Pressemitteilungen

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125-Jahre Arbeitersamariterbund

125 Jahre Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) - Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Leistungsstarke Hilfsorganisation und moderner Wohlfahrtsverband - Dank für Spendenscheck über 1,5 Millionen Euro für Hochwassergeschädigte"

Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) begeht sein 125-jähriges Bestehen. Innenstaatssekretär Gerhard Eck unterstrich beim Zukunftskongress zum Jubiläum „Wir gestalten Zukunft“ die wichtige Bedeutung des ASB im Hilfeleistungssystem und sozialen Bereich: "Der ASB ist eine leistungsstarke Hilfsorganisation und ein moderner Wohlfahrtsverband. Rund 33.000 hauptamtliche und 14.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer engagieren sich hier vorbildlich bei der Rettung von Menschenleben und bringen sich auch im Pflegedienst, Katastrophenschutz, in Kindergärten oder Seniorenheimen segens-reich ein." Eck erhielt aus den Händen des Vorsitzenden des ASB, Knut Fleckenstein, sowie des Vorsitzenden des Landesverbandes Bayern, Hans-Ulrich Pfaffmann, einen Scheck über 1,5 Millionen Euro für die Geschädigten des Junihochwassers in Bayern. "Für diese großzügige Hilfe sage ich dem ASB und allen Spendern meinen herzlichen Dank", so der Innenstaatssekretär. "Dem ASB wünsche ich, dass er seine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten in bewährter Form fortschreibt."

Bedeutung von Geoinformationen für die Landesregierung

Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur Bedeutung von Geoinformationen für die Landesregierung: "Geoinformationen sind unverzichtbare Basis unserer Arbeit zum Wohl unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft - Schutzpflicht des Staates im Cyberspace"
Innenstaatssekretär Gerhard Eck begrüßte in Vertretung des Ministerpräsidenten die internationalen Teilnehmer der Europe, Middle East and Africa User Conference und informierte über die Bedeutung von Geoinformationen und Geoinformationssystemen für die Landesregierung. "Geoinformationen sind mittlerweile in fast allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen von herausragender Bedeutung und unverzichtbare Basis unserer Arbeit zum Wohle unserer Gesellschaft. Bei der ressortübergreifenden Bereitstellung von Geodaten sieht die Staatsregierung eine große Chance in der Digitalisierung. Deshalb haben wir die Digitalisierung auch zu einem Schwerpunkt für die neue Legislaturperiode erklärt. Mit der Strategie 'Bayern digital' wollen wir weiter an der Spitze des Fortschritts mitmarschieren."

Fachmesse "Kommunale 2013"

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei KOMMUNALE 2013: "Größte bayerische Fachmesse für kommunale Themen - Stärkung der ländlichen Regionen ist Kernanliegen bayerischer Politik"
In Nürnberg wurde heute die Fachmesse KOMMUNALE 2013 eröffnet. Sie steht dieses Jahr unter dem Motto Gemeinde 2030 - Kommunale Megatrends. Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Damit stehen die großen Zukunftsfragen im Mittelpunkt der größten bayerischen Fachmesse für kommunale Themen. Zu ihnen gehören ohne Zweifel die Urbanisierung und Mobilität." Immer mehr Menschen würden in der Stadt als auf dem Land leben. Daher gelte es, die ländlichen Regionen durch Stärkung der Infrastruktur attraktiv zu halten und Lösungen für die Siedlungs- und Verkehrsprobleme zu finden. Gerhard Eck: "Die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die ländlichen Regionen weiter nachhaltig zu stärken. Daher haben wir nun auch ausdrücklich in unsere Verfassung die Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern als Staatsziel aufgenommen."

Eck bei 45. Landrätetagung in Herzogenaurach

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei 45. Landrätetagung: "Kommunen durch zielgerichtete Aufgabendelegation weiter stärken - Ausreichende Finanzausstattung ist Verfassungsauftrag"
Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute bei der 45. Landrätetagung des Bayerischen Landkreistages in Herzogenaurach die Bedeutung lebendiger und leistungsfähiger Kommunen für ein attraktives Gemeinwesen betont: "Wir wollen die Selbständigkeit und Leistungskraft unserer Kommunen noch weiter stärken. Deswegen soll sich der Staat noch mehr auf seine Kernaufgaben beschränken und – wo sinnvoll – zielgerichtet Aufgaben auf die Kommunen delegieren. Was durch die Kommunen bürgernäher und sinnvoller erledigt werden kann, soll auch durch die Kommunen erledigt werden." Für den Kommunalstaatssekretär ist es auch selbstverständlich, dass der Freistaat die Kommunen mit ausreichenden Finanzmitteln ausstattet. Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch die jüngste Änderung der Bayerischen Verfassung über die Finanzausstattung der Kommunen nachdrücklich unterstützt. "Der Anspruch der Gemeinden und Gemeindeverbände auf eine angemessene Finanzausstattung steht jetzt klar in unserer Verfassung. Ein starker Freistaat braucht starke Kommunen und starke Kommunen brauchen eine gute Finanzausstattung."

