Pressemitteilungen

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Neuer Betreiber der Kahlgrundbahn

Bayerische Eisenbahngesellschaft, Rhein-Main-Verkehrsverbund und DB RegioNetz Verkehrs GmbH unterzeichnen Verkehrsvertrag - Neuer Betreiber der Kahlgrundbahn nimmt Betrieb zum Fahrplanwechsel 2015 auf – Höhere Qualitätsanforderungen beim bewährten Fahrpla

Heute wurde im Bahnhof Blankenbach im Rahmen einer Feierstunde der neue Verkehrsvertrag für den Betrieb der Kahlgrundbahn durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) als Auftraggeber sowie die Bahntochter DB RegioNetz Verkehrs GmbH als künftige Betreiberin unterzeichnet. Der Vertrag mit einem Leistungsumfang von jährlich mehr als 300.000 Zugkilometern beginnt am 13. Dezember 2015 und hat eine Laufzeit von zwölf Jahren. Auf der insgesamt 30 Kilometer langen Strecke vom bayerischen Schöllkrippen über Kahl (Main) ins hessische Hanau werden moderne, barrierefreie Dieselfahrzeuge der Baureihe 642 zum Einsatz kommen. Von Montag bis Freitag sind die Züge zwischen Schöllkrippen und Hanau im Stundentakt unterwegs, ebenso samstagvormittags zwischen Schöllkrippen und Kahl (Main). Abends sowie ab Samstagmittag und an Sonntagen besteht zwischen Schöllkrippen und Hanau ein zweistündliches Angebot. Alle Züge sind mit Zugbegleitern besetzt, so dass die Fahrgäste jederzeit einen Ansprechpartner haben. Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck betonte: "Der neue Verkehrsdurchführungsvertrag mit der DB RegioNetz Verkehrs GmbH, der künftigen Betreiberin der Kahlgrundbahn, ist ein weiterer wichtiger Baustein bei der Verbesserung des Schienennahverkehrsangebots in Unterfranken. Mit der neuen Ausschreibung konnten wir das bereits bei der Erstausschreibung vor allem an den Abenden und an den Wochenenden deutlich verbesserte Angebot auch für die kommenden Jahre für unsere Bürgerinnen und Bürger sichern. Zudem haben die Fahrgäste die Möglichkeit, an zahlreichen Stationen direkt in Anschlussbusse umzusteigen. Die Bahn und der regionale Busverkehr ergänzen sich somit optimal zu einem modernen Nahverkehrssystem."

Eck gibt Radweg frei

Innen- und Verkehrsstaatsekretär Gerhard Eck gibt neuen Geh- und Radweg zwischen Neuhammer und Wintersbach für den Verkehr frei

Um das Dammbachtal auch für Wanderer und Radler verkehrssicher an das Elsavatal anzuschließen, baut die Gemeinde Dammbach einen rund 1,2 Kilometer langen Radweg entlang der Staatsstraße 2317. Im Beisein von Innen- und Verkehrsstaatsekretär Gerhard Eck konnte heute der erste, rund 900 Meter lange Bauabschnitt für den Verkehr freigegeben werden. Eck betonte: "Der Freistaat Bayern fördert den Radverkehr als Bestandteil unserer nachhaltigen integrierten Verkehrspolitik bestmöglich. Deshalb unterstützen wir auch die Gemeinde Dammbach beim Bau des neuen Radwegs von Neuhammer bis Wintersbach über unser erweitertes Sonderbaulastprogramm mit Mitteln aus dem Finanzausgleichsgesetz und decken gut drei Viertel des ersten, rund 550.000 Euro teuren Bauabschnitts durch unsere Förderung ab." Für den zweiten Bauabschnitt im Bereich Neuhammer laufen die Grunderwerbsverhandlungen. Er soll so schnell wie möglich realisiert werden.

