL Tobias Reiß vor Ort über den Sachstand zum Bau der neuen Ortsumgehung Waldershof informiert. Besonders ging es dem Innenstaatssekretär um den vorgezogenen Bau eines Kreisverkehrs an der Staatsstraße 2177 im Norden von Waldershof: "Ein solcher Kreisverkehr ist denkbar und aus meiner Sicht sinnvoll, damit wir vorzeitig die Verkehrssicherheit und den Verkehrsablauf an der Einmündung der Staatsstraße 2121 verbessern können." Sofern die erforderlichen Grundstücke freihändig erworben werden können, rechnet Eck mit einem Baubeginn im Jahr 2015.

Ortsdurchfahrt Schimborn

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat den Ausbau der Ortsdurchfahrt von Schimborn als die einzig zielführende Möglichkeit bezeichnet, die Verkehrsverhältnisse in Schimborn zeitnah und effektiv zu verbessern. Mit einem durchgängigen Gehweg und einem lärmmindernden Fahrbelag könne die Situation für die Anwohner spürbar verbessert werden, so Eck. Die Schimborner Bürgerinnen und Bürger wurden auch bei den Planungen von Anfang an einbezogen. Darüber hinaus hatte man erreichen können, dass Schimborn kurzfristig ins Dorferneuerungsprogramm aufgenommen wurde.

Verkehrsfreigabe Geh- und Radweg zwischen Hohl und ST 2309

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe des Geh- und Radweges zwischen Hohl und der Staatsstraße 2309: Erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit - Jetzt durchgehend sichere Verbindung zwischen Hohl und Mömbris
 Eine erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit zwischen Hohl und der Staatsstraße 2309 sieht Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck durch die Verkehrsfreigabe des Geh- und Radweges auf diesem Abschnitt. Eck sagte, die Radfahrer der Ortsteile Hohl und Rothengrund mussten bisher die Staatsstraße 2443 oder ungeeignete Feldwege benutzen, um den Hauptort Mömbris zu erreichen. "Gerade bei Überholvorgängen war die Situation für sie, aber auch für die Auto- und Lkw-Fahrer, oft gefährlich", so Eck. "Das ist nun endgültig Vergangenheit. Denn mit dem neuen, insgesamt einen Kilometer langen Geh- und Radweg verbessern wir die Verkehrssicherheit hier erheblich. Davon werden vor allem Fußgänger und Radfahrer profitieren!"

Beginn der Vorarbeiten B 15 neu Egolsbach-Essebach

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Beginn der Vorarbeiten für die B 15neu zwischen Ergoldsbach und Essenbach: "Lückenschluss zwischen der A 93 und A 92 in greifbare Nähe gerückt - B 15neu soll bis 2018 bis zur A 92 fertiggestellt sein"
"Der Lückenschluss auf der B 15neu zwischen der A 93 und der A 92 ist in greifbare Nähe gerückt! Nachdem die Autobahndirektion Südbayern bereits im Februar mit den Rodungsarbeiten begonnen hat, können nun die Vorarbeiten beginnen", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Beginn der Vorarbeiten für den Bau der B 15neu zwischen Ergoldsbach und Essenbach. An den ebenfalls anwesenden Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, appellierte Eck, die erforderlichen Gelder des Bundes für den Bau der Hauptmaßnahme schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen. Bayern habe seine Hausaufgaben gemacht. Die Bauleute stünden in den Startlöchern. Die Gesamtkosten für den neun Kilometer langen Streckenabschnitt belaufen sich auf rund 120 Millionen Euro. Bei den Bauarbeiten müssen mehr als eine Million Kubikmeter Erdmassen bewegt und 13 Brücken neu errichtet werden.

Spatenstich Staatl. Feuerwehrschule Würzburg

Spatenstich an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg
Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Freistaat investiert rund 30 Millionen Euro in Übungshallen, Fahrzeughalle und Energiezentrale - Realitätsnahe Übungsmöglichkeiten für praxisorientiere Feuerwehrausbildung unverzichtbar"
Bei der Staatlichen Feuerwehrschule in Würzburg gab es heute Grund zum Feiern. Innenstaatssekretär Gerhard Eck nahm den Spatenstich für die fünfte Teilbaumaßnahme vor: "Bei diesem Bauabschnitt investieren wir rund 30 Millionen Euro: Wir bauen eine hochmoderne, bundesweit fast einzigartige Übungshalle mit modernster Simulationstechnik. Außerdem bauen wir eine neue Fahrzeughalle und erweitern das Brandübungshaus. Und schließlich erneuern wir mit einer Energiezentrale die Energieversorgung der Feuerwehrschule von Grund auf." In der neuen Übungshalle können wetterunabhängig auf rund 5.500 Quadratmetern Fläche realitätsnahe Feuerwehreinsätze geprobt werden. Die Halle hat eine Grundfläche von 77 mal 40 Metern und kann von mehreren Gruppen gleichzeitig beübt werden. Eck: "Mit den Bau- und Modernisierungsmaßnahmen investieren wir gezielt in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Nur realitätsnahe Übungsmöglichkeiten gewährleisten eine praxisorientiere Feuerwehrausbildung."