Fabrikneubau der Fa. Linde Hydraulics

Spatenstich für Fabrikneubau von Linde Hydraulics in Aschaffenburg - Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Neues Hauptwerk stärkt internationale Wettbewerbsfähigkeit - Investitionsentscheidung ist klares Bekenntnis zur Region - Freistaat Bayern unterstützt Projekt mit Invest in Bavaria"

In Aschaffenburg fand heute der Spatenstich für das neue Hauptwerk von Linde Hydraulics statt. Innenstaatssekretär Gerhard Eck unterstrich dabei die Bedeutung der Investition für das Unternehmen sowie die ganze Region: "Das neue Hauptwerk in Aschaffenburg wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Linde Hydraulics stärken. Zugleich ist die Investitionsentscheidung ein klares Bekenntnis zum Traditionsstandort Aschaffenburg und zur ganzen Region." Eck dankte insbesondere auch Weichai Power, dem weltweit führenden chinesischen Hersteller der Automobil- und Automobilzuliefererbranche, der durch seinen Einstieg bei Linde Hydraulics den Weg für die Investition geebnet hat. Das eröffne für ganz Nordbayern eine starke Zukunftsperspektive. Eck: "Der Neubau ist ein deutliches Signal für den Standort Bayern und das ernsthafte Interesse von Weichai an einer langfristigen fruchtbaren Kooperation. Dieses Interesse wird auch durch die Präsenz unserer hochrangigen chinesischen Gäste heute unterstrichen. Hierfür meinen herzlichen Dank."

Verkehrsfreigabe Geh- und Radweg Volkach-Eichfeld

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe des Geh- und Radweges zwischen Volkach und Eichfeld: "Erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer - fast eine Million Euro investiert"
"Mit unserem 4,7 Kilometer langen Geh- und Radweg verbessern wir die Verkehrssicherheit für unsere Fußgänger und Radfahrer ganz erheblich." Das sagte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrsfreigabe des Geh- und Radweges zwischen Volkach und Eichfeld entlang der Staatsstraße 2260. Gleichzeitig werde Eichfeld so an das überörtliche Radwegenetz angebunden.

Neuer Kreisverkehr Rügshofen

Neuer Kreisverkehr bei Rügshofen - Innenstaatssekretär Eck beim Spatenstich: Deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit - Kräftige Finanzspritze durch den Freistaat - Eröffnung im Herbst 2014 geplant
Eine kräftige Finanzspritze des Freistaats für den Bau des Kreisverkehrs bei Rügshofen hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim feierlichen Spatenstich in Aussicht gestellt. Gerolzhofen könne sich auf bis zu 85 Prozent Förderung der zuwendungsfähigen Kosten freuen, sagte Eck mit Blick auf die geschätzt rund 900.000 Euro Gesamtkosten. "Das ist gut investiertes Geld, da wir damit die Verkehrssicherheit für die Gerolzhofener deutlich verbessern." Wenn alles nach Plan verlaufe, rechne Eck mit der Eröffnung des neuen Kreisverkehrs im Herbst 2014.

Informationen zur Landtags- und Bezirkstagswahl sowie den Volksentscheiden

Landtagswahl, Bezirkswahlen und Volksentscheide am 15. September - Innenminister Joachim Hermann ruft zur Wahlteilnahme auf: "Vom Stimmrecht Gebrauch machen - rechtzeitig Briefwahl beantragen!"

Am Sonntag, dem 15. September 2013, werden die Abgeordneten des 17. Bayerischen Landtags sowie gleichzeitig die Mitglieder der sieben bayerischen Bezirkstage jeweils auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Außerdem entscheiden die Stimmberechtigten in fünf Volksentscheiden über Änderungen der Bayerischen Verfassung, die der Landtag beschlossen hat. Stimmberechtigt sind voraussichtlich fast 9,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Joachim Herrmann bittet alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: "Alle Stimmberechtigten, die am Wahlsonntag nicht in ihrem Wahllokal abstimmen können oder verreist sind, sollten frühzeitig Briefwahlunterlagen beantragen." Für die Briefwahl ist nunmehr auch kein besonderer Grund (Krankheit, Urlaub) mehr erforderlich. Die Wahlbeteiligung erreichte bei der letzten Landtagswahl knapp 58 Prozent und lag damit etwas höher als 2003 (circa 57 Prozent). Zwischen 1946 und 1998 wurden Wahlbeteiligungen zwischen knapp 66 Prozent (1990) und über 82 Prozent (1954) erreicht.
Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Neue zentrale Gebührenabrechnungsstelle für Asylbewerber

