Pressemitteilungen

Bernhard Seidenath und Manuel Westphal: Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel muss kommen – Apotheke vor Ort erhalten: Weit mehr als bloße Medikamenten-Verkaufsstelle

„Wir halten daran fest, dass das Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel kommen muss“, sagt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die Fraktion bekräftigt so ihre Haltung der vergangenen Jahre. „Gegenläufige Gedankenspiele, die offenbar im Bundesgesundheitsministerium kursieren, lehnen wir ab! Denn Arzneimittelsicherheit ist Patientensicherheit. Die gute Versorgung durch Apotheken vor Ort wollen wir erhalten – und zwar mit der dort geleisteten persönlichen Beratung, den Nacht- und Notdiensten, der Notfallversorgung und der Arzneimittelherstellung“, so Seidenath im Vorfeld der Mitgliederversammlung des Apothekerdachverbands ABDA.

Martin Schöffel: Waldumbau stellt Waldbauern und Jäger vor neue Herausforderungen

„Das forstliche Gutachten ist eine wichtige Grundlage zur Beurteilung der Situation der Waldverjüngung sowie ihre Beeinflussung durch Schalenwild. Keine Frage: Die Herausforderungen beim Waldumbau sind angesichts des Klimawandels riesig. Wir sind beim Waldumbau aber bereits auf einem guten Weg. Es zählt vor allem der tatsächliche Aufwuchs gesunder Bäume für die Beurteilung unserer Wälder. Unser Dank gilt hier Waldbauern und Jägern gleichermaßen“, so Martin Schöffel, der neue agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Verabschiedung in den Ruhestand

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck verabschiedet Personalratsvorsitzenden des PP Unterfranken in den Ruhestand: EKHK Holger Zimmermann hinterlässt große Fußstapfen

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit dem unterfränkischen Polizeipräsidenten Gerhard Kallert den Personalratsvorsitzenden des Polizeipräsidiums Unterfranken, Holger Zimmermann, in den Ruhestand verabschiedet. "Mit Ihrem Engagement haben Sie an wichtiger Stelle dazu beigetragen, dass die Bayerische Polizei insgesamt und das Polizeipräsidium Unterfranken im Besonderen heute so gut dastehen." Mit diesen Worten dankte Eck dem Ersten Kriminalhauptkommissar persönlich und im Namen der Bayerischen Staatsregierung für sein Engagement. Zimmermann hinterlasse große Fußstapfen. Der Innenstaatssekretär lobte dessen konstruktive und sachlich-kritische Haltung, mit der er stets realistische Lösungen erarbeitet habe, um die Bedingungen für die Beschäftigten so gut wie möglich zu gestalten. "In Ihrer Funktion als Mitglied des Hauptpersonalrats im Bayerischen Innenministerium sowie als Mitglied im Arbeitskreis Polizei habe ich sie als fachlich versierten und sehr angenehmen Gesprächspartner kennengelernt", fügte Eck hinzu.

Thomas Kreuzer und Prof. Gerhard Waschler: Mit der Grundgesetzänderung steht auf dem Spiel, was uns in Deutschland so erfolgreich gemacht hat

„Es steht auf dem Spiel, was uns in der Nachkriegsgeschichte so erfolgreich gemacht hat: Unser Bildungsföderalismus und die Kulturvielfalt. Deshalb lehnen wir die geplante Grundgesetzänderung zum Digitalpakt ab.“ Das sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Thomas Huber: Bayernkoalition bringt mit neuem Kindergarten-Zuschuss weitere finanzielle Entlastung der Familien auf den Weg

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt, dass der Freistaat ab Frühling 2019 nicht nur für das letzte, sondern auch für das erste und zweite Kindergartenjahr einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Kind zu den Elternbeiträgen gewähren wird. „Damit entlasten wir die Familien bei den Kosten für die Kinderbetreuung spürbar“, sagt Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Landtag. „Zusammen mit dem Bayerischen Familiengeld, das wir als CSU bereits eingeführt haben, ist das ein starkes Signal und eine große Wertschätzung für die Familien in Bayern. Deswegen ist Bayern Familienland Nummer 1.“

Empfang für Münchner Sicherheitskräfte

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck lobt ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdiensten, Feuerwehr und Sicherheitsdiensten - München sicherste Großstadt über 200.000 Einwohner

