Pressemitteilungen

Fahrbahnsanierung ST 2303 Landesgrenze bis Fellen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Start der Sanierungsarbeiten auf der Staatsstraße 2303 zwischen der Landesgrenze zu Hessen, Aura im Sinngrund und Fellen: "Vorhandene Straßeninfrastruktur bestmöglich erhalten - Freistaat investiert rund 1,4 Millionen Euro"
 "Der Staatsregierung ist es sehr wichtig, die gesamte vorhandene Straßeninfrastruktur bestmöglich zu erhalten. Das gilt auch für weniger stark befahrene Straßen wie die Staatsstraße 2303 zwischen der Landesgrenze zu Hessen, Aura im Sinngrund und Fellen. Für die Sanierung der 8,3 Kilometer langen Strecke investieren wir in den kommenden Monaten rund 1,4 Millionen Euro", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Beginn der Sanierungsarbeiten auf der Staatsstraße 2303 in Fellen.

Eck zum Planungsstand Ortsumgehung Waldershof

Ortsumgehung Waldershof – Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Planungsstand: Vorhaben in der 1. Dringlichkeitsstufe – Vorentwurfsgenehmigung voraussichtlich noch heuer – Vorgezogener Bau des Kreisverkehrs denkbar und sinnvoll
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat sich heute auf Einladung vom MdL Tobias Reiß vor Ort über den Sachstand zum Bau der neuen Ortsumgehung Waldershof informiert. Besonders ging es dem Innenstaatssekretär um den vorgezogenen Bau eines Kreisverkehrs an der Staatsstraße 2177 im Norden von Waldershof: "Ein solcher Kreisverkehr ist denkbar und aus meiner Sicht sinnvoll, damit wir vorzeitig die Verkehrssicherheit und den Verkehrsablauf an der Einmündung der Staatsstraße 2121 verbessern können." Sofern die erforderlichen Grundstücke freihändig erworben werden können, rechnet Eck mit einem Baubeginn im Jahr 2015.

Ortsdurchfahrt Schimborn

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat den Ausbau der Ortsdurchfahrt von Schimborn als die einzig zielführende Möglichkeit bezeichnet, die Verkehrsverhältnisse in Schimborn zeitnah und effektiv zu verbessern. Mit einem durchgängigen Gehweg und einem lärmmindernden Fahrbelag könne die Situation für die Anwohner spürbar verbessert werden, so Eck. Die Schimborner Bürgerinnen und Bürger wurden auch bei den Planungen von Anfang an einbezogen. Darüber hinaus hatte man erreichen können, dass Schimborn kurzfristig ins Dorferneuerungsprogramm aufgenommen wurde.

Verkehrsfreigabe Geh- und Radweg zwischen Hohl und ST 2309

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe des Geh- und Radweges zwischen Hohl und der Staatsstraße 2309: Erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit - Jetzt durchgehend sichere Verbindung zwischen Hohl und Mömbris
 Eine erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit zwischen Hohl und der Staatsstraße 2309 sieht Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck durch die Verkehrsfreigabe des Geh- und Radweges auf diesem Abschnitt. Eck sagte, die Radfahrer der Ortsteile Hohl und Rothengrund mussten bisher die Staatsstraße 2443 oder ungeeignete Feldwege benutzen, um den Hauptort Mömbris zu erreichen. "Gerade bei Überholvorgängen war die Situation für sie, aber auch für die Auto- und Lkw-Fahrer, oft gefährlich", so Eck. "Das ist nun endgültig Vergangenheit. Denn mit dem neuen, insgesamt einen Kilometer langen Geh- und Radweg verbessern wir die Verkehrssicherheit hier erheblich. Davon werden vor allem Fußgänger und Radfahrer profitieren!"

Beginn der Vorarbeiten B 15 neu Egolsbach-Essebach

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Beginn der Vorarbeiten für die B 15neu zwischen Ergoldsbach und Essenbach: "Lückenschluss zwischen der A 93 und A 92 in greifbare Nähe gerückt - B 15neu soll bis 2018 bis zur A 92 fertiggestellt sein"
"Der Lückenschluss auf der B 15neu zwischen der A 93 und der A 92 ist in greifbare Nähe gerückt! Nachdem die Autobahndirektion Südbayern bereits im Februar mit den Rodungsarbeiten begonnen hat, können nun die Vorarbeiten beginnen", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Beginn der Vorarbeiten für den Bau der B 15neu zwischen Ergoldsbach und Essenbach. An den ebenfalls anwesenden Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, appellierte Eck, die erforderlichen Gelder des Bundes für den Bau der Hauptmaßnahme schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen. Bayern habe seine Hausaufgaben gemacht. Die Bauleute stünden in den Startlöchern. Die Gesamtkosten für den neun Kilometer langen Streckenabschnitt belaufen sich auf rund 120 Millionen Euro. Bei den Bauarbeiten müssen mehr als eine Million Kubikmeter Erdmassen bewegt und 13 Brücken neu errichtet werden.

