Pressemitteilungen

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Eröffnung des Rhön-Express-Bahnradwegs in Wildflecken

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung des Röhn-Express- Bahnradwegs in Wildflecken: Freistaat fördert Kosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro mit 75 Prozent - Ein echter Kraftakt für den Radverkehr

Voraussichtlich rund 75 Prozent von den veranschlagten Kosten in Höhe von 3,6 Millionen wird der Freistaat bei der Finanzierung des Eröffnung des Rhönexpress-Bahnradwegs zwischen Wildflecken und der hessischen Landesgrenze westlich von Zeitlofs übernehmen. Das sagte Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung des Radwegs in Wildflecken. 

Gerhard Eck bei Führungswechsel bei der IV. Bereitschaftspolizeiabtl. Nürnberg

Führungswechsel bei der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck verabschiedet Leitenden Polizeidirektor Werner Süßmann in den Ruhestand und führt Polizeidirektor Stefan Beck als Nachfolger ein

Führungswechsel bei der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg: Im Rahmen einer Feierstunde hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck den Leitenden Polizeidirektor Werner Süßmann (61) nach rund acht Jahren an der Spitze der Abteilung in den Ruhestand verabschiedet und als Nachfolger Polizeidirektor Stefan Beck (54) in das Amt eingeführt. Der Innenstaatssekretär ist sich sicher: "Mit Polizeidirektor Beck wird die Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg weiterhin in den besten Händen sein. Er kennt die Abteilung aus dem Effeff und wird sie in bewährter Weise weiterführen." 

Staatssekretär Eck eröffnet Netzwerktreffen für Integrationsprofis

ayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck eröffnet Netzwerktreffen für Integrationsprofis: Dank an rund 80 Jobbegleiter und Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge für ihre Verdienste um die gelingende Integration in Bayern

Für Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat die Integration in Arbeit eine zentrale Bedeutung. Das hat Eck beim heutigen Netzwerktreffen der bayerischen Jobbegleiter und Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge gesagt. „Arbeit ist neben der Sprache wahrscheinlich der wichtigste Schlüssel für gelingende Integration. Einer Arbeit nachzugehen, ist Grundvoraussetzung für den Aufbau einer eigenen Existenz und für die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft“, so Eck. Vor rund 80 Jobbegleitern und Ausbildungsakquisiteuren für Flüchtlinge, die sich in München über die Herausforderungen der Integration in Arbeit austauschen, betonte Eck, dass über Arbeit auch der so wichtige Kontakt zu den Einheimischen entstehe. Wie Eck erklärte, ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern innerhalb nur eines Jahres (März 2018 - März 2019) von rund 40.500 auf rund 53.000 gestiegen – ein Zuwachs um ganze 30 Prozent. „Das zeigt ganz klar, die Erwerbsintegration der Geflüchteten gelingt bei uns! Dazu leisten Sie mit Ihrem engagierten Einsatz einen wertvollen Beitrag. Dafür mein herzliches Vergelt´s Gott!“ 

Eck bei der Eröffnung der 16. SicherheitsExpo in München

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung der 16. SicherheitsExpo in München: Wichtige Impulse für zukunftsweisende Sicherheitstechnik - Bayern sicherstes Bundesland - Bayerische Polizei setzt auf hochmoderne Ausstattung

Heute hat in München die 16. SicherheitsExpo unter der Schirmherrschaft von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eröffnet. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hob in seiner Grundsatzrede die hohe Bedeutung der Messe hervor: "Die SicherheitsExpo ist eine hervorragende Plattform in Sicherheitsfragen und setzt wichtige Impulse für zukunftsweise Sicherheitstechnik." Die aktuellsten Entwicklungen seien auch für die bayerischen Sicherheitsbehörden hoch interessant. "Bayern ist nicht ohne Grund das mit Abstand sicherste Bundesland in Deutschland", betonte Eck. "Wir unternehmen alles, damit unsere Bürgerinnen und Bürger in Bayern möglichst sicher leben können." Besonders stolz ist der Innenstaatssekretär auf die äußerst niedrige Kriminalitätsrate und die sehr hohe Aufklärungsquote im Freistaat. 

Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" unterstützt Kommunen in Unterfranken

Bauminister Dr. Hans Reichhart: Rund 5 Millionen Euro für neues Leben auf ehemaligen Brachflächen und in Ortskernen

• Mittel zur Entwicklung von ehemaligen Industrie-, Gewerbe- und Militärbrachen sowie zur Aufwertung von Stadt- und Ortsmitten
• 10 Gemeinden in Unterfranken profitieren
• Insgesamt rund 61 Millionen Euro Fördermittel für 130 Gemeinden in ganz Bayern
 
Recycling gibt es nicht nur für Produkte, sondern auch in der Stadtplanung. Viele Orte in Bayern sind im Umbruch, es gibt brachliegende Flächen von ehemaligen Gewerbe- oder Industrieanlagen. Auch Flächen von ehemaliger militärischer Nutzung liegen brach. Genau hier setzen Bund und Freistaat mit dem Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ an. Mit der Förderung sollen Stadt- und Ortsmitten aufgewertet, städtische Infrastruktur baulich angepasst und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Bayerns Bauminister Hans Reichhart: „Unser Ziel ist es, Flächen neu zu beleben und die Innenentwicklung von Bayerns Städten und Gemeinden zu fördern. In diesem Jahr können wir zehn Gemeinden in Unterfranken mit rund fünf Millionen Euro von Bund und Freistaat unterstützen. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen damit rund sieben Millionen Euro zur Verfügung.“

Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt"

und 4,8 Millionen Euro für neun Gemeinden in Unterfranken

• Rund 34,5 Millionen Euro von Bund und Freistaat gegen Aussterben der Innenstädte und Ortskerne
• Mit kommunalen Mitteln insgesamt rund 54,1 Millionen Euro
• Unterstützung für 93 Gemeinden in ganz Bayern
 
Stadt- und Ortskerne von Kommunen erleben einen starken Wandel. Dies merkt man besonders in den Fußgängerzonen, wenn Gebäude und Geschäfte leer stehen. Kommunen, die kreative Ideen haben und sich nachhaltig für eine Instandsetzung ihrer Zentren einsetzen, erhalten von Bund und Freistaat finanzielle Unterstützung. „In diesem Jahr unterstützen wir neun Gemeinden in Unterfranken mit rund 4,8 Millionen Euro von Bund und Freistaat. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen damit 7,9 Millionen Euro nur für Projekte in Unterfranken zur Verfügung“, teilte Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart heute mit.
Die Stadt Aschaffenburg gestaltet mit der Unterstützung dieses Jahr den öffentlichen Raum im Museumsquartier in der Pfaffengasse um. Zudem erhält die Stadt Würzburg für die Neugestaltung des Rathausplatzes im Stadtteil Heidingsfelds Mittel aus der Städtebauförderung. Die Umsetzung erfolgt dabei auf Basis eines vorausgegangenen Planungswettbewerbs.
Das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt“ unterstützt bayernweit 93 Gemeinden. Bund und Freistaat investieren rund 34,5 Millionen Euro in die Kommunen. Zusammen mit den Investitionen der Gemeinden ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 54,1 Millionen Euro. Ziel ist eine bessere und vielfältigere Nahversorgung. Bauminister Reichhart will außerdem soziale Wohnformen und Infrastruktureinrichtungen damit fördern. „Wir wollen den öffentlichen Raum aufwerten sowie Stadtbaukultur und stadtverträgliche Mobilität pflegen. Zudem unterstützen wir die partnerschaftliche Zusammenarbeit. Gerade das gemeinsame Handeln von Wirtschaft, Bürgerschaft und öffentlicher Hand trägt wesentlich zum Erfolg bei“, so Reichhart.

Innenstaatssekretär Eck bei der Eröffnung des E-Mobility Centrums von ZF Friedrichshafen in Schweinfurt

Großartiges Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Schweinfurt und Unterfranken - Weiterer Meilenstein für Ideen rund um die Zukunftsfrage elektrischer Antrieb