Ein großes Lob für die ausgezeichnete Zusammenarbeit der Münchner Sicherheitskräfte hatte heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim traditionellen Empfang der Landeshauptstadt München für Polizei und Sicherheitskräfte im Alten Rathaus. "Die Münchner Bürgerinnen und Bürger konnten sich auch 2018 auf Bayerische Polizei, Bundespolizei, Rettungsdienste, Feuerwehr und Sicherheitsdienste absolut verlassen", so das Fazit des Staatssekretärs. München sei nicht ohne Grund die sicherste Großstadt über 200.000 Einwohner in Deutschland. "Das hohe Sicherheitsniveau und die schnelle Hilfe in Notfällen haben wir der engagierten Arbeit unserer Sicherheitskräfte zu verdanken", erklärte Eck. An Herausforderungen habe es nicht gemangelt, beispielsweise bei den Einsätzen rund um das Oktoberfest sowie bei den zahlreichen Großveranstaltungen und Versammlungen. Der Innenstaatssekretär rief dazu auf, weiterhin mit vereinten Kräften daran zu arbeiten, dass München die sicherste Großstadt in Deutschland bleibt. Eck abschließend zu den Sicherheitskräften: "Geben Sie stets auf sich Acht und kommen Sie bitte immer gesund von Ihren Einsätzen zurück!"

Josef Zellmeier und Wolfgang Fackler: SPD-Vorschlag zur Grundsteuerreform schafft ein Bürokratiemonster und verteuert Wohnraum

„Die Idee von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist völlig verfehlt. Er plant ein Bürokratiemonster und konterkariert mit seinem Kostenwertmodell die Forderungen seiner eigenen Partei nach bezahlbarem Wohnraum.“ Mit diesen Worten reagiert Josef Zellmeier, Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag, auf den Vorschlag des Bundesfinanzministers von der SPD. Dieser schlug vor, dass die Grundsteuer für jede Wohnung individuell auf Grundlage von Fläche, Alter und Höhe der Miete berechnet und regelmäßig aktualisiert werden könnte.

CSU-Fraktion entsendet Abgeordnete in die Parlamentsausschüsse

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Mitglieder der 14 Arbeitskreise bestimmt. Die Abgeordneten in den Arbeitskreisen werden jeweils als Mitglieder für die entsprechenden Ausschüsse des Landtags benannt.

Eck verleiht Integrationspreis der Regierung von Oberfranken

"Integration ist überaus wichtige Zukunftsaufgabe" - Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck verleiht Integrationspreis der Regierung von Oberfranken für herausragende Initiativen für ein positives Miteinander

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz den Integrationspreis der Regierung von Oberfranken verliehen. Als „leuchtende Vorbilder“ hat Eck die Finalistinnen und Finalisten bezeichnet. Seit 2007 wird der Integrationspreis im Regierungsbezirk an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. „Ehrenamtliche und die Zivilgesellschaft spielen dabei eine wichtige Rolle. Sie sind diejenigen, die sich tagtäglich vor Ort für Integration einsetzen und sie mit Leben erfüllen“, sagte der Staatssekretär. Der oberfränkische Integrationspreis 2018 ging an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Coburg e.V., die Arbeitsgemeinschaften der Volkshochschulen im Landkreis Hof e.V., die Geschwister-Gummi-Stiftung aus Kulmbach sowie die Bürgerstiftung für Jugend und Familie im Landkreis Lichtenfels. Das Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro wurde vom Bayerischen Innenministerium bereitgestellt und auf die Gewinner aufgeteilt.

Eck verleiht den 28. Joseph-Ströbl-Preis

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck verleiht den 28. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit: Hauptpreis geht an Wolfgang Prestele von der Gemeinschaftsaktion "Sicher zur Schule - sicher nach Hause"

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute im bayerischen Innenministerium gemeinsam mit Sonja Ströbl den 28. Joseph Ströbl Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit verliehen. Der mit 5.000 Euro dotierte Hauptpreis ging an Wolfgang Prestele, der seit 2012 Geschäftsführer und Sprecher der Gemeinschaftsaktion 'Sicher zur Schule – sicher nach Hause' ist. "Die Gemeinschaftsaktion setzt sich mit Wolfgang Prestele an der Spitze hochengagiert und mit großem Erfolg für mehr Verkehrssicherheit unserer Schulkinder in Bayern ein", lobte Eck. Zusammen mit vielen starken Partnern und Aktionsträgern habe die Gemeinschaftsaktion viel erreicht, um den Schulweg noch sicherer zu machen. Dazu gehören laut Eck beispielsweise eine Vielzahl jährlicher Veranstaltungen, Plakatkampagnen, die Unterstützung von Schulwegdiensten wie Schülerlotsen und spezielle Schulbusfahrerseminare.