Spatenstich Staatl. Feuerwehrschule Würzburg

Spatenstich an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg
Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Freistaat investiert rund 30 Millionen Euro in Übungshallen, Fahrzeughalle und Energiezentrale - Realitätsnahe Übungsmöglichkeiten für praxisorientiere Feuerwehrausbildung unverzichtbar"
Bei der Staatlichen Feuerwehrschule in Würzburg gab es heute Grund zum Feiern. Innenstaatssekretär Gerhard Eck nahm den Spatenstich für die fünfte Teilbaumaßnahme vor: "Bei diesem Bauabschnitt investieren wir rund 30 Millionen Euro: Wir bauen eine hochmoderne, bundesweit fast einzigartige Übungshalle mit modernster Simulationstechnik. Außerdem bauen wir eine neue Fahrzeughalle und erweitern das Brandübungshaus. Und schließlich erneuern wir mit einer Energiezentrale die Energieversorgung der Feuerwehrschule von Grund auf." In der neuen Übungshalle können wetterunabhängig auf rund 5.500 Quadratmetern Fläche realitätsnahe Feuerwehreinsätze geprobt werden. Die Halle hat eine Grundfläche von 77 mal 40 Metern und kann von mehreren Gruppen gleichzeitig beübt werden. Eck: "Mit den Bau- und Modernisierungsmaßnahmen investieren wir gezielt in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Nur realitätsnahe Übungsmöglichkeiten gewährleisten eine praxisorientiere Feuerwehrausbildung."

Verkehrsfreigabe Ortsdurchfahrt Kahl

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe der Ortsdurchfahrt von Kahl: "Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer - Fördermittel vom Freistaat für kommunalen Straßenbau"

Schaltzentrale für Digitalfunk nach Königsbrunn

Wichtige Schaltzentrale für den Digitalfunk kommt nach Königsbrunn
Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Standort vereint alle Anforderungen
Finanzstaatssekretär Franz Pschierer: Arbeitsplätze für 100 Mitarbeiter aus der Region
"Die Liegenschaft der 5. Polizeiabteilung in Königsbrunn ist geradezu prädestiniert für die Ansiedlung der Autorisierten Stelle Bayern (AS), da sie als einziger Standort in Bayern alle Anforderungen vereint." Das sagte Bayerns Staatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Entscheidung des Bayerischen Ministerrats, die Autorisierte Stelle Bayern als operativ taktisches Kompetenzzentrum für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) von München nach Königsbrunn zu verlagern. Staatssekretär Franz Pschierer ist nach der Standortwahl zuversichtlich, das entsprechende Fachpersonal für die Schaltzentrale aus dem Großraum Augsburg und den angrenzenden Landkreisen gewinnen zu können. Pschierer: "Im Endausbau ab dem Jahr 2017 werden dann knapp 100 Mitarbeiter in der Schaltzentrale beschäftigt sein. Damit erhält nicht nur der Standort Augsburg, sondern ganz Schwaben eine weitere Stärkung."

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2013

Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Fünf Millionen für Unterfranken

Der Freistaat Bayern unterstützt die unterfränkischen Kommunen heuer mit rund fünf Millionen Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen stehen damit rund 7,7 Millionen Euro zur Verfügung. "Die Mittel werden unter anderem für Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen eingesetzt, wie sie derzeit auch im Modellvorhaben "Ort schafft Mitte" erprobt werden. Dabei spielen auch die Steigerung der Energieeffizienz im Baubestand sowie die nachhaltige Erneuerung des baulichen Erbes eine wichtige Rolle. Förderschwerpunkt in Unterfranken ist die Konversion militärischer Liegenschaften in den von der Bundeswehrreform sowie von den geplanten Schließungen der US-Standorte betroffenen Städte und Gemeinden", teilte Innenstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Zuteilung der Fördermittel mit.

Richtfest Beschussamt Mellrichstadt

Neubau des Beschussamts Nordbayern - Innenstaatssekretär Eck beim Richtfest in Mellrichstadt: Wichtige Einrichtung mit internationaler Bedeutung - Über 16 Millionen Euro für 2.400 Quadratmeter Nutzfläche - Einweihung Ende 2014 geplant
"Das Beschussamt Nordbayern ist eine wichtige Einrichtung für unsere unterfränkische Heimat und besitzt als anerkannter Prüfstandort auch international eine große Bedeutung", hat heute Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für den Neubau des Beschussamts Nordbayern in Mellrichstadt betont. Nach den Worten Ecks werde der Standort durch den Neubau deutlich aufgewertet. Insbesondere die Wirtschaft profitiere von den gebotenen erstklassigen Dienstleistungen. Die für den Neubau erforderlichen Mittel des Freistaats in Höhe von insgesamt 16,2 Millionen Euro seien deshalb gut investiertes Geld, so Eck. Er freue sich daher schon auf die Einweihung Ende 2014.

Bau eines Überholstreifens bei Alitzheim

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Anbau von Überholfahrstreifens an der Bundesstraße 286: "Sichere Überholmöglichkeiten sorgen für mehr Verkehrssicherheit"
Die Bundesstraße 286 soll zwischen Schwebheim und Wiesentheid abschnittsweise dreistreifig ausgebaut werden. "Durch den Anbau von insgesamt acht Überholfahrstreifen zwischen Schwebheim und Wiesentheid werden wir für die Pkw-Fahrer sichere Überholmöglichkeiten schaffen. Damit verbessern wir die Verkehrssicherheit deutlich", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich des Beginns der vorbereitenden Bauarbeiten für den ersten rund 1,5 Kilometer langen Bauabschnitt bei Alitzheim in Fahrtrichtung Gerolzhofen. Die Kosten für diesen Abschnitt belaufen sich auf rund drei Millionen Euro und werden vom Bund als Baulastträger der Bundesstraße getragen.

Info-Kampagne: Rettungsgasse hilft Leben retten

Freie Fahrt für Hilfs- und Rettungsdienst - Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur neuen Info-Kampagne: Rettungsgasse hilft Leben retten - Neues Faltblatt für Autofahrer, gezielte Rundfunkdurchsagen sowie spezielle Hinweistexte bei Polizeifahrzeugen
 "Die Rettungsgasse hilft Leben retten", hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Dettelbach bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem ADAC Nordbayern zur Rettungsgasse betont. Eck appellierte an alle Autofahrer, die Rettungsgasse bereits bei stockendem Verkehr zwischen dem linken und dem daneben liegenden rechten Fahrstreifen zu bilden und immer offen zu halten. "Eine schnelle Versorgung ist für die Unfallbeteiligten in vielen Fällen lebensrettend", so Eck zur Begründung. "Auch die im Stau Stehenden profitieren von einer zügigen Räumung der Unfallstelle." Gleichzeitig stellte der Innenstaatsekretär die neue bayerische Informationskampagne vor, um die Notwendigkeit der Rettungsgasse wieder stärker in das Bewusstsein der Autofahrer zu rücken.

Spatenstich Straßenmeistereistützpunkt Hafenlohr

Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich für neuen Straßenmeistereistützpunkt in Hafenlohr: "3,15 Millionen Euro vom Freistaat Bayern sind sinnvolle Investition in die Sicherheit unserer Straßen"

In Hafenlohr an der Staatsstraße 2315 zwischen Marktheidenfeld und Lohr, am sogenannten Spessartaufstieg, entsteht für die Straßenmeisterei Lohr am Main ein neues Gebäude mit Bürotrakt, Werkstatträumen, Waschhalle und Fahrzeughalle sowie zwei Streugutsilos. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 3,15 Millionen Euro. "Diese Gelder sind eine sinnvolle Investition in die Sicherheit unserer Straßen. Gleichzeitig geben wir auch unserer heimischen Bauwirtschaft wichtige Impulse und helfen, Arbeitsplätze zu sichern. Denn nahezu alle bisher vergebenen Aufträge konnten an Firmen aus der Umgebung erteilt werden. Das spricht für die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen in der Region", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich in Hafenlohr.

32 Mio.€ Investition im Staatsbad Bad Kissingen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer: "Aus historischem Luitpold-Bad wird modernes Behördenzentrum - 32 Millionen Euro-Investition im Staatsbad Bad Kissingen"

Aus dem historischen Luitpoldbad in Bad Kissingen wird ein modernes Behördenzentrum. Künftig werden hier neben dem vom Umbau nicht betroffenen Teil der Spielbank das Vermessungsamt, die Staatsbad GmbH, die Finanzkasse und die Immobilien Freistaat Bayern untergebracht sein. "Der Freistaat investiert mehr als 32 Millionen Euro in die Zukunft des Staatsbades. Das von 1868 bis 1871 errichtete Badehaus war zu Beginn des 20. Jahrhunderts das größte Europas. Die neue Nutzung als Behördenzentrum ab dem Jahr 2016 läutet eine neue Ära des denkmalgeschützten Gebäudes ein", stellten und Innenstaatsekretär Gerhard Eck und Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer beim Spatenstich zur Generalsanierung des Luitpoldbades in Bad Kissingen am Donnerstag fest.
 

CarPads zur effektiven Fandung

Innenstaatssekretär Gerhard Eck präsentiert neue CarPads für die Bayerische Polizei: Rund 1,8 Millionen Euro zur effektiveren Schleierfahndung - Vorreiterrolle Bayerns bei mobiler Fahndungstechnik
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute bei der Verkehrspolizeiinspektion Rosenheim die neuen CarPads der Bayerischen Polizei präsentiert. Mit dieser hochmodernen Ausstattung soll die Schleierfahndung noch effektiver werden, betonte Eck. Dazu wurden für rund 1,8 Millionen Euro insgesamt mehr als 400 CarPads angeschafft. "Kein anderes Bundesland hat bei der Fahndung einen so hohen Anteil mobiler Geräte im Einsatz wie Bayern", erklärte der Innenstaatssekretär. Hier habe Bayern eine bundesweite Vorreiterrolle, die sich mit beachtlichen Fahndungserfolgen bezahlt mache.

Richtfest Neubautorwache JVA Regensburg

Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für den Neubau der Torwache der Justizvollzugsanstalt Regensburg
"Wir investieren kräftig in die Justizvollzugsanstalt Regensburg. Knapp 34 Millionen Euro sind allein für den erste Bauabschnitt eingeplant, welcher neben dem Neubau der Torwache und des Betriebsgebäudes den Bau des westlichen Unterkunftsgebäudes sowie den Umbau und die Instandsetzung des Südflügels umfasst", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für die rund vier Millionen Euro teure neue Torwache der Justizvollzugsanstalt Regensburg. Der erste Bauabschnitt wird voraussichtlich 2015 fertiggestellt sein. In einem zweiten Bauabschnitt sollen die übrigen Bereiche der Justizvollzugsanstalt umgebaut, saniert und erweitert werden. Nach Abschluss aller Bauarbeiten werden 326 Haftplätze zur Verfügung stehen. Bisher gibt es 236.

Verkehrsfreigabe Ringstraße Ost Aschaffenburg

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe der Ringstraße Ost in Aschaffenburg: "Freistaat Bayern unterstützt Stadt Aschaffenburg mit mehr als 90 Millionen Euro beim Bau der Ringstraße" 

Ausbau ST 2299 zwischen Karbach und Birkenfeld

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum Startschuss für den Ausbau der Staatsstraße 2299 zwischen Karbach und Birkenfeld: "Wichtige Investition in die Verkehrssicherheit"

Rechtsextremismus-Ausstellung "Die braune Falle"

Innenstaatssekretär Gerhard Eck eröffnet Ausstellung "Die braune Falle": "Jugendliche müssen frühzeitig über Rechtsextremismus und seine Gefahren aufgeklärt werden - Einstieg in die Szene beginnt meist harmlos.

Barrierefreies Bauen - Änderungen im Baurecht

"Nur mit einer umfassenden Barrierefreiheit können wir die gesellschaftlichen Herausforderungen des demografischen Wandels bewältigen und die berechtigten Ansprüche von Menschen mit Behinderung erfüllen. In der Bayerischen Bauordnung sind die Weichen dafür gestellt. Bei speziellen Einrichtungen, wie Alten- oder Pflegeheimen, aber auch beim Bau von Wohnungen und öffentlich zugänglichen Gebäuden wird Barrierefreiheit gefordert. Um diese grundsätzliche Verpflichtung zum barrierefreien Bauen zu konkretisieren, führen wir zum 1. Juli 2013 die DIN 18040 als Technische Baubestimmung und damit wichtige Planungsgrundlage für die Barrierefreiheit von Gebäuden ein. Damit gelten künftig für alle Bauherren verbindliche und nachprüfbare Standards zur Barrierefreiheit. Zum Beispiel sind die erforderlichen Bewegungsflächen in Wohn- und Schlafräumen und die Ausstattung von Bädern vorgegeben. Ich bin überzeugt, dass die neuen Bauvorschriften den Einzelnen nicht wirtschaftlich überfordern, aber gesamtgesellschaftlich von großem Nutzen sein werden", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei einer Pressekonferenz zum barrierefreiem Bauen in München.