Pressemitteilungen

Einladung an die Presse

Eck verleiht Kommunale Verdienstmedaille in Gold und Silber

Kommunale Verdienstmedaille in Gold und Silber für insgesamt 36 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens Innenstaatssekretär Gerhard Eck verleiht am Montag, den 30. Juni 2014 um 11.00 Uhr im Auditorium im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8, 93047 Regensburg insgesamt 36 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die Kommunale Verdienstmedaille in Gold und Silber für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung. Die Laudationes sind zeitnah während der Veranstaltung im Internet abrufbar unter dem Link http://www.innenministerium.bayern.de/med/aktuell/index.php und die Fotos können ab 17.00 Uhr unter dem Link https://www.dropbox.com/sh/o6f6wx36yhrvidm/AAAFZyDT1BWoCCFa2mWtINTxa abgerufen werden. Berichterstatter und Bildberichterstatter sind dazu herzlich eingeladen.

Cold water Challenge 2014

Das Bayerische Innenministerium stellt klar: Kein staatl. Verbot von Cold Water Challenge 2014

In Internetportalen und verschiedenen Online- und Printmedien wird fälschlich behauptet, das Bayerische Innenministerium habe die 'cold water challenge 2014', einen Wettbewerb von Feuerwehren verboten. Das ist falsch. Das Bayerische Innenministerium hat zu keinem Zeitpunkt zur 'cold water challenge' negative Empfehlungen oder Verbote ausgesprochen. Da Feuerwehren kommunale Einrichtungen sind, liegt die Zuständigkeit ohnehin allein bei den Gemeinden. Deshalb hat der Kommunale Unfallversicherungsverband Bayern als Versicherungsträger der Gemeinden diese darauf hingewiesen, dass die Teilnahme von Feuerwehrleuten an der Veranstaltung keinen Feuerwehrdienst darstellt und deshalb nicht versichert ist. Wir bitten um Klarstellung des Sachverhaltes.

Barrierefreier Ausbau des Hauptbahnhofs Würzburg

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck zum Runden Tisch zum barrierefreien Ausbau des Hauptbahnhofs Würzburg

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck und Landtagspräsidentin Barbara Stamm haben heute erneut den Runden Tisch zum barrierefreien Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofs geleitet. Dabei wurden der Zeitplan und die Vereinbarungen des Runden Tischs vom Dezember bestätigt. Eck: "Unseren Bahnkunden werden zur Landesgartenschau vier der sechs Bahnsteige einschließlich der neuen Unterführung barrierefrei zur Verfügung stehen. Die bestehende Unterführung wird zusätzlich in Betrieb bleiben, und das Bahnhofsmanagement wird seinen Service kundengerecht verstärken. Nach der Landesgartenschau werden dann noch die restlichen Bahnsteige erneuert und barrierefrei ausgebaut." Aufgrund der Probebohrungen und der Pumpversuche der letzten Monate kommt für die Sicherung der Trinkwasserquellen eine Trinkwasserwiederaufbereitungsanlage zum Einsatz. Dadurch konnte nun eine Einigung mit den Trinkwasserbehörden erzielt werden. Die Baugenehmigung vom Eisenbahnbundesamt wird deshalb in den nächsten Wochen erwartet. Somit können die Baumaßnahmen wie geplant Ende 2015 beginnen.

Verkehrskonferenz Unterfranken

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrskonferenz in Unterfranken: "Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität - Dauerhafte, auskömmliche Finanzierung unerlässlich"

Eck überreicht Verdienstkreuz am Bande

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck überreicht Verdienstkreuz am Bande an Leonhard Blaum, Heidemarie Hillenbrand, Gerhard Schätzlein, Freiherr Hanskarl von Thüngen, Rosa Winter und Thomas Ziegler

Auf Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten hat der Bundespräsident Leonhard Blaum, Heidemarie Hillenbrand, Gerhard Schätzlein, Hanskarl Freiherr von Thüngen, Rosa Winter und Thomas Ziegler mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck wird die Auszeichnungen am Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 11:00 Uhr, im Fürstensaal der Residenz, Residenzplatz 2, 97070 Würzburg aushändigen. Berichterstatter und Bildberichterstatter sind herzlich eingeladen.

