Pressemitteilungen

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Digitalfunk - G 8 Gipfel 2015

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vorbereitungen für G8-Gipfel 2015 in vollem Gange - Einsatzkräfte werden komplett digital funken

Die Vorbereitungen aller bayerischen Einsatzkräfte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf den G8-Gipfel am 4. und 5. Juni 2015 im oberbayerischen Ellmau sind in vollem Gange. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Staatssekretär Gerhard Eck haben heute entschieden, das Digitalfunknetz im Oberland vorrangig auszubauen, damit die BOS-Einsatzkräfte optimale Arbeitsbedingungen vorfinden. Herrmann: "Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste beim G8-Einsatz funken dann komplett digital."
Der Aufbau des Digitalfunknetzes in Bayern schreitet voran und geht nach und nach in Betrieb. "Von den knapp 900 Basisstationen, die bayernweit für ein flächendeckendes Netz benötigt werden, sind 81 Prozent fertiggebaut", berichtete Eck. Die Netzabschnitte München, Mittelfranken und Oberbayern Nord sind bereits in Betrieb, Unterfranken und das nördliche Schwaben stehen in nächster Zeit zur Inbetriebnahme an. Der Netzabschnitt Oberbayern Süd sollte nach bisherigen Planungen im Herbst 2015 in Betrieb genommen werden. "Jetzt werden wir mit Nachdruck dafür sorgen, dass im gesamten Einsatzbereich schon vor Beginn des G8-Gipfels der Digitalfunk steht", so Herrmann. Der Umfang und die Bedeutung des G8-Gipfel-Einsatzes erfordern jetzt die Konzentration der Aufbauarbeit auf diesen Einsatzbereich.
 

Eck verleiht den 23. Joseph-Ströbl-Preis

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck verleiht den 23. Joseph-Ströbl-Preis für Verkehrssicherheit: Hauptpreis geht an den Bayerischen Rundfunk - Besonderes Engagement für mehr Verkehrssicherheit

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit Sonja Ströbl den 23. Joseph-Ströbl-Preis für Verkehrssicherheit an drei Preisträger verliehen. Der mit 5.000 Euro dotierte journalistische Preis ging an Daniela Rembold-Roos, die seit Jahren erfolgreich die Verkehrsberichterstattung beim Bayerischen Rundfunk koordiniert. Zudem hat Rembold-Roos an der Neustrukturierung des Verkehrsfunks mitgewirkt und arbeitet eng mit der Verkehrsmeldestelle Bayern zusammen. Die zwei mit jeweils 2.500 Euro dotierten wissenschaftlichen Förderpreise erhielten Dr. Julia Koch und Professor Dr. Ulrich Schiefer. Koch befasst sich an der Technischen Universität München mit der Fahrtauglichkeit von Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Schiefer erforscht an der Hochschule Aachen die Einflüsse von Störungen auf das Wahrnehmungssystem der Verkehrsteilnehmer. "Unsere Preisträger zeichnen sich durch ein besonders Engagement für mehr Verkehrssicherheit aus", betonte Eck. Der Joseph-Ströbl-Preis habe Vorbildcharakter für alle, sich mit Ideen und Projekten für die Sicherheit auf Bayerns Straßen einzusetzen.
 

ITCS-Leitstelle für Busse in Ingolstadt

Neue ITCS-Leitstelle für Busse in Ingolstadt - Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck: "Wichtiger Beitrag zur Stärkung des ÖPNV in ganz Bayern - 3,7 Millionen Euro Förderung vom Freistaat"

Neue ITCS-Leitstelle für Busse in Ingolstadt - Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck: "Wichtiger Beitrag zur Stärkung des ÖPNV in ganz Bayern - 3,7 Millionen Euro Förderung vom Freistaat" Neue ITCS-Leitstelle für Busse in Ingolstadt - Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck: "Wichtiger Beitrag zur Stärkung des ÖPNV in ganz Bayern - 3,7 Millionen Euro Förderung vom Freistaat" Die Ingolstädter Verkehrsgesellschaft hat heute ihr neues rechnergestütztes Betriebsleitsystem, das ITCS (Intermodal Transport Control System), für Busse eingeweiht. Mit dem ITCS kann der Verkehr noch effizienter und auch umweltschonender gestaltet werden. Die Fahrgäste profitieren vor allem von neuen elektronischen Informationssystemen an Haltestellen und in Bussen, die in Echtzeit Auskunft über Ziele, Fahrzeiten oder Umleitungen geben. "Mit ihrem ITCS-System leistet die Ingolstädter Verkehrsgesellschaft einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des ÖPNV in ganz Bayern. Deshalb unterstützen wir sie auch finanziell mit einer staatlichen Förderung in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro", sagte Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Einweihung des Systems in Ingolstadt.

Sportstättennutzung bei der Bayer. Bereitschaftspolizei

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur Sportstättennutzung bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei: Kostenlose Nutzung durch Sportvereine und weitere Organisationen ab Juni 2014 möglich - Unterstützung des Kinder- und Jugendtrainings

Gute Nachrichten für Sportvereine: Aufgrund einer Initiative aus dem Jahre 2013 von Frau Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Innenstaatssekretär Gerhard Eck und den Landtagsabgeordneten Oliver Jörg und Manfred Ländner zum teilweisen Verzicht von Nutzungsgebühren bei Sportvereinen bei der Mitnutzung staatlicher Hallenbäder hat das Innenministerium einen Vermerk für den Nachtragshaushalt 2014 in den Haushaltsplan eingebracht. Eck: "Damit können Sportvereine freie Kapazitäten in den Schwimm- und Sportanlagen der Bereitschaftspolizei unentgeltlich nutzen."

Ausbau der Staatsstrasse 2272 zwischen Wiebelsberg und Gerolzhofen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Ausbau der Staatsstraße 2272 zwischen Wiebelsberg und Gerolzhofen noch in diesem Jahr fertig - Durchgehend sechs Meter breite Fahrbahn - Zweieinhalb Meter breiter Radweg

Die Staatsstraße 2272 zwischen Gerolzhofen und Wiebelsberg muss dringend baulich verbessert werden. Der Ausbau der rund 1,6 Kilometer langen Strecke soll im März 2014 beginnen und noch im gleichen Jahr abgeschlossen sein. Das hat Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck mitgeteilt.
Eck sagte, dass die derzeitigen Straßenverhältnisse mit nur 5,5 Metern befestigter Fahrbahnbreite und nur 70 Zentimetern Bankettbreite den Anforderungen des heutigen Verkehrs nicht mehr gerecht werden. Hinzu kämen zahlreiche kleinere aber auch einige enge Kurven. Eck: "Zwar liegt die Verkehrsbelastung auf der Straße zwischen Wiebelsberg und Gerolzhofen mit knapp 2.000 Fahrzeugen pro Tag unter dem Durchschnitt der bayerischen Staatsstraßen mit 3.851 Autos am Tag, dennoch muss die Staatsstraße dringend baulich verbessert werden. Der am jetzigen Verlauf der bestehenden Straße orientierte Ausbau soll nach der Winterpause im März 2014 beginnen und noch heuer abgeschlossen werden.

Neubau Amtsgericht Haßfurt

Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback haben Planungen für den Neubau des Amtsgerichts Haßfurt vorgestellt: Freistaat Bayern investiert rund zehn Millionen Euro - Neubau soll 2017 bezugsfertig sein

"Der Neubau des Amtsgerichtes ist ein starker Impuls für Haßfurt. Denn damit erhält nicht nur das bisher auf verschiedene Gebäude verteilte Amtsgericht ein seinen Anforderungen entsprechendes neues Gebäude. Auch das Landratsamt kann sich dann im gewünschten Umfang erweitern. Deshalb sind die rund zehn Millionen Euro, die der Freistaat Bayern hier investiert, gut angelegtes Geld", sagten Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback bei der Vorstellung der Planung für den Neubau in Haßfurt. Noch vor der Sommerpause werde man dem Landtag das Projekt zur Genehmigung vorlegen. Dann könne im kommenden Jahr mit dem Bau begonnen werden. Eck: "Läuft alles nach Plan, wird der Neubau 2017 bezugsfertig sein."
 

Neuer Kreisverkehrsplatz im Bayernhafen Aschaffenburg

Neuer Kreisverkehrsplatz im Bayernhafen Aschaffenburg eingeweiht - Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Bayerische Verkehrspolitik setzt auf Vernetzung aller Verkehrsträger - Vernetzung ist Grundvoraussetzung für Mobilität"

"Eine leistungsfähige und gut ausgebaute Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg sowie die Vernetzung der Verkehrsträger sind die Grundvoraussetzung für Mobilität in unserem Land", sagte Innenstaatssekretär Gerhard Eck anlässlich der Einweihung des neuen Kreisverkehrs im Bayernhafen Aschaffenburg. Die Häfen seien die älteste Schnittstelle der Verkehrsträger. Seit jeher erfolge dort der Umschlag vom Land aufs Wasser und umgekehrt. Von großer Bedeutung sei heute auch der Umschlag von der Schiene auf die Straße. "Die Häfen haben sich deshalb zu trimodalen Güterverkehrszentren weiterentwickelt. So ist auch der Bayernhafen Aschaffenburg ein trimodales Terminal für den kombinierten Verkehr geworden. Dabei hat sich die Kreuzung Limesstraße/Germanenstraße in den letzten Jahren zu einem wichtigen Verkehrsknoten im Westen des Hafens entwickelt. Durch den Umbau der Kreuzung zu einem großen Kreisverkehrsplatz können nun mehrere tausend Lastkraftwagen pro Tag den Kreuzungspunkt schnell und sicher passieren. Die für den Bau von der Bayernhafen GmbH & Co. KG investierten, selbst erwirtschafteten Mittel in Höhe von 650.000 Euro sind hier also bestens angelegt", so Eck weiter.

Einladung an die Presse - Neubau Amtsgericht Hassfurt

Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck stellt gemeinsam mit Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback Planungen für den Neubau des Amtsgerichts Haßfurt vor

Einladung an die Presse

Für den Neubau des Amtsgerichts in Haßfurt wird der Freistaat Bayern rund zehn Millionen Euro investieren. Mit den Planungen für das neue Gebäude wurde das renommierte Architekturbüro Nieto Sobejano beauftragt, das sich im Vergabeverfahren mit neun Teilnehmern klar durchsetzen konnte.

Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck wird gemeinsam mit Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback im Rahmen einer Pressekonferenz am

Freitag, den 17. Januar 2014 um 13.30 Uhr
im Rathaus Haßfurt, Historischer Sitzungssaal, 2. Stock,
Marktplatz 1 in Haßfurt

die Planungen für den Neubau des Amtsgerichtes Haßfurt vorstellen.
Die Vertreter der Medien sind zu diesem Termin herzlich eingeladen.

Runder Tisch zum Umbau Würzburger Hauptbahnhof

Runder Tisch zum Umbau des Würzburger Hauptbahnhofs Eck, Stamm und Bauer: Ergebnis der Probebohrungen Ende Januar - Teilfertigstellung bis 2018 angestrebt
Der von Stamm, Eck und Bauer einberufene Runde Tisch zum Würzburger Hauptbahnhof befasste sich heute mit den ersten Erkenntnissen der laufenden Bohrungen und mit möglichen Projektabläufen. Noch bis Ende Januar werden die Probebohrungen zur Untersuchung der Grundwasserströme andauern. Erst dann kann über den konkreten Beginn des barrierefreien Ausbaus des Hauptbahnhofs entschieden werden. Eck: "Wir streben als Zeitpunkt für die weitgehende Fertigstellung weiterhin das Jahr 2018 an." Einigungsdruck ist da, deshalb verpflichten sich alle Beteiligten, zum Gelingen nachhaltig beizutragen.

Verkehrsfreigabe Campusbrücke am Hubland

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur neuen Geh- und Radwegbrücke der Julius-Maximilians-Universität Würzburg: 2,8 Millionen Euro vom Freistaat Bayern für verkehrssichere und barrierefreie Anbindung des Campus Hubland mit dem Areal der früheren Leighton Barracks
"Die neue Geh- und Radwegbrücke der Julius-Maximilians-Universität Würzburg verbindet nun den Campus Hubland verkehrssicher und barrierefrei mit dem Areal der früheren Leighton Barracks", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe in Würzburg. Die 150 Meter lange Betonbrücke zwischen dem zentralen Hörsaalgebäude im Süden und der gerade in Bau befindlichen Mensateria im Norden bezeichnete Eck als bauliches Symbol für das geistige Zusammenwachsen von Altem und Neuem Hubland. Der Freistaat Bayern hat für die Brücke 2,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Aufgrund der geschwungenen Architektur und der Anschlussrampen kann die Brücke sowohl von Radfahrern als auch von Rollstuhlfahrern befahren werden.

ADAC- Sportfahrer Ehrung 2013

Simply the best 2013 - Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der
ADAC-Sportfahrerehrung: Innenministerium jetzt auch für Motorsportförderung zuständig - ADAC hervorragender Partner der Verkehrssicherheitsarbeit - Appell für verantwortungsbewusstes Fahren im Straßenverkehr
Bei der heutigen Sportfahrerehrung des ADAC Nordbayern in Bad Windsheim hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck an alle Verkehrsteilnehmer appelliert, im Straßenverkehr verantwortungsbewusst zu fahren: "Motorsport ist eine tolle Sache, aber im Straßenverkehr gilt: Fuß vom Gas!" Er sei dem ADAC dafür dankbar, dass Motorsportbegeisterte ein Forum bekämen, auf gesicherten und abgesperrten Rennstrecken ihrer Leidenschaft zu frönen. "Auf öffentlichen Straßen wäre das bodenloser Leichtsinn und hochgefährlich", betonte der Innenstaatssekretär. "Raserei bringt kaum Zeitgewinn, man gefährdet aber sich und andere." Besonders hob Eck die sehr gute Kooperation mit dem ADAC in Verkehrssicherheitsfragen hervor: "Unfallverhütung und Verkehrssicherheitsarbeit sind unsere gemeinsamen Anliegen." Im Übrigen freue sich Eck, durch den neuen Ressortzuschnitt als Innenstaatssekretär den Bayerischen Motorsport-Verband im Rahmen der staatlichen Sportförderung unterstützen zu können.

Kerstin Schreyer-Stäblein: Wir müssen Kindern mit erhöhtem Förderbedarf schon früher Hilfen anbieten – Pilotprojekt für eine frühere Schuleingangsuntersuchung

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich nachhaltig dafür ein, die Schuleingangsuntersuchungen auszubauen. „Wir müssen Vorschulkinder so frühzeitig schulärztlich untersuchen, dass wir Kindern mit erhöhtem Förderbedarf noch rechtzeitig Hilfe und Förderung zukommen lassen können“, erklärte Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Ein entsprechendes Pilotprojekt des Bayerischen Gesundheitsministeriums, das demnächst im Kabinett beraten wird, findet die Unterstützung der CSU-Fraktion.

Geh - und Radweg zwischen Bad Kissingen und Arnshausen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zum geplanten Geh- und Radweg zwischen Bad Kissingen und Arnshausen entlang der Bundesstraße 286: Baubeginn für den Geh- und Radweg im kommenden Jahr
Zwischen Bad Kissingen und Arnshausen ist entlang der bestehenden Bundesstraße B 286 ein neuer Geh- und Radweg geplant. Dieser muss die Doppel-Bahnstrecke Gemünden - Bad Kissingen und Ebenhausen – Bad Kissingen unterqueren. "Wenn jetzt alles planmäßig läuft, können wir im kommenden Jahr mit dem Bau des Geh- und Radweges zwischen Bad Kissingen und Arnshausen entlang der B 286 beginnen und ihn in der Radlsaison 2015 für den Verkehr freigeben", teilte Innenstaatssekretär Gerhard Eck mit.

Richtfest für Neubau Polizeiinspektion Oberstdorf

Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest für den Neubau der Polizeiinspektion Oberstdorf: "Gut drei Millionen Euro vom Freistaat Bayern für die neue Polizeiinspektion - Nachhaltige Investitionen in die Sicherheit unserer Bürger"
Nach rund sieben Monaten Bauzeit konnte heute für den Neubau der Polizeiinspektion (PI) Oberstdorf das Richtfest gefeiert werden. "Wir investieren hier gut drei Millionen Euro. Das ist eine nachhaltige Investition in die Sicherheit unserer Bürger, speziell in der Region Oberstdorf", sagte Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest in Oberstdorf. Voraussichtlich Ende des nächsten Jahres können die rund 30 Polizisten der PI ihre neuen Diensträume beziehen. Wenn das neue Dienstgebäude bezogen ist, wird der Altbestand abgebrochen und dort ein Garagengebäude gebaut.

Runder Tisch zum Umbau des Würzburger Hauptbahnhofs

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck kündigt weiteren Runden Tisch zum Umbau des Würzburger Hauptbahnhofs an: "Wir wollen in fünf Jahren fertig sein" - Probebohrungen zur Untersuchung des Grundwassers bis 16. Dezember abgeschlossen
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck macht Druck beim Umbau des Würzburger Hauptbahnhofs und hat für den 20. Dezember einen weiteren Runden Tisch angekündigt. Bis dahin sollen auch die Probebohrungen zur Untersuchung der Grundwasserströme abgeschlossen sein. Eck: "Ich bin mir mit der Stadt Würzburg, der Deutschen Bahn und der Würzburger Trinkwasserversorgung einig, dass das Gutachten zur Beschleunigung der weiteren Planungsschritte bereits im Januar 2014 vorliegen soll. Wir streben als Zeitpunkt für die Fertigstellung weiterhin das Jahr 2018 an."

125-Jahre Arbeitersamariterbund

125 Jahre Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) - Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Leistungsstarke Hilfsorganisation und moderner Wohlfahrtsverband - Dank für Spendenscheck über 1,5 Millionen Euro für Hochwassergeschädigte"

Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) begeht sein 125-jähriges Bestehen. Innenstaatssekretär Gerhard Eck unterstrich beim Zukunftskongress zum Jubiläum „Wir gestalten Zukunft“ die wichtige Bedeutung des ASB im Hilfeleistungssystem und sozialen Bereich: "Der ASB ist eine leistungsstarke Hilfsorganisation und ein moderner Wohlfahrtsverband. Rund 33.000 hauptamtliche und 14.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer engagieren sich hier vorbildlich bei der Rettung von Menschenleben und bringen sich auch im Pflegedienst, Katastrophenschutz, in Kindergärten oder Seniorenheimen segens-reich ein." Eck erhielt aus den Händen des Vorsitzenden des ASB, Knut Fleckenstein, sowie des Vorsitzenden des Landesverbandes Bayern, Hans-Ulrich Pfaffmann, einen Scheck über 1,5 Millionen Euro für die Geschädigten des Junihochwassers in Bayern. "Für diese großzügige Hilfe sage ich dem ASB und allen Spendern meinen herzlichen Dank", so der Innenstaatssekretär. "Dem ASB wünsche ich, dass er seine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten in bewährter Form fortschreibt."

Bedeutung von Geoinformationen für die Landesregierung

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur Bedeutung von Geoinformationen für die Landesregierung: "Geoinformationen sind unverzichtbare Basis unserer Arbeit zum Wohl unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft - Schutzpflicht des Staates im Cyberspace"
Innenstaatssekretär Gerhard Eck begrüßte in Vertretung des Ministerpräsidenten die internationalen Teilnehmer der Europe, Middle East and Africa User Conference und informierte über die Bedeutung von Geoinformationen und Geoinformationssystemen für die Landesregierung. "Geoinformationen sind mittlerweile in fast allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen von herausragender Bedeutung und unverzichtbare Basis unserer Arbeit zum Wohle unserer Gesellschaft. Bei der ressortübergreifenden Bereitstellung von Geodaten sieht die Staatsregierung eine große Chance in der Digitalisierung. Deshalb haben wir die Digitalisierung auch zu einem Schwerpunkt für die neue Legislaturperiode erklärt. Mit der Strategie 'Bayern digital' wollen wir weiter an der Spitze des Fortschritts mitmarschieren."

Fachmesse "Kommunale 2013"

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei KOMMUNALE 2013: "Größte bayerische Fachmesse für kommunale Themen - Stärkung der ländlichen Regionen ist Kernanliegen bayerischer Politik"
In Nürnberg wurde heute die Fachmesse KOMMUNALE 2013 eröffnet. Sie steht dieses Jahr unter dem Motto Gemeinde 2030 - Kommunale Megatrends. Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Damit stehen die großen Zukunftsfragen im Mittelpunkt der größten bayerischen Fachmesse für kommunale Themen. Zu ihnen gehören ohne Zweifel die Urbanisierung und Mobilität." Immer mehr Menschen würden in der Stadt als auf dem Land leben. Daher gelte es, die ländlichen Regionen durch Stärkung der Infrastruktur attraktiv zu halten und Lösungen für die Siedlungs- und Verkehrsprobleme zu finden. Gerhard Eck: "Die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die ländlichen Regionen weiter nachhaltig zu stärken. Daher haben wir nun auch ausdrücklich in unsere Verfassung die Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern als Staatsziel aufgenommen."

Eck bei 45. Landrätetagung in Herzogenaurach

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei 45. Landrätetagung: "Kommunen durch zielgerichtete Aufgabendelegation weiter stärken - Ausreichende Finanzausstattung ist Verfassungsauftrag"
Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute bei der 45. Landrätetagung des Bayerischen Landkreistages in Herzogenaurach die Bedeutung lebendiger und leistungsfähiger Kommunen für ein attraktives Gemeinwesen betont: "Wir wollen die Selbständigkeit und Leistungskraft unserer Kommunen noch weiter stärken. Deswegen soll sich der Staat noch mehr auf seine Kernaufgaben beschränken und – wo sinnvoll – zielgerichtet Aufgaben auf die Kommunen delegieren. Was durch die Kommunen bürgernäher und sinnvoller erledigt werden kann, soll auch durch die Kommunen erledigt werden." Für den Kommunalstaatssekretär ist es auch selbstverständlich, dass der Freistaat die Kommunen mit ausreichenden Finanzmitteln ausstattet. Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch die jüngste Änderung der Bayerischen Verfassung über die Finanzausstattung der Kommunen nachdrücklich unterstützt. "Der Anspruch der Gemeinden und Gemeindeverbände auf eine angemessene Finanzausstattung steht jetzt klar in unserer Verfassung. Ein starker Freistaat braucht starke Kommunen und starke Kommunen brauchen eine gute Finanzausstattung."