CSU-Fraktion leitet weiterhin wichtige Parlamentsausschüsse – Volkspartei deckt alle Themenfelder ab

Die Vorsitzenden der Fraktionen im Bayerischen Landtag haben die Vorsitze der 14 Parlamentsausschüsse verteilt. „Das Procedere der Ausschussauswahl folgt aus dem Wahlergebnis und den parlamentarischen Gepflogenheiten. Die CSU-Landtagsfraktion besetzt weiterhin wichtige Themenfelder, um auch künftig die politische Arbeit in Bayern federführend zu bestimmen und als Impulsgeber für die Bayerische Staatsregierung zu arbeiten“, erklärte Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Unabhängig von der Besetzung der Ausschüsse hat die CSU als Regierungsfraktion selbstverständlich den Anspruch, die gesamte inhaltliche Bandbreite abzudecken. Dem kommen wir nach und daran lassen wir uns messen. Wir sind eine Volkspartei, die alle Themenfelder mit Experten besetzt hat und die Lösungsangebote für die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit anbietet, damit Bayern weiterhin so erfolgreich bleibt wie bisher.“

CSU-Fraktion besetzt weitere Schlüsselpositionen – Tanja Schorer-Dremel, Alexander König und Prof. Dr. Winfried Bausback zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Die Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben Tanja Schorer-Dremel, Prof. Dr. Winfried Bausback und Alexander König zu stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Bereits im Oktober war Tobias Reiß als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt worden. Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer gratulierte seinen Stellvertretern: „Wir bilden ein starkes Team, das konstruktiv zum Wohle Bayerns zusammenarbeiten wird. Mit der Besetzung haben wir eine gute Balance gefunden. Meine Stellvertreter bringen allesamt Erfahrung, Fachkompetenz und menschliche Stärke in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein. Zudem sind weiterhin auch alle Regionen Bayerns gut vertreten.“

Thomas Kreuzer dankt Horst Seehofer für lange und erfolgreiche Zusammenarbeit

Zur heutigen Erklärung des CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Innenstaatssekretär Eck beim Bayerischen Jagdverband

Anlässlich der Veranstaltung "Verantwortung der Jagd für die Schöpfung": "Dienst an der Natur mit weitreichender Verantwortung" - Ehrenzeichen in Gold an Landtagsabgeordneten Peter Winter überreicht

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute bei der Veranstaltung des Bayerischen Jagdverbandes (BJV) im Deutschen Jagd- und Fischereimuseum München, „Verantwortung der Jagd für die Schöpfung“, den respektvollen Umgang mit der Natur und der heimischen Tierwelt durch die Jagd hervorgehoben. „Eine waidgerechte Jagd ist weit mehr als nur ein Schuss und die reine Erlegung des Wildes“, sagte Eck. „Sie ist ein Dienst an der Natur mit weitreichender Verantwortung für die Jägerinnen und Jäger.“ Sie diene heute vor allem der Erhaltung einer ausgewogenen Vielfalt in der Tier- und Pflanzenwelt und sei damit angewandter Natur- und Artenschutz. Eck gratulierte außerdem in einer Laudatio dem Landtagsabgeordneten Peter Winter, der für sein besonders großes Engagement im Naturschutz und in der Jagdkultur mit dem BJV-Ehrenzeichen in Gold ausgezeichnet wurde.

Neuer Polizeichef für Schweinfurt

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck führt Polizeidirektor Joachim Mittelstädt als neuen Inspektionsleiter in das Amt ein: Bestens für verantwortungsvolle Führungsaufgaben geeignet - Ausgezeichnete Sicherheitslage in Schweinfurt

Die Polizeiinspektion Schweinfurt mit ihren rund 230 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat einen neuen Polizeichef: Polizeidirektor Joachim Mittelstädt wurde heute feierlich von Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck in sein neues Amt eingeführt. Er ist der Nachfolger von Martin Wilhelm, dem neuen Polizeivizepräsidenten beim Polizeipräsidium Unterfranken. "Polizeidirektor Mittelstädt leistet seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit bei der Bayerischen Polizei", betonte Eck. "Er ist sehr gut für die verantwortungsvollen Aufgaben bei der Polizeiinspektion Schweinfurt geeignet." Besonders hob der Staatssekretär den großen Erfahrungsschatz in allen Hierarchieebenen der Polizei hervor, auf den Mittelstädt dank seiner rund 40-jährigen Polizeikarriere zurückgreifen kann. "Die Sicherheit der Schweinfurter Bürgerinnen und Bürger ist bei Polizeidirektor Mittelstädt in den besten Händen", zog Eck als Fazit.