Neuer Bootshafen für die Staatl. Feuerwehrschule Würzburg

Neuer Bootshafen für die Staatliche Feuerwehrschule Würzburg - Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Freistaat investiert kräftig in die Feuerwehrausbildung - 3,3 Millionen Euro für Schulung von Bootsführern, Tauchern, Unfallbergung und Hochwassergefah

Der Freistaat Bayern investiert kräftig in die Feuerwehrausbildung. Die drei staatlichen Feuerwehrschulen in Geretsried, Regensburg und Würzburg werden derzeit mit 70 Millionen Euro ausgebaut. Dazu gehört auch der neue Bootshafen als Teilmaßnahme einer zukunftsfähigen Ausbildungseinrichtung in Würzburg mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 30 Millionen Euro. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck nahm diesen heute feierlich in Betrieb: "Die sich auf eine Fläche von 3000 Quadratmetern erstreckende, dringend benötigte 100 Meter lange und 30 Meter breite Hafenanlage ist uns satte 3,3 Millionen Euro wert." Dort werden in der neuen Wasserübungsanlage alle bayerischen Feuerwehren in der Nähe zur Wasserstraße Main ihre Bootsführer ausbilden. Trainieren können auch die Feuerwehrtaucher, etwa die Bergung von Fahrzeugen. Ebenso ist die Gefahrenabwehr bei Hochwasser Bestandteil der Übungsmaßnahmen in der neuen Anlage - so etwa die Errichtung von Ölsperren binnen kürzester Zeit.

Eck bei Gründungsversammlung IG Elektrifizierung

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Gründung der Interessensgemeinschaft für die Elektrifizierung der Strecken Nürnberg - Bayreuth/Cheb: Freistaat steht hundertprozentig zur Franken-Sachsen-Magistrale - Deutschlandweit von großer

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat sich bei der Gründungsversammlung der Interessensgemeinschaft für die Elektrifizierung der Bahnstrecken Nürnberg – Bayreuth und Nürnberg – Cheb klar für eine Unterstützung der beiden Projekte ausgesprochen: "Der Freistaat steht hundertprozentig zu der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale und der Verbindung nach Tschechien." Der Freistaat sei am Ausbau aller Verkehrsverbindungen nach Tschechien sehr interessiert. Die Beziehung zwischen den beiden Ländern würden von Tag zu Tag enger. Darüber hinaus sei die Strecke als Bestandteil der Franken-Sachsen-Magistrale auch im deutschlandweiten Maßstab von großer Bedeutung.

Verkehrskonferenz Oberfranken

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrskonferenz in Oberfranken: "Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität - Dauerhafte, auskömmliche Finanzierung unerlässlic

Im Rahmen einer Verkehrskonferenz informierte Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie kommunalen Mandatsträger und Vertreter von Institutionen, Behörden, Verbänden und Kammern über die Verkehrsprojekte in Oberfranken. "Eine leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität. Nur wenn alle Verkehrsträger – Straßen, Schienen, Wasserwege und Luftverkehr – optimal zusammenwirken, erreichen wir größtmögliche Flexibilität. Deshalb setzen wir in der Bayerischen Verkehrspolitik auf Vernetzung. Da Mobilität Geld kostet, brauchen wir aber eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung für unsere Verkehrsinfrastruktur. Ich begrüße es daher, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung zusätzliche fünf Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen sind. Neben der beschlossenen Erweiterung der LKW-Maut brauchen wir auch eine PKW-Maut. Denn es ist nur gerecht, wenn auch ausländische Fahrer den Straßenbau in Deutschland mitfinanzieren", so Eck in Coburg.

Eck ehrt Sportler der Bayer. Polizei

Sportliche Höchstleistungen bei der Bayerischen Polizei: Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck ehrt 53 Polizistinnen und Polizisten für ausgezeichnete Ergebnisse bei Wettkämpfen: Deutsche Meister, Europameister, Juniorenweltmeister und Europacup Gewinner Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in München 53 Polizistinnen und Polizisten der Bayerischen Polizei für ihre sportlichen Höchstleistungen ausgezeichnet. Neben hochrangigen Vertretern der Polizei nahmen an der Sportlerehrung 2014 auch zahlreiche Repräsentanten der beteiligten Sportverbände teil, unter anderem der 1. Landesschützenmeister des Bayerischen Schützenbundes, Wolfgang Kink, Alexander Resch vom Bob- und Schlittenverband sowie Vertreter des Bayer. Landessportverbandes und des Olympiastützpunktes Bayern. Geehrt wurden Profisportler der Spitzensportfördergruppe und Amateursportler, die ihrem alltäglichen Polizeiberuf nachgehen und nebenbei Sport treiben. Die Bandbreite der Erfolge reichte von Deutschen Meistern über Europameister bis hin zu Juniorenweltmeistern und Europacup Gewinnern. "Unsere Sportasse haben bei den einzelnen Wettbewerben mit ihrem eindrucksvollen Auftreten das Ansehen der Bayerischen Polizei national und international in besonderer Weise gefördert", fasste Eck zusammen.

Tieferlegung der B286 östlich von Oerlenbach

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck: "Bauarbeiten für die Tieferlegung der B 286 östlich von Oerlenbach sollen im Frühjahr 2015 beginnen"

Bilanz Landesverkehrswacht-Programm 'Könner durch Er-Fahrung'

Erfolgsprogramm 'Könner durch Er-Fahrung' - Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Bilanzveranstaltung der Landesverkehrswacht: 2013 mehr als 10.000 Teilnehmer - Ein Drittel geringeres Unfallrisiko bei jungen Fahrern - Jährlich 80.000 Euro vom Freistaat

Ausbau S-Bahnlinie Dachau- Altomünster

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich für den Ausbau der S-Bahnlinie Dachau - Altomünster - 6,5 Monate Bauzeit für Elektrifizierung und Modernisierung der 30 Kilometer langen Bahnstrecke - Region profitiert ab Ende 2014 von deutlich verbessertem Fahrplanangebot und barrierefreien Bahnhöfen Der lang ersehnte Ausbau der ehemaligen Linie A zwischen Dachau und Altomünster geht von der Planungs- in die Bauphase über. Im Beisein von Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck, Hansjörg Christmann, scheidender Landrat des Kreises Dachau, Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, und zahlreichen Bürgermeistern der Anliegergemeinden fand heute der symbolische Spatenstich statt. Eck betonte: "Die Modernisierung und Elektrifizierung der Strecke als Teilprojekt des 13-Punkte-Sofortprogramms Qualität im Münchner S-Bahn-System der Bayerischen Staatsregierung ist eine wichtige Maßnahme für den Landkreis und nutzt insbesondere den vielen Pendlern und Schülern, die hier täglich mit der Bahn unterwegs sind. Deshalb wird der Freistaat Bayern den weit überwiegenden Teil der 64 Millionen Euro Gesamtkosten übernehmen."

Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck: "Freistaat Bayern steuert rund 950.000 Euro aus den Struktur- und Härtefonds für neue Veranstaltungsräume in der ehemaligen Staatsdomäne Sonnefeld bei"

Mit der Sanierung des denkmalgeschützten Westflügels der ehemaligen Staatsdomäne Sonnefeld kann ein bedeutendes Gebäudeensemble zeitgemäß und attraktiv nachgenutzt werden. In Zukunft hat die Gemeinde die Möglichkeit, in den neuen multifunktionalen Räumen in zentraler Lage vielfältige Veranstaltungen durchführen. "Das trägt nachhaltig zur Belebung des Gemeindelebens und zum Erhalt des Ortskernes als lebendiges Zentrum bei. Mit Hilfe der Städtebauförderung unterstützen wir seit nunmehr 40 Jahren unsere Kommunen bei der Stadt- und Ortssanierung. Auch die neuen Veranstaltungsräume bezuschussen wir mit rund 950.000 Euro aus dem Bayerischen Struktur- und Härtefonds", sagte Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck anlässlich des Spatenstichs für den Einbau von Veranstaltungsräumen in die Wirtschaftsgebäude der ehemaligen Staatsdomäne Sonnefeld.

Einweihung Isarbrücke Niederaichbach

Innen- und Verkehrsstaatsekretär Gerhard Eck: "2,7 Millionen Euro Fördermittel vom Freistaat Bayern für neue Isarbrücke Niederaichbach"

In Niederaichbach im Landkreis Landshut wurde heute die neue Isarbrücke im Zuge der Kreisstraße LA 11 eingeweiht. Gleichzeitig mit dem Brückenneubau wurde auch die Kreuzung der Kreisstraßen LA 11 und LA 14 zu einem Kreisverkehrsplatz umgebaut. Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme betragen rund 5,3 Millionen Euro. "Der Freistaat Bayern ist seinen Landkreisen und Kommunen bei ihren Baumaßnahmen ein verlässlicher Partner. So haben wir auch den Landkreis Landshut beim Neubau der Isarbrücke mit ihren Anschlussbereichen und dem Kreisverkehrsplatz mit einer Festbetragsförderung in Höhe von 2,7 Millionen Euro kräftig unterstützt. Durch den Neubau der Brücke konnte die auf der alten Brücke bestehende Gewichts- und Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben werden. Außerdem können Radfahrern und Fußgängern die neue Brücke nun auf einem eigenen kombinierten Geh- und Radweg queren", sagte Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Einweihung der Isarbrücke in Niederaichbach.

Eck bei Richtfest für Mensateria am Campus Hubland Nord

Richtfest für neue Mensateria am Campus Hubland Nord - Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck: "Elf Millionen Euro für neue Mensateria - Weitere Maßnahmen am Hubland für rund 119 Millionen Euro" Auf dem Campus Hubland Nord der Julius-Maximilian-Universität in Würzburg wird heute das Richtfest für die neue Mensateria gefeiert. Ab Frühjahr 2015 sollen dort täglich 1.600 Essen zubereitet werden. "Die Mensateria ist ein weiterer Meilenstein beim Ausbau der Julius-Maximilian-Universität. Insgesamt stellt der Freistaat Bayern für den Neubau elf Millionen Euro bereit. Es ist besonders erfreulich, dass trotz EU-weiter Ausschreibungen die bisherigen Aufträge fast ausschließlich an Unternehmen der Region vergeben werden konnten. Das zeigt, dass unsere staatlichen Investitionen der Bauwirtschaft hier in Unterfranken wichtige Impulse geben", sagte Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest in Würzburg.

Barrierefreier Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofs

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatsekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit dem Leiter des Bahnhofsmanagements Würzburg der DB Stationen & Service AG, Elmar Hirsch, den temporären Zugang zur Bahnsteigunterführung am Würzburger Hauptbahnhof eröffnet.

"Das ist der erste deutlich sichtbare Schritt zum barrierefreien Umbau des Hauptbahnhofs", freute sich Eck. "Denn damit können die Bauarbeiten an der Rampe zur neuen Unterführung beginnen - genau an der Stelle, an der der bisherige Zugang lag." Wie der Verkehrsstaatssekretär betonte, hat der barrierefreie Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofes eine hohe Priorität: "Unser Ziel ist, dass bis zur Landesgartenschau 2018 in Würzburg alle Züge barrierefrei erreichbar sind. Das steigert die Attraktivität der Bahn in ganz Unterfranken." Laut Eck unterstützt die Bayerische Staatsregierung den Bahnhofsumbau in Würzburg durch die Deutsche Bahn AG und den Bund mit einem zweistelligen Millionenbetrag.

Stark ins Leben- Verkehssicherheit zur Schuleinschreibung 2014

Stark ins Leben - Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck zur Schuleinschreibung 2014: Gemeinschaftsaktion Sicher zur Schule - Sicher nach Hause gibt wichtige Impulse zur Erhöhung der Schulwegsicherheit - Mehr Schulwegdienste und neue Wege der Verkehrsprävention

Mehr als 100.000 Schulanfänger werden in Bayern im April für das neue Schuljahr 2014/2015 eingeschrieben. Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute zum Start der Schuleinschreibung zusammen mit der Gemeinschaftsaktion Sicher zur Schule – Sicher nach Hause ein Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Schulwegsicherheit vorgestellt. Mit dabei war unter anderem der Präsident der Landesverkehrswacht Bayern, MdL Dr. Florian Herrmann. Eck geht es bei der diesjährigen Aktionen unter dem Motto 'Stark ins Leben' insbesondere darum, Eltern und Kinder frühzeitig für einen sicheren Schulweg zu sensibilisieren. Dazu gehört beispielsweise, die von den Schulwegplänen der Kommunen ausgewiesenen Schulwege rechtzeitig einzuüben.

Ausstellung zum Straßenbetriebsdienst in Bayern

Ausstellung zum Straßenbetriebsdienst in Bayern
Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck wirbt um mehr 'Frauen und Männer in Orange': "Bayerische Straßenbauverwaltung bietet jungen Menschen
verantwortungsvollen Arbeitsplatz mit Zukunft - 340 Millionen Euro für den Straßenbetriebsdienst in Bayern" 

"Der Beruf des Straßenwärters ist ein verantwortungsvoller und abwechslungsreicher Beruf mit Zukunft. Jährlich können wir 40 Auszubildende und 20 qualifizierte Seiteneinsteiger einstellen", sagte Karl Wiebel, Leiter der Abteilung Straßenbau an der Obersten Baubehörde in Vertretung von Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Eröffnung der Ausstellung über den Straßenbetriebsdienst in Bayern. Die Ausstellung im Foyer der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Franz-Josef-Strauß-Ring 4 in München bis zum 7. Mai 2014 ist jeweils von Montag bis Freitag zwischen 8.00 und 18.00 Uhr geöffnet. Neben umfassenden Informationen zum Betriebsdienst zeigt die Ausstellung Objekte des täglichen Geschäfts der 'Frauen und Männer in Orange'. Das sind Werkzeuge, Schutzkleidung, Modellfahrzeuge des Betriebsdienstes, ein Salzsilo und vieles Mehr. Weitere Informationen zu einer Ausbildung bei der Bayerischen Straßenbauverwaltung sind im Internet unter www.staatsbauverwaltung.bayern.de/Karriere abrufbar.

Ausbau der Staatsstraße 2281 Rothhausen-Maßbach

Mehr Verkehrssicherheit - Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck zum Ausbau der Staatsstraße 2281 zwischen Rothhausen und Maßbach: Baubeginn spätestens Mitte Juni 2014 - Fertigstellung bis Ende 2015 - 3,8 Millionen vom Freistaat

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute im Maßbacher Rathaus über den Ausbau der Staatsstraße 2281 zwischen Rothhausen und Maßbach informiert. Spätestens Mitte Juni 2014 sollen laut Eck die Bauarbeiten beginnen. Bis Ende 2015 rechnet er mit der Fertigstellung der 2,9 Kilometer langen Strecke. "Die Kosten für den gesamten Ausbau in Höhe von 3,8 Millionen Euro trägt der Freistaat Bayern", so der Verkehrsstaatssekretär weiter. "Dieses Geld ist sinnvoll angelegt! Denn gut ausgebaute Verkehrswege sind die Lebensadern im ländlichen Raum."
Die Staatsstraße 2281 wird bestandsorientiert ausgebaut. Das heißt, der aktuelle Straßenverlauf wird soweit möglich beibehalten. Eck: "Dadurch können wir Kosten sparen, ohne wesentliche Abstriche bei der Verkehrssicherheit hinnehmen zu müssen." Geplant ist, die Fahrbahn durchgehend auf sechs Meter zu verbreitern, mit einem frostsicheren Oberbau auszustatten und die engsten Kurven zu entschärfen. Außerdem werden die bestehenden Durchlässe erneuert, die Feld- und Grundstückszufahrten neu geordnet und Entwässerungsgräben sowie Bankette angelegt
 

Digitalfunk - G 8 Gipfel 2015

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vorbereitungen für G8-Gipfel 2015 in vollem Gange - Einsatzkräfte werden komplett digital funken

Die Vorbereitungen aller bayerischen Einsatzkräfte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf den G8-Gipfel am 4. und 5. Juni 2015 im oberbayerischen Ellmau sind in vollem Gange. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Staatssekretär Gerhard Eck haben heute entschieden, das Digitalfunknetz im Oberland vorrangig auszubauen, damit die BOS-Einsatzkräfte optimale Arbeitsbedingungen vorfinden. Herrmann: "Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste beim G8-Einsatz funken dann komplett digital."
Der Aufbau des Digitalfunknetzes in Bayern schreitet voran und geht nach und nach in Betrieb. "Von den knapp 900 Basisstationen, die bayernweit für ein flächendeckendes Netz benötigt werden, sind 81 Prozent fertiggebaut", berichtete Eck. Die Netzabschnitte München, Mittelfranken und Oberbayern Nord sind bereits in Betrieb, Unterfranken und das nördliche Schwaben stehen in nächster Zeit zur Inbetriebnahme an. Der Netzabschnitt Oberbayern Süd sollte nach bisherigen Planungen im Herbst 2015 in Betrieb genommen werden. "Jetzt werden wir mit Nachdruck dafür sorgen, dass im gesamten Einsatzbereich schon vor Beginn des G8-Gipfels der Digitalfunk steht", so Herrmann. Der Umfang und die Bedeutung des G8-Gipfel-Einsatzes erfordern jetzt die Konzentration der Aufbauarbeit auf diesen Einsatzbereich.