Als "großartiges Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Schweinfurt und Unterfranken" hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck das neue Entwicklungszentrum für Elektromobilität der ZF Friedrichshafen AG in Schweinfurt bezeichnet. Im Namen der Bayerischen Staatsregierung überbrachte Eck bei der feierlichen Eröffnung des neuen Gebäudes die besten Glückwünsche. Bereits im Jahr 2016 hatte ZF, einer der weltweit größten Automobilzulieferer und der mit weitem Abstand größte Arbeitgeber der Region, seine Elektromobilitätssparte am Standort Schweinfurt gebündelt. "Das neue E-Mobility Centrum ist ein weiterer bedeutender Meilenstein für kreative und bahnbrechende Ideen rund um die Zukunftsfrage elektrischer Antrieb. Damit wird ZF seinen einzigartigen Ruf als innovatives und weltweit gefragtes Unternehmen, das regional fest verwurzelt ist, weiter stärken", sagte Eck. Neben dieser geballten Wirtschaftskraft freue er sich ganz besonders, dass ZF hier in Schweinfurt auf Zukunftstechnologien setzt, die die Region und das gesamte Land fit für die Herausforderungen von morgen machen. 

Manfred Ländner, Norbert Dünkel und Peter Tomaschko: EuGH-Ausnahmen nutzen – Hervorragende Qualität des Rettungsdienstes in Bayern erhalten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende März entschieden, dass eine europaweite Ausschreibung bei der Vergabe von Notfallrettung und Krankentransportleistungen nicht zwingend erforderlich ist. „Bayern hat einen hervorragenden Rettungsdienst! Damit das so bleibt, wollen wir diese Bereichsausnahme nutzen und die erfolgreichen Strukturen schützen!“, sagt Manfred Ländner, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Kommunales, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Eric Beißwenger: Klare Rahmenbedingungen für Bayerns Obstbauern

„Dass Streuobstwiesen durch das Volksbegehren Artenvielfalt zu gesetzlich geschützten Biotopen werden können, hat bei vielen unserer Landwirte in Bayern zu Verunsicherung geführt“, sagt Eric Beißwenger, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag. „Um Missverständnisse auszuräumen und Klarheit für unsere Landwirte zu schaffen, haben wir heute im Umweltausschuss beschlossen, dass die Staatsregierung eine Rechtsverordnung erlassen wird. Sie legt fest, unter welchen Voraussetzungen Streuobstwiesen künftig gesetzlich geschützte Biotope sind.“

Sandro Kirchner: Keine CO2-Steuer im deutschen Alleingang – Anreize statt Belastungen beim Klimaschutz

„Eine CO2-Steuer im nationalen Alleingang führt zu schweren sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen und trifft vor allem Mieter, Pendler, kleine Familienbetriebe und Menschen mit geringen Einkommen in Deutschland“, warnt Sandro Kirchner, der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im Bayerischen Landtag. „Insbesondere Menschen und Unternehmen, gerade im ländlichen Bereich, würden am Ende draufzahlen. Deshalb lehnen wir eine CO2-Steuer ab. Steuerliche Entlastungen und Anreize zur CO2-Vermeidung sind der richtige Weg.“ Zudem setzt sich die CSU-Landtagsfraktion für die Ausweitung des europäischen Emissionshandels ein und unterstützt Initiativen des Bundes für eine international koordinierte Einführung eines CO2-Preises.

Eck besucht Anker-Einrichtung in Regensburg

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck besuchte Anker-Einrichtung in Regenburg und zieht positive Bilanz: "Bündelung aller wichtigen Behörden sorgt für schnelle und effektive Asylverfahren"

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat nach einem Besuch der Anker-Einrichtung in Regenburg eine positive Bilanz gezogen: „Die Umwandlung von einer Erstaufnahmeeinrichtung in eine Anker-Einrichtung hat in Regensburg reibungslos funktioniert. Durch die Bündelung aller wichtigen Behörden haben wir in den Anker-Einrichtungen erfolgreich die Voraussetzungen geschaffen, für noch schnellere Klarheit über den Ausgang des Asylverfahrens.“ Wie Eck weiter erklärte, können in Regenburg alle Akteure ohne großen Zeitverlust Hand in Hand arbeiten. „Von der nochmaligen Verbesserung der Arbeitsabläufe profitieren insbesondere auch die Asylbewerber in den Einrichtungen“, so Eck. In den Anker-Einrichtungen entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neue Asylverfahren laut Eck mittlerweile in weniger als zwei Monaten. „Und die Bürgerinnen und Bürger in Regensburg merken: Durch die Umwandlung der Erstaufnahmeeinrichtung in eine Anker-Einrichtung hat sich für sie praktisch nichts verändert. 

150-Jahre FFW Heroldsberg

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert der Freiwilligen Feuerwehr Heroldsberg zu ihrem 150-jährigen Be

"150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Heroldsberg bedeutet 150 Jahre Einsatzgeist und Herzblut und größtes Engagement für die Menschen in unserem Land" – mit diesen Worten bedankte sich Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Heroldsberg und gratulierte zum runden Jubiläum. "Sie sind immer zur Stelle, wenn es brenzlig wird, und das auch unter teils lebensgefährlichen Umständen! Egal ob bei der Brandbekämpfung, den Einsätzen im technischen Hilfsdienst oder im Katastrophenschutz – auf Sie ist immer Verlass", lobte Eck. Die Heroldsberger leisten, so der Staatssekretär, einen unermüdlichen Einsatz zum Wohle ihrer Mitmenschen – und das Tag und Nacht. "Das ist keine Selbstverständlichkeit!" 

Festakt zum 32. Landesturnfest in Schweinfurt

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck dankt freiwilligen Helfern

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat sich beim offiziellen Festakt der Stadt Schweinfurt zum 32. Landesturnfest bei allen Mitwirkenden der sportlichen Großveranstaltung bedankt, allen voran bei den vielen unsichtbaren Händen im Hintergrund. "Insgesamt 2.800 freiwillige Helferinnen und Helfer packen hier mit großartigem Einsatz und viel Herzblut für den Sport gemeinsam an. Sie zeigen Sportsgeist wie ich ihn mir wünsche – Sportsgeist, der unser Land ausmacht und bereichert", lobte Eck das ehrenamtliche Engagement. Bereits zum fünften Mal in seiner Geschichte seit 1862 findet das Bayerische Landesturnfest in Unterfranken statt. Diesmal ist die Stadt Schweinfurt Gastgeberin des größten bayerischen Wettkampf- und Breitensportfests. Der Sportstaatssekretär betonte: "Der Bayerischen Staatsregierung ist die Unterstützung des 32. Bayerischen Landesturnfests ein wichtiges Anliegen. Mit mehr als 81.000 Euro haben wir es in beachtlichem Umfang gefördert." 

Thomas Kreuzer: Intervention gegen Restriktionen bei Blauzungenkrankheit auf Bundesebene war erfolgreich – Memorandum ermöglicht Verkauf von Kälbern nach Spanien

In Baden-Württemberg wurden zu Beginn des Jahres Fälle der Blauzungenkrankheit festgestellt. Seitdem gibt es Sperrgebiete mit einem Radius von 150 Kilometern, die weit nach Bayern hineinreichen und den Verkauf von Kälbern aus dem Freistaat verhindern. „Die Blauzungenkrankheit ist eine starke Belastung für unsere Viehhalter in Bayern“, sagt Thomas Kreuzer, der CSU-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag. „Nun gibt es eine gute Nachricht! Die intensiven Gespräche, die Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und ich nach Ausbruch der Tierseuche mit Julia Klöckner geführt haben, waren erfolgreich. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat mit Spanien ein bilaterales Memorandum für die Vermarktung von unter 70 Tage alten Kälbern von ungeimpften Muttertieren aus Restriktionszonen abgeschlossen.“ Das Memorandum tritt am kommenden Montag, 3. Juni, in Kraft.

Martin Schöffel und Manuel Westphal: Keine voreilige Verschärfung der Düngeverordnung – rote Gebiete überprüfen

„Die neuen Regelungen zur Düngung sind erst seit Juni 2017 in Kraft und werden von den bäuerlichen Familienbetrieben in Bayern mit viel Engagement umgesetzt“, betont Martin Schöffel, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Bayerischen Landtag. Eine weitere Verschärfung von Düngegesetz, Düngeverordnung und Stoffstrombilanzverordnung wäre voreilig und würde die Landwirtschaft im Freistaat schwer belasten.