Eck führt Polizeioberrat Thomas Bauer in das Amt ein

Neuer Chef der III. Bereitschaftspolizeiabteilung Würzburg - Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck führt Polizeioberrat Thomas Bauer in das Amt ein: Einsatzeinheiten und Ausbildungsseminare bei ihm in besten Händen

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute im Rahmen eines Festakts den neuen Leiter der III. Bereitschaftspolizeiabteilung Würzburg, Polizeioberrat Thomas Bauer, in sein Amt eingeführt. Polizeioberrat Bauer folgt auf den Leitenden Polizeidirektor Ludwig Härtl, der die Leitung der VII. Bereitschaftspolizeiabteilung Sulzbach-Rosenberg übernommen hat. Nach Ecks Worten hat Polizeioberrat Bauer bereits sämtliche Sparten der Bayerischen Polizei kennengelernt. "Damit ist er bestens für die anspruchsvolle Führungsaufgabe geeignet", erklärte der Staatssekretär. "Unsere Einsatzeinheiten und Ausbildungsseminare der Würzburger Bereitschaftspolizeiabteilung sind bei Polizeioberrat Bauer in den besten Händen." Voll des Lobes war Eck auch bei Leitenden Polizeidirektor Härtl, der die Bereitschaftspolizeiabteilung in Würzburg zwei Jahre erfolgreich geführt hat. Der Wechsel zur größeren Bereitschaftspolizeiabteilung Sulzbach-Rosenberg sei insofern ein folgerichtiger Entwicklungsschritt gewesen.

Thomas Kreuzer zur beeindruckenden Nominierung von Manfred Weber zum europäischen Spitzenkandidaten: „Ein historischer Tag und eine einmalige Chance“

„Heute ist ein historischer Tag für Europa und für Bayern. Ich gratuliere Manfred Weber zur Wahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei. Als geerdeter und authentischer Politiker vertritt Manfred Weber wie kaum ein anderer die europäische Idee. Europa ist kein Projekt von Eliten, sondern ist tief in allen Regionen verwurzelt. Manfred Weber wird für Europa ein neues Kapitel aufschlagen – weg von der Bürokratie, näher zu den Bürgern. Damit wird er die Herausforderungen unserer Zeit angehen und die Zukunft in Europa zum Wohle der Menschen gut gestalten.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Wahl Webers zum Spitzenkandidat der 49 Parteien der EVP für die Europawahl 2019.

Innenminister Herrmann und Staatssekretär Gerhard Eck spenden Blut

Innenminister Joachim Herrmann und Innenstaatssekretär Gerhard Eck haben heute bei einem Termin im Innenministerium gemeinsam mit anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Blut gespendet. Insgesamt ergaben die Spenden rund 50 Liter Blut. Zwar sehen 94 Prozent der Menschen Blutspenden als wichtig an, allerdings spenden trotzdem in Bayern nur weniger als sechs Prozent aktiv Blut.

„Ich möchte den heutigen Termin nutzen und selbst mit gutem Beispiel vorangehen“, so Herrmann. Dem schloss sich der Innenstaatssekretär an: „Ich hoffe, dass wir mit unserem heutigen Termin auch viele andere Menschen in Bayern motivieren können, Blut zu spenden und damit Leben zu retten“, sagte Eck. Statistisch gesehen sei jeder Dritte ein Mal im Leben auf eine Blutspende angewiesen. Allein in Bayern werden jeden Tag etwa 2.000 Blutspenden für kranke und verletzte Personen benötigt. "Deshalb meine herzliche Bitte: Spenden Sie Blut, wann immer es Ihnen möglich ist", so der Innenminister.

Thomas Kreuzer gratuliert Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Wiederwahl – Worte und Taten passen zusammen

„Ich gratuliere Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Wahl als Ministerpräsident. In den ersten Monaten seiner Amtszeit hat er wichtige Impulse gesetzt für eine gute Zukunft Bayerns. Er hat schon jetzt eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen, seine Worte und Taten stimmen überein. Das ist gut für Bayern und die Menschen, die hier leben. Markus Söder hat den vollen Rückhalt der Fraktion, damit unsere erfolgreiche Politik gemeinsam fortgesetzt wird.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Wiederwahl Söders zum Ministerpräsidenten.

3,5 Millionen Euro für den Erhalt historischer Stadt- und Ortskerne in Unterfranken

Unterstützung für 15 Städte und Gemeinden in Unterfranken

Insgesamt investieren die bayerischen Kommunen 31 Millionen Euro in die Sanierung erhaltenswerter Gebäude
Wichtiger Beitrag zu einem barrierefreien öffentlichen Raum im historischen Umfeld

Mit dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ unterstützen Bund und Land die Kommunen dabei, denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne zu modernisieren und zu erhalten. Laut Bayerns Baustaatssekretär Josef Zellmeier ist es ein wesentlicher Schwerpunkt der Städtebauförderung in den kommenden Jahren, den öffentlichen Raum an die Erfordernisse des demografischen Wandels anzupassen und dabei den historischen Bestand zu bewahren. „Heuer können wir in Unterfranken 15 historische Stadt- und Ortskerne mit rund 3,5 Millionen Euro unterstützen“, gab er anlässlich der Zuteilung der Mittel bekannt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen investieren die unterfränkischen Programmkommunen insgesamt fünf Millionen Euro.