Bayerisches Kabinett stärkt Mellrichstadt - Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur neuen Zentralen Gebührenabrechnungsstelle für Asylbewerber und Aussiedler: Wichtiges Signal für die Region durch 20 zusätzliche Arbeitsplätze
Als wichtiges Signal für die Region hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck die Entscheidung des Kabinetts kommentiert, die neue Zentrale Gebührenabrechnungsstelle für Asylbewerber und Aussiedler – kurz GASt - im unterfränkischen Mellrichstadt anzusiedeln. Er habe sich im Kabinett dafür stark gemacht, bei der Standortentscheidung gezielt die demografischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einzubeziehen, erläuterte dazu der Innenstaatssekretär. "Im Ergebnis kamen wir zu dem Beschluss, dass Mellrichstadt die besten Voraussetzungen für einen raschen Aufbau der GASt bietet". Geplant sei, die GASt in dem Gebäude der Kreisberufsschule unterzubringen. "Die rund 20 zusätzlichen Arbeitsplätze sind ein wertvoller strukturpolitischer Beitrag zur Stärkung des Landkreises Rhön-Grabfeld", fasste Eck zusammen.

Neuer Radweg zwischen Neuhammer und Wintersbach

Neuer Radweg zwischen Neuhammer und Wintersbach - Innenstaatssekretär Eck sagt hohe Förderung zu: Rund 450.000 Euro vom Freistaat - Komfortabler und sicherer Anschluss an das Elsavatal
Mit einer hohen staatlichen Förderung im Gepäck hat heute Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Dammbach den Baubeginn des neuen Geh- und Radweges zwischen Neuhammer und Wintersbach gefeiert. "Im Rahmen unseres Förderprogramms Staatsstraßen unterstützen wir den Bau mit rund 450.000 Euro, also gut dreiviertel der voraussichtlichen Gesamtkosten", sicherte Eck der Gemeinde Dammbach alleine für den ersten Bauabschnitt zu. Insgesamt soll eine durchgängige 1,2 Kilometer lange Radwegverbindung vom Elsavatalradweg über Neuhammer bis nach Dammbach entstehen.

Änderung der Bayer. Verfassung durch Volksentscheid bei den Landtagswahlen

Am 15. September 2013 finden in Bayern die Landtagswahl und die Bezirkswahlen statt. Zugleich sind die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung durch Volksentscheid abzustimmen.

Hinzu kommt, dass am 15. September 2013 auch über fünf Gesetze zur Änderung der Bayerischen Verfassung abgestimmt wird. Der Bayerische Landtag hat die Gesetze jeweils mit breiter parlamentarischer Mehrheit beschlossen. Als einzige Fraktion lehnte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die geplanten Verfassungsreformen ab. Über die vom Landtag beschlossenen Verfassungsänderungen entscheidet nunmehr gemäß Art. 75 der Bayerischen Verfassung abschließend das Volk. Innenminister Joachim Herrmann: „Der 15. September 2013 steht ganz im Zeichen der bayerischen Landespolitik".

Verfassungsänderungen für ein modernes, demokratisches und soziales Bayern
„Mit den Verfassungsänderungen wollen wir klare politische Signale setzen“, so Innenminister Joachim Herrmann. „Wir wollen Bayerns Zukunftsfähigkeit als moderner, demokratischer und sozialer Staat sichern.“

Folgende Verfassungsänderungen stehen jeweils einzeln zur Entscheidung:

Förderung Verkehrsentlastung Wiesentheid

Verbesserung der Verkehrssituation in Wiesentheid: Innenstaatssekretär Gerhard Eck sagt hohe staatliche Förderung zur Verkehrsentlastung zu - Bau einer Westumgehung und einer Querspange
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute der Marktgemeinde Wiesentheid bei einem Ortstermin eine hohe staatliche Förderung zur Verkehrsentlastung des Ortskerns zugesagt. So werde der Freistaat den Bau der rund zehn Millionen Euro teuren Westumgehung mit einer Festbetragsförderung von mindestens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten unterstützen. Für die Planungskosten gebe es pauschal einen Zuschlag zu den zuwendungsfähigen Baukosten. Die Westumgehung soll von der Anschlussstelle der Staatsstraße 2272 nordöstlich von Wiesentheid bis zur südlichen Staatsstraße 2420 in der Baulast des Marktes geplant und gebaut werden.

Planungsstand ST 2260 bei Prosselsheim

Staatsstraße 2260 bei Prosselsheim - Staatssekretär Eck zum Planungsstand der Ortsumgehung: 2,5 Millionen Euro vom Freistaat für spürbare Entlastung der Anwohner - Entschärfung der gefährlichen Einmündung - Verlegung der Staatsstraße östlich Prosselsheim
Die Gemeinde Prosselsheim kann beim Bau der Ortsumgehung im Zuge der Staatsstraße 2260 mit einer kräftigen Unterstützung des Freistaats rechnen, hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei einem Ortstermin mitgeteilt. Rund 2,5 Millionen Euro an Fördergeldern seien für die 1,5 Kilometer lange Ortsumgehung vorgesehen, für die insgesamt etwa 3,1 Millionen Euro veranschlagt werden. Daneben wird das Staatliche Bauamt Würzburg die Gemeinde tatkräftig bei der Planung und Baudurchführung unterstützen. "Damit entlasten wir die Anwohner spürbar von Lärm und Abgasen", erläuterte Eck: "Mit der Ortsumfahrung steigt die Lebensqualität in Prosselsheim erheblich."

Ausbau Kreisstraße SW 21 zwischen Greßthal und Wasserlosen

Ausbau der Kreisstraße zwischen Greßthal und Wasserlosen - Staatssekretär Eck sagt hohe Förderung zu: 387.000 Euro vom Freistaat 
Gute Nachrichten für den Landkreis Schweinfurt: Für den Ausbau der Kreisstraße SW 21 zwischen Greßthal und Wasserlosen stellt der Freistaat Bayern eine Förderung nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz in Höhe von 387.000 Euro in Aussicht, wie der Bayerische Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute mitgeteilt hat. Das ist gut die Hälfte der zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 773.000 Euro. Dazu Eck: "Mit dem Ausbau der Kreisstraße verbessert der Landkreis Schweinfurt die Verkehrssicherheit zwischen Greßthal und Wasserlosen maßgeblich. Das ist gut investiertes Geld für unsere Bürgerinnen und Bürger."

Einweihung Ortsdurchfahrt Unteraltertheim

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Einweihung der ausgebauten Ortsdurchfahrt von Unteraltertheim: "Freistaat Bayern investierte rund 750.000 Euro für mehr Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt - gleichzeitig Ortsbild aufgewertet"

Helferempfang Unterfranken

Gerhard Eck gibt Helferempfang für unterfränkische Polizei, Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen, THW und weitere Helfer - Verleihung des Abzeichens „Fluthelfer 2013“ - "Dank für vorbildlichen Einsatz zum Wohle der Menschen in unserem Land"
Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Schweinfurt die unterfränkische Polizei, Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen, Technisches Hilfswerk (THW) und weitere Helfer zu einem Helferempfang eingeladen: "Ich danke allen, die sich tagtäglich hier in Unterfranken mit großem Engagement um die Sicherheit und den Schutz unserer Bevölkerung kümmern. Das Jahrhunderthochwasser in Bayern hat unlängst verdeutlicht, welchen Wert eine effektive, leistungsfähige Gefahrenabwehr hat." Neben Polizei und Feuerwehren konnte Eck insbesondere das Bayerische Rote Kreuz (BRK), den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), die Johanniter-Unfallhilfe (JUH), den Malteser Hilfsdienst (MHD), die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), das THW, die Luftrettungsstaffel Bayern, die Bundeswehr und die Sicherheitswacht begrüßen. Der Innenstaatssekretär: "Ihnen allen gilt mein herzlicher Dank für Ihren vorbildlichen Einsatz zum Wohle der Menschen in unserem Land."

Grundsteinlegung Gewerbegebiet Poppenhausen

Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei erster Grundsteinlegung im neuen Gewerbepark Oerlenbach/Poppenhausen: "Mittelstand ist das Rückgrat unserer bayerischen Wirtschaft - Freistaat Bayern unterstützt die Unternehmen mit leistungsfähigem Straßennetz - rund eine Million Euro für Anbindung des Gewerbegebietes"
Im neuen Gewerbepark A 71 Oerlenbach/Poppenhausen wurde heute der Grundstein für das erste Unternehmen gelegt. "Mittelständische Unternehmen wie die Metalltechnik Zitzmann GmbH sind das Rückgrat unserer bayerischen Wirtschaft. Deshalb unternimmt die Staatsregierung alles, um den Mittelstand nach Kräften zu unterstützen. Dazu gehört auch eine gute Infrastruktur, denn unsere Unternehmen sind auf ein leistungsfähiges Straßen- und Schienennetz mehr denn je angewiesen. Auch für den Erfolg des neuen interkommunalen Gewerbeparks A 71 Oerlenbach/ Poppenhausen ist eine gute Anbindung ausschlaggebend. Die derzeit laufenden Bauarbeiten für die Anbindung des Gewerbeparks sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Gesamtkosten hierfür liegen bei rund einer Million Euro", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck in Oerlenbach.