Einweihung des Bürgerhauses Altenbuch

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei Einweihung des Bürgerhauses Altenbuch: Mittelpunkt des öffentlichen Lebens - Festtag für Altenbuch und seine Dorfgemeinschaft

„Heute ist ein Festtag für Altenbuch! Mit diesem Haus der Begegnung gehen Sie in Sachen Gemeinwesen den richtigen Weg und haben eine wichtige Voraussetzung geschaffen, dass Ihre Dorfgemeinschaft auch in Zukunft gut funktionieren kann.“ Mit diesen Worten gratulierte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck der Gemeinde Altenbuch zur Einweihung ihres neuen Bürgerhauses. Eck lobte in seiner Rede das große Engagement der Verwaltung und der beteiligten regionalen Firmen sowie die intakte Dorfgemeinschaft. Alles zusammen habe maßgeblich zum Gelingen des Projekts beigetragen. Auch der Freistaat Bayern habe das Vorhaben im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms KIP mit rund 836.000 Euro fördert. +

Innenstaatssekretär Eck bei Benefizveranstaltung für Regenbogenstation in Marktsteinach

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei Benefizveranstaltung für Regenbogenstation in Marktsteinach: "Dank und Anerkennung für wertvolles Engagement zugunsten krebskranker Kinder"

„Sie haben es sich ehrenamtlich zur Aufgabe gemacht, Familien mit krebskranken Kindern auf ihrem schweren Weg zu begleiten. Mit Hingabe und Herzblut setzen Sie sich dafür ein, dass krebskranke Kinder geheilt werden und dabei seelisch möglichst keinen Schaden nehmen. Ich bin tief beeindruckt von dieser gelebten Solidarität und Nächstenliebe.“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der heutigen Benefizveranstaltung zugunsten der Regenbogenstation in Marktsteinach (Landkreis Schweinfurt) seinen Dank und seine Anerkennung zum Ausdruck gebracht für das Engagement der dortigen ehrenamtlichen Helfer.

Thomas Kreuzer: Neue Website der CSU-Fraktion ist live

„Modern, nutzerfreundlich und responsive!“ So sollte die neue Website der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag auf Wunsch von Fraktionschef Thomas Kreuzer sein. Jetzt ist die neue Internetpräsenz unter www.csu-landtag.de im Web erreichbar. „Informationen über unsere Arbeit im Landtag, über die Abgeordneten und die Arbeitsweise der Fraktion – all das findet der Nutzer auf der neuen Website schnell und intuitiv“, so der Fraktionsvorsitzende.

Prof. Dr. Winfried Bausback und Petra Guttenberger: Unsere Werte durchsetzen - Keine Einbürgerung bei Mehrehe

„Die Mehrehe entspricht in keiner Weise dem durch das Grundgesetz geschützten Institut der Ehe“, betont der stellvertretende CSU-Landtagsfraktionsvorsitzende und ehemalige bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback. „Die Mehrehe widerspricht auch dem Verständnis von Gleichberechtigung von Mann und Frau wie es unsere Verfassung prägt“, ergänzt Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration im Bayerischen Landtag. „Deshalb solle niemand die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, der in einer im Ausland begründeten Mehrehe lebt.“ Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag daher dafür ein, dass eine Einbürgerung von Ausländern, die in einer Mehrehe leben, nicht möglich ist. Dies muss im Staatsangehörigkeitsgesetz klar geregelt werden.

Eck beim Bezirksentscheid der unterfränkischen Schülerlotsen

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Bezirksentscheid der unterfränkischen Schülerlotsen: Vorbildlicher Einsatz für die Sicherheit unserer Schulkinder

"Euer ehrenamtliches Engagement ist ein fundamentaler Beitrag zu unseren erfolgreichen Schulwegdiensten für die Sicherheit unserer bayerischen Schulkinder." Mit diesen Worten bedankte sich Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei den Schülerlotsen und Buslotsen, die sich täglich bei Wind und Wetter für ihre Mitmenschen tatkräftig engagieren. Beim Bezirksentscheid der unterfränkischen Schülerlotsen in Sennfeld im Landkreis Schweinfurt präsentierten die besten Schülerlotsinnen und Schülerlotsen aus Unterfranken heute ihren Einsatzwillen und den hohen Stand ihrer Ausbildung. "Der Einsatz der bayerischen Schulwegdienste wirkt sich seit langem äußerst positiv auf das partnerschaftliche Miteinander im Verkehr, aber auch auf die bayerischen Unfallzahlen aus", lobte Eck in seiner Rede.