Einladung an die Presse

Eck verleiht Kommunale Verdienstmedaille in Gold und Silber

Kommunale Verdienstmedaille in Gold und Silber für insgesamt 36 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens Innenstaatssekretär Gerhard Eck verleiht am Montag, den 30. Juni 2014 um 11.00 Uhr im Auditorium im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8, 93047 Regensburg insgesamt 36 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die Kommunale Verdienstmedaille in Gold und Silber für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung. Die Laudationes sind zeitnah während der Veranstaltung im Internet abrufbar unter dem Link http://www.innenministerium.bayern.de/med/aktuell/index.php und die Fotos können ab 17.00 Uhr unter dem Link https://www.dropbox.com/sh/o6f6wx36yhrvidm/AAAFZyDT1BWoCCFa2mWtINTxa abgerufen werden. Berichterstatter und Bildberichterstatter sind dazu herzlich eingeladen.

Cold water Challenge 2014

Das Bayerische Innenministerium stellt klar: Kein staatl. Verbot von Cold Water Challenge 2014

In Internetportalen und verschiedenen Online- und Printmedien wird fälschlich behauptet, das Bayerische Innenministerium habe die 'cold water challenge 2014', einen Wettbewerb von Feuerwehren verboten. Das ist falsch. Das Bayerische Innenministerium hat zu keinem Zeitpunkt zur 'cold water challenge' negative Empfehlungen oder Verbote ausgesprochen. Da Feuerwehren kommunale Einrichtungen sind, liegt die Zuständigkeit ohnehin allein bei den Gemeinden. Deshalb hat der Kommunale Unfallversicherungsverband Bayern als Versicherungsträger der Gemeinden diese darauf hingewiesen, dass die Teilnahme von Feuerwehrleuten an der Veranstaltung keinen Feuerwehrdienst darstellt und deshalb nicht versichert ist. Wir bitten um Klarstellung des Sachverhaltes.

Barrierefreier Ausbau des Hauptbahnhofs Würzburg

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck zum Runden Tisch zum barrierefreien Ausbau des Hauptbahnhofs Würzburg

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck und Landtagspräsidentin Barbara Stamm haben heute erneut den Runden Tisch zum barrierefreien Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofs geleitet. Dabei wurden der Zeitplan und die Vereinbarungen des Runden Tischs vom Dezember bestätigt. Eck: "Unseren Bahnkunden werden zur Landesgartenschau vier der sechs Bahnsteige einschließlich der neuen Unterführung barrierefrei zur Verfügung stehen. Die bestehende Unterführung wird zusätzlich in Betrieb bleiben, und das Bahnhofsmanagement wird seinen Service kundengerecht verstärken. Nach der Landesgartenschau werden dann noch die restlichen Bahnsteige erneuert und barrierefrei ausgebaut." Aufgrund der Probebohrungen und der Pumpversuche der letzten Monate kommt für die Sicherung der Trinkwasserquellen eine Trinkwasserwiederaufbereitungsanlage zum Einsatz. Dadurch konnte nun eine Einigung mit den Trinkwasserbehörden erzielt werden. Die Baugenehmigung vom Eisenbahnbundesamt wird deshalb in den nächsten Wochen erwartet. Somit können die Baumaßnahmen wie geplant Ende 2015 beginnen.

Verkehrskonferenz Unterfranken

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrskonferenz in Unterfranken: "Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität - Dauerhafte, auskömmliche Finanzierung unerlässlich"

Eck überreicht Verdienstkreuz am Bande

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck überreicht Verdienstkreuz am Bande an Leonhard Blaum, Heidemarie Hillenbrand, Gerhard Schätzlein, Freiherr Hanskarl von Thüngen, Rosa Winter und Thomas Ziegler

Auf Vorschlag des Bayerischen Ministerpräsidenten hat der Bundespräsident Leonhard Blaum, Heidemarie Hillenbrand, Gerhard Schätzlein, Hanskarl Freiherr von Thüngen, Rosa Winter und Thomas Ziegler mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck wird die Auszeichnungen am Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 11:00 Uhr, im Fürstensaal der Residenz, Residenzplatz 2, 97070 Würzburg aushändigen. Berichterstatter und Bildberichterstatter sind herzlich eingeladen.

Neuer Bootshafen für die Staatl. Feuerwehrschule Würzburg

Neuer Bootshafen für die Staatliche Feuerwehrschule Würzburg - Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Freistaat investiert kräftig in die Feuerwehrausbildung - 3,3 Millionen Euro für Schulung von Bootsführern, Tauchern, Unfallbergung und Hochwassergefah

Der Freistaat Bayern investiert kräftig in die Feuerwehrausbildung. Die drei staatlichen Feuerwehrschulen in Geretsried, Regensburg und Würzburg werden derzeit mit 70 Millionen Euro ausgebaut. Dazu gehört auch der neue Bootshafen als Teilmaßnahme einer zukunftsfähigen Ausbildungseinrichtung in Würzburg mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 30 Millionen Euro. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck nahm diesen heute feierlich in Betrieb: "Die sich auf eine Fläche von 3000 Quadratmetern erstreckende, dringend benötigte 100 Meter lange und 30 Meter breite Hafenanlage ist uns satte 3,3 Millionen Euro wert." Dort werden in der neuen Wasserübungsanlage alle bayerischen Feuerwehren in der Nähe zur Wasserstraße Main ihre Bootsführer ausbilden. Trainieren können auch die Feuerwehrtaucher, etwa die Bergung von Fahrzeugen. Ebenso ist die Gefahrenabwehr bei Hochwasser Bestandteil der Übungsmaßnahmen in der neuen Anlage - so etwa die Errichtung von Ölsperren binnen kürzester Zeit.

Kerstin Schreyer-Stäblein: Familie bleibt für die CSU die wichtigste Einheit in unserer Gesellschaft

„Das Fundament unserer Gesellschaft sind die Familien. Deshalb muss es jeder Bürgerin und jedem Bürger, gerade in Zeiten des demographischen Wandels, erleichtert werden, eine Familie zu gründen. Bestehende Familien müssen bestmöglich versorgt und gefördert werden“, erklärte Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag am internationalen Tag der Familie.

Eck bei Gründungsversammlung IG Elektrifizierung

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Gründung der Interessensgemeinschaft für die Elektrifizierung der Strecken Nürnberg - Bayreuth/Cheb: Freistaat steht hundertprozentig zur Franken-Sachsen-Magistrale - Deutschlandweit von großer

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat sich bei der Gründungsversammlung der Interessensgemeinschaft für die Elektrifizierung der Bahnstrecken Nürnberg – Bayreuth und Nürnberg – Cheb klar für eine Unterstützung der beiden Projekte ausgesprochen: "Der Freistaat steht hundertprozentig zu der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale und der Verbindung nach Tschechien." Der Freistaat sei am Ausbau aller Verkehrsverbindungen nach Tschechien sehr interessiert. Die Beziehung zwischen den beiden Ländern würden von Tag zu Tag enger. Darüber hinaus sei die Strecke als Bestandteil der Franken-Sachsen-Magistrale auch im deutschlandweiten Maßstab von großer Bedeutung.

Verkehrskonferenz Oberfranken

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Verkehrskonferenz in Oberfranken: "Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität - Dauerhafte, auskömmliche Finanzierung unerlässlic

Im Rahmen einer Verkehrskonferenz informierte Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie kommunalen Mandatsträger und Vertreter von Institutionen, Behörden, Verbänden und Kammern über die Verkehrsprojekte in Oberfranken. "Eine leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur aller Verkehrsträger ist Grundvoraussetzung für Mobilität. Nur wenn alle Verkehrsträger – Straßen, Schienen, Wasserwege und Luftverkehr – optimal zusammenwirken, erreichen wir größtmögliche Flexibilität. Deshalb setzen wir in der Bayerischen Verkehrspolitik auf Vernetzung. Da Mobilität Geld kostet, brauchen wir aber eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung für unsere Verkehrsinfrastruktur. Ich begrüße es daher, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung zusätzliche fünf Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen sind. Neben der beschlossenen Erweiterung der LKW-Maut brauchen wir auch eine PKW-Maut. Denn es ist nur gerecht, wenn auch ausländische Fahrer den Straßenbau in Deutschland mitfinanzieren", so Eck in Coburg.

Thomas Kreuzer und Thomas Huber: „Aktives Gegensteuern Bayerns beim demografischen Wandel“

„Wir nehmen die Folgen des demografischen Wandels nicht einfach klaglos hin, sondern steuern im neuen Nachtragshaushalt aktiv dagegen.“ Mit diesen Worten haben Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Thomas Huber, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Demografische Entwicklung seiner Fraktion, die Bedeutung der Entwicklung aller Landesteile unterstrichen. Kreuzer machte deutlich, dass der demografische Wandel eine Querschnittsaufgabe sei, die alle Ressorts betreffe: „Egal ob es um die Ärzteversorgung, die Schulstruktur, die Arbeitsplätze vor Ort oder Verkehrsinfrastruktur und den Breitbandausbau geht: Bei allen Bereichen haben wir die Entwicklung unserer Regionen im Blick.“

Eck ehrt Sportler der Bayer. Polizei

Sportliche Höchstleistungen bei der Bayerischen Polizei: Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck ehrt 53 Polizistinnen und Polizisten für ausgezeichnete Ergebnisse bei Wettkämpfen: Deutsche Meister, Europameister, Juniorenweltmeister und Europacup Gewinner Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in München 53 Polizistinnen und Polizisten der Bayerischen Polizei für ihre sportlichen Höchstleistungen ausgezeichnet. Neben hochrangigen Vertretern der Polizei nahmen an der Sportlerehrung 2014 auch zahlreiche Repräsentanten der beteiligten Sportverbände teil, unter anderem der 1. Landesschützenmeister des Bayerischen Schützenbundes, Wolfgang Kink, Alexander Resch vom Bob- und Schlittenverband sowie Vertreter des Bayer. Landessportverbandes und des Olympiastützpunktes Bayern. Geehrt wurden Profisportler der Spitzensportfördergruppe und Amateursportler, die ihrem alltäglichen Polizeiberuf nachgehen und nebenbei Sport treiben. Die Bandbreite der Erfolge reichte von Deutschen Meistern über Europameister bis hin zu Juniorenweltmeistern und Europacup Gewinnern. "Unsere Sportasse haben bei den einzelnen Wettbewerben mit ihrem eindrucksvollen Auftreten das Ansehen der Bayerischen Polizei national und international in besonderer Weise gefördert", fasste Eck zusammen.

Bilanz Landesverkehrswacht-Programm 'Könner durch Er-Fahrung'

Erfolgsprogramm 'Könner durch Er-Fahrung' - Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Bilanzveranstaltung der Landesverkehrswacht: 2013 mehr als 10.000 Teilnehmer - Ein Drittel geringeres Unfallrisiko bei jungen Fahrern - Jährlich 80.000 Euro vom Freistaat

Ausbau S-Bahnlinie Dachau- Altomünster

Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck beim Spatenstich für den Ausbau der S-Bahnlinie Dachau - Altomünster - 6,5 Monate Bauzeit für Elektrifizierung und Modernisierung der 30 Kilometer langen Bahnstrecke - Region profitiert ab Ende 2014 von deutlich verbessertem Fahrplanangebot und barrierefreien Bahnhöfen Der lang ersehnte Ausbau der ehemaligen Linie A zwischen Dachau und Altomünster geht von der Planungs- in die Bauphase über. Im Beisein von Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck, Hansjörg Christmann, scheidender Landrat des Kreises Dachau, Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, und zahlreichen Bürgermeistern der Anliegergemeinden fand heute der symbolische Spatenstich statt. Eck betonte: "Die Modernisierung und Elektrifizierung der Strecke als Teilprojekt des 13-Punkte-Sofortprogramms Qualität im Münchner S-Bahn-System der Bayerischen Staatsregierung ist eine wichtige Maßnahme für den Landkreis und nutzt insbesondere den vielen Pendlern und Schülern, die hier täglich mit der Bahn unterwegs sind. Deshalb wird der Freistaat Bayern den weit überwiegenden Teil der 64 Millionen Euro Gesamtkosten übernehmen."

Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck: "Freistaat Bayern steuert rund 950.000 Euro aus den Struktur- und Härtefonds für neue Veranstaltungsräume in der ehemaligen Staatsdomäne Sonnefeld bei"

Mit der Sanierung des denkmalgeschützten Westflügels der ehemaligen Staatsdomäne Sonnefeld kann ein bedeutendes Gebäudeensemble zeitgemäß und attraktiv nachgenutzt werden. In Zukunft hat die Gemeinde die Möglichkeit, in den neuen multifunktionalen Räumen in zentraler Lage vielfältige Veranstaltungen durchführen. "Das trägt nachhaltig zur Belebung des Gemeindelebens und zum Erhalt des Ortskernes als lebendiges Zentrum bei. Mit Hilfe der Städtebauförderung unterstützen wir seit nunmehr 40 Jahren unsere Kommunen bei der Stadt- und Ortssanierung. Auch die neuen Veranstaltungsräume bezuschussen wir mit rund 950.000 Euro aus dem Bayerischen Struktur- und Härtefonds", sagte Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck anlässlich des Spatenstichs für den Einbau von Veranstaltungsräumen in die Wirtschaftsgebäude der ehemaligen Staatsdomäne Sonnefeld.

Einweihung Isarbrücke Niederaichbach

Innen- und Verkehrsstaatsekretär Gerhard Eck: "2,7 Millionen Euro Fördermittel vom Freistaat Bayern für neue Isarbrücke Niederaichbach"

In Niederaichbach im Landkreis Landshut wurde heute die neue Isarbrücke im Zuge der Kreisstraße LA 11 eingeweiht. Gleichzeitig mit dem Brückenneubau wurde auch die Kreuzung der Kreisstraßen LA 11 und LA 14 zu einem Kreisverkehrsplatz umgebaut. Die Kosten für die gesamte Baumaßnahme betragen rund 5,3 Millionen Euro. "Der Freistaat Bayern ist seinen Landkreisen und Kommunen bei ihren Baumaßnahmen ein verlässlicher Partner. So haben wir auch den Landkreis Landshut beim Neubau der Isarbrücke mit ihren Anschlussbereichen und dem Kreisverkehrsplatz mit einer Festbetragsförderung in Höhe von 2,7 Millionen Euro kräftig unterstützt. Durch den Neubau der Brücke konnte die auf der alten Brücke bestehende Gewichts- und Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben werden. Außerdem können Radfahrern und Fußgängern die neue Brücke nun auf einem eigenen kombinierten Geh- und Radweg queren", sagte Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck bei der Einweihung der Isarbrücke in Niederaichbach.

Eck bei Richtfest für Mensateria am Campus Hubland Nord

Richtfest für neue Mensateria am Campus Hubland Nord - Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck: "Elf Millionen Euro für neue Mensateria - Weitere Maßnahmen am Hubland für rund 119 Millionen Euro" Auf dem Campus Hubland Nord der Julius-Maximilian-Universität in Würzburg wird heute das Richtfest für die neue Mensateria gefeiert. Ab Frühjahr 2015 sollen dort täglich 1.600 Essen zubereitet werden. "Die Mensateria ist ein weiterer Meilenstein beim Ausbau der Julius-Maximilian-Universität. Insgesamt stellt der Freistaat Bayern für den Neubau elf Millionen Euro bereit. Es ist besonders erfreulich, dass trotz EU-weiter Ausschreibungen die bisherigen Aufträge fast ausschließlich an Unternehmen der Region vergeben werden konnten. Das zeigt, dass unsere staatlichen Investitionen der Bauwirtschaft hier in Unterfranken wichtige Impulse geben", sagte Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck beim Richtfest in Würzburg.

Barrierefreier Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofs

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatsekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit dem Leiter des Bahnhofsmanagements Würzburg der DB Stationen & Service AG, Elmar Hirsch, den temporären Zugang zur Bahnsteigunterführung am Würzburger Hauptbahnhof eröffnet.

"Das ist der erste deutlich sichtbare Schritt zum barrierefreien Umbau des Hauptbahnhofs", freute sich Eck. "Denn damit können die Bauarbeiten an der Rampe zur neuen Unterführung beginnen - genau an der Stelle, an der der bisherige Zugang lag." Wie der Verkehrsstaatssekretär betonte, hat der barrierefreie Ausbau des Würzburger Hauptbahnhofes eine hohe Priorität: "Unser Ziel ist, dass bis zur Landesgartenschau 2018 in Würzburg alle Züge barrierefrei erreichbar sind. Das steigert die Attraktivität der Bahn in ganz Unterfranken." Laut Eck unterstützt die Bayerische Staatsregierung den Bahnhofsumbau in Würzburg durch die Deutsche Bahn AG und den Bund mit einem zweistelligen Millionenbetrag.