Pressemitteilungen

Presseartikel von und über uns.

Eck beim Integrativen Landesreiterfest

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck beim Integrativen Landesreiterfest der Bayerischen Landesvereinigung für Therapeutisches Reiten: Hervorragende Inklusionsarbeit

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat heute beim Integrativen Landesreiterfest der Bayerischen Landesvereinigung für Therapeutisches Reiten in Feuchtwangen-Larrieden seinen großen Dank für das intensive Engagement für Menschen mit Behinderung ausgesprochen. "Sie alle leisten hier hervorragende Arbeit", sagte Eck. "Dieser gelebte, inklusive Gedanke ist von unschätzbarem Wert für unsere gesamte Gesellschaft." Schirmherr der Veranstaltung ist Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann

Start des Sonderprogramms zur Schwimbadsanierung

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Kommunen können ab sofort Förderanträge stellen!

·         120 Millionen Euro für den Erhalt der kommunalen Bäder

·         Programm zielt vor allem auf die Sanierung von Freibädern

·         Förderanträge können bei den Bezirksregierungen eingereicht werden

 

Bayerns Bauminister Hans Reichhart hat heute den Startschuss für das neue Sonderprogramm Schwimmbadförderung gegeben. „Ein breites Angebot an kommunalen Bädern ist die grundlegende Voraussetzung dafür, dass Kinder und Jugendliche schwimmen lernen können. Außerdem werden sie auch von anderen Bevölkerungsgruppen gerne genutzt, um Sport zu treiben und sich zu entspannen“, so der Bauminister. „Mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung unterstützen wir deshalb die bayerischen Kommunen bei der Sanierung ihrer Bäder. 120 Millionen Euro stellen wir dafür in den kommenden sechs Jahren zur Verfügung. Die Kommunen können ab sofort ihre Förderanträge einreichen.“

 

CSU-Fraktion ermöglicht Polizeizulagen bei Abschiebeflügen

„Wir halten Wort! Polizeibeamte bekommen endlich die verdiente Zulage bei Abschiebungsflügen. Der Einsatz als ‚Personenbegleiter Luft‘ geht schließlich an die psychische und physische Substanz unserer engagierten Beamten“, sagt Alfred Grob, der polizeipolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Der Landtag hat auf Initiative der CSU die Grundlage für die neue Zulage bei der Landespolizei geschaffen. Damit erhalten Polizisten eine Rückführungszulage von 70 Euro für jeden innereuropäischen Abschiebeflug und je 100 Euro pro Flug ins außereuropäische Ausland.

Winfried Bausback und Sandro Kirchner: Europäische Unternehmen im Wettbewerb mit Facebook, Google, Alibaba und Co schützen

Die EU darf es nicht hinnehmen, dass sich die digitale Abhängigkeit von großen Playern wie Facebook, Google und Alibaba für nahezu alle Felder der Wirtschaft weiter vertieft. „Digitalisierung und Handel machen keinen Halt an den europäischen Grenzen“, warnt Prof. Dr. Bausback, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Wir brauchen einen fairen Wettbewerb und einen Rechtsrahmen, der für alle Akteure der Digitalwirtschaft in Europa die gleichen Bedingungen herstellt – das sogenannte „level playing field". Dem müssen auch ausländische Plattformanbieter unterworfen werden.“ Die CSU setzt sich daher dafür ein, dass Deutschland und die EU eine stärkere Rolle in der Digitalwirtschaft einnehmen und notwendige rechtliche Regelungen schaffen.

Bernhard Seidenath und Dr. Beate Merk: Kein Kahlschlag bei Bayerns Krankenhäusern – Wohnortnähe bleibt Qualitätskriterium

Mehr als jedes zweite Krankenhaus soll nach Ansicht einer Studie der Bertelsmann-Stiftung geschlossen werden. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, weist diese Forderung nach einem Kahlschlag der medizinischen Infrastruktur in Deutschland aufs Schärfste zurück: „Eine wohnortnahe Krankenhausversorgung ist Markenkern unserer medizinischen Versorgung. Es ist ein Trugschluss, dass weniger Krankenhäuser in der Fläche mehr Qualität mit sich bringt. Denn auch Wohnortnähe ist ein Qualitätskriterium gerade für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum.“ Die aktuelle Studie fordert eine Verringerung der Klinikanzahl von knapp 1.400 auf unter 600 Häuser mit dem Ziel, die Qualität der Versorgung für Patienten zu verbessern und bestehende Engpässe bei Ärzten und Pflegepersonal zu mildern.

CSU-Fraktion kritisiert Grünen-Konzept zum Flächensparen

Sandro Kirchner, der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, und Jürgen Baumgärtner, der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, kritisieren den heute vorgestellten Gesetzentwurf der Landtags-Grünen zum Flächensparen.  Der Vorschlag der Grünen bremse vollkommen unverhältnismäßig Infrastrukturvorhaben im Bereich Wohnungsbau, Mobilität und Wirtschaft und setze damit Bayerns Zukunft aufs Spiel. Die wirtschaftliche Entwicklung muss auch künftig in ganz Bayern möglich sein, der ländliche Raum darf nicht gegen die Stadt ausgespielt werden.

Eck bei Jahresmitgliederversammlung der Landesverkehrswacht Bayern

"Starker Partner in Sachen Verkehrssicherheit"

Bayerns Innenstaatsekretär Gerhard Eck hat die Landesverkehrswacht Bayern bei ihrer diesjährigen Jahresmitgliederversammlung in Kulmbach als einen „starken Partner in Sachen Verkehrssicherheit“ bezeichnet. Um die Verkehrssicherheit weiter zu erhöhen, setze der Freistaat daher auch künftig auf die gute Zusammenarbeit mit dem Verein. Diese sei auch nötig, sagte Eck mit Blick auf die Verkehrsunfallstatistik 2018. So habe es in Bayern zwar weniger Unfallopfer im Bereich der Pkw-Insassen als im Vorjahr gegeben. Die Zahl der Verkehrsunfälle ist nach den Worten des Staatssekretärs aber leider erneut gestiegen. „Zu hohe Geschwindigkeit ist bei schweren Verkehrsunfällen dabei immer noch die Ursache Nummer eins“, so Eck. Rund 30 Prozent aller tödlichen Verkehrsunfälle waren letztes Jahr darauf zurückzuführen. Auch das Missachten der Vorfahrt und Alkohol am Steuer seien häufige Ursache. Wie Eck erklärte, setze er sich dafür ein, dass Lastkraftwagen mit elektronischen Abbiegeassistenten ausgestattet werden. „Auf diese Weise könnten viele Abbiegeunfälle von Lastkraftwagen mit Radfahrern vermieden werden“, so der Staatssekretär.

Eck bei Spatenstich der zweiten Teilbaumaßnahme der Staatl. FFW Schule Würzburg

Über zwölf Millionen Euro für Bau von 52 Unterkunftszimmern - Seit 2011 über 46 Millionen Euro in gesamte Feuerwehrschule und Ausbildungsinfrastruktur investiert

Beim heutigen Spatenstich für die zweite Teilbaumaßnahme der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg (SFWS) – 52 Unterkunftszimmer für die Unterbringung und Beschulung von 145 Lehrgangsteilnehmern gleichzeitig – hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck die damit verbundene deutliche Ausweitung des Lehrgangsangebots der Feuerwehrschule Würzburg begrüßt: "Bisher konnten bereits der Bootshafen in Betrieb genommen, das Brandhaus saniert, die große Übungshalle mit Energiezentrale und Fahrzeughalle dem Übungsbetrieb übergeben und mit dem Bau des Außenübungsgeländes begonnen werden. Das sind große Fortschritte." Über 46 Millionen Euro hat die Bayerische Staatsregierung laut Eck seit 2011 in die Feuerwehrschule Würzburg und insbesondere in die Ausbildungsinfrastruktur investiert. Für den neuen Bau stehen zwölf Millionen Euro zur Verfügung. 

Berthold Rüth und Manfred Ländner: Bayern stärkt Sport und Vereinsleben in strukturschwachen Räumen – deutlich höhere Fördersätze für vereinseigene Sportanlagen

„Uns ist es wichtig, dass gerade auch kleine Sportvereine im ländlichen und strukturschwachen Raum gestärkt werden“, sagt Berthold Rüth, der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum neuen staatlichen Sonderförderprogramm für den Bau von Sportstätten. „Das leidenschaftliche Engagement der vielen Trainer, Betreuer und Übungsleiter macht es erst möglich, dass wir in Bayern ein so attraktives und breit gefächertes Angebot für alle sportbegeisterten Menschen haben. Mit den höheren Fördersätzen für vereinseigene Sportanlagen setzen wir ein Zeichen für das starke Ehrenamt in unseren Sport- und Schützenvereinen.“

Thomas Kreuzer zu den Vorwürfen der Tierquälerei gegen Allgäuer Milchviehbetrieb: CSU-Fraktion begrüßt schnelle Aufklärung

In der aktuellen Diskussion um die Vorwürfe der Tierquälerei gegen einen Allgäuer Milchvieh-Großbetrieb warnt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag vor Pauschalierungen und Vorurteilen. Für Kreuzer ist entscheidend, alle korrekt arbeitenden Landwirte zu schützen und einen Imageschaden für die Region Allgäu abzuwenden.

 

Eck bei Bundesarbeitstagung des Fachverbandes für Kassenverwalter in Würzburg

Digitalisierung im Kassen- und Rechnungswesen immer wichtiger

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Bundesarbeitstagung des Fachverbandes für Kassenverwalter in Würzburg die wachsende Bedeutung der Digitalisierung für das Kassen- und Rechnungswesen betont. "Die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erwarten heute zu Recht von der Verwaltung, dass Verwaltungsdienstleistungen soweit möglich online oder auf andere Weise elektronisch von zu Hause oder unterwegs abgewickelt werden können", sagte Eck. Die Bürger sollen selbständig entscheiden können, wann sie eine Verwaltungsdienstleistung in Anspruch nehmen – unabhängig von Büroöffnungszeiten der Ämter. "Dabei gehen wir in Bayern mit unseren Zielen über die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes hinaus", sagte der Staatssekretär. So will die Bayerische Staatsregierung nach dem Koalitionsvertrag bereits bis Ende 2020 für die wichtigsten Verwaltungsverfahren flächendeckende Online-Services anbieten.

Manfred Ländner: Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Übergriffen schützen

Die CSU-Fraktion macht sich heute im Innenausschuss des Landtags stark für einen fraktionsübergreifenden Konsens für eine Expertenanhörung. Hierin soll die Bedrohungslage für Kommunalpolitiker im Freistaat genauer beleuchtet werden:    „Wir wollen gerade vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen Experten hören und Analysen bekommen, um wirksame Gegenstrategien zu entwickeln“, sagt Manfred Ländner, kommunalpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.

Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"

Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke unterstützt Bayerns Kommunen

Rund 1,5 Millionen Euro für acht Gemeinden in Unterfranken
• Rund 23 Millionen Euro von Bund und Freistaat für Stärkung öffentlicher Daseinsvorsorge durch interkommunale Zusammenarbeit
• Unterstützung für 127 Gemeinden in ganz Bayern
• Mit kommunalen Mitteln insgesamt rund 34,5 Millionen Euro
Die Folgen des demographischen Wandels bekommen vor allem Städte, Märkte und Gemeinden im ländlichen Raum zu spüren. Für die Gemeinden gilt es Leerstände in den Ortsmitten zu beseitigen, die öffentliche Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu sichern und so lebendige Ortskerne zu erhalten. Bund und Freistaat begleiten die Kommunen bei dieser Aufgabe und helfen den Kommunen mit kräftiger Finanzspritze, ihren Ort als lebenswerte Heimat zu bewahren. Durch interkommunale Zusammenarbeit können einzelne, kleinere Kommunen ihre begrenzten Kräfte bündeln und so gemeinsam Synergien und Potentiale nutzen. „Wir unterstützen tatkräftig das Engagement unserer Kommunen, die ihre Ortskerne durch interkommunale Zusammenarbeit nachhaltig aufwerten wollen. In Unterfranken können wir in diesem Jahr mit rund 1,5 Millionen Euro von Bund und Freistaat acht kleinere Städte, Märkte und Gemeinden in drei Kooperationen fördern", teilte Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart heute mit.
Mit den diesjährigen Programmmitteln wird beispielsweise die Gemeinde Heustreu als Mitglied der "NES Allianz" beim Umbau der ehemaligen Festhalle zu einem generationenübergreifenden Gemeinschaftshaus unterstützt. Der multifunktionale Versammlungsraum soll zukünftig insbesondere Vereinen sowie kulturellen und gesellschaftlichen Ereignissen der Bürgerschaft eine neue Heimat sein. Im Zuge des generationenübergreifenden Konzepts werden das gesamte Gebäude und die umliegenden Freiflächen barrierefrei umgestaltet. Die Gemeinde Salz investiert mithilfe der Städtebauförderung in den Erhalt und die Sanierung einer denkmalgeschützten Hofstelle für kulturelle und soziale Zwecke. In der Gemeinde Unsleben soll eine größere Gewerbebrache im direkten Anschluss zum Altort revitalisiert und damit ein Beitrag zum Flächensparen geleistet werden.
Bayernweit unterstützt das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" insgesamt 127 Gemeinden in 55 Kooperationen. Bund und Freistaat investieren rund 23 Millionen Euro in die Kommunen. Zusammen mit den Investitionen der Gemeinden ergibt das ein Fördervolumen von insgesamt rund 34,5 Millionen Euro.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Bund ist und bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen: auch 2019 stellen wir knapp eine Milliarde Euro an Bundesfinanzhilfen für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Darüber hinaus fokussieren wir 2019 unsere Unterstützung stärker auf den Erhalt und die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen sowie die Nutzung innerörtlicher Brachflächen für den Wohnungsbau. Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Gleichzeitig setzen wir so ein Ergebnis des Wohnungsgipfels um. Die Schaffung von neuem Wohnraum muss immer auch mit einer attraktiven Umfeldgestaltung und guten Infrastrukturen einhergehen.“

 

Gerhard Eck verleiht Integrationspreis der Regierung von Niederbayern

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck verleiht Integrationspreis der Regierung von Niederbayern: "Herausragende Initiativen für erfolgreiche Integration vor Ort"

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit Regierungspräsident Rainer Haselbeck den Integrationspreis der Regierung von Niederbayern verliehen. Bereits zum 12. Mal wird der Integrationspreis an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. Eck gratulierte den diesjährigen Preisträgern: „Sie zeigen mit Ihren herausragenden Initiativen eindrucksvoll, wie Integration vor Ort klappen kann. Ich danke Ihnen für dieses herausragende Engagement!“ Ausgezeichnet haben Eck und Haselbeck das Projekt „Sprach- und Kulturmittler“, bei dem sich gut integrierte Migrantinnen und Migranten ehrenamtlich engagieren, indem sie Menschen ohne ausreichende Deutschkenntnisse bei der Integration unterstützen. Weitere Preisträger sind Karin Dempewolf und Tabeja Lederer für ihr jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement für die Bewohner der heutigen Gemeinschaftsunterkunft Grafenau sowie der Schwimmkurs des Jugendsozialprojekts „Porschestraße“ des Stadtjugendrings Landshut. Das Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro wurde vom Bayerischen Innenministerium bereitgestellt und auf die Gewinner aufgeteilt. Bewerben konnten sich Kommunen, Schulen, Vereine und sonstige Gruppierungen oder Einzelpersonen, die die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund fördern und unterstützen. 

Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Starke Unterstützung für Bayerns Baukultur

4,1 Millionen Euro für Erhalt von elf historischen Stadt- und Ortskernen in Unterfranken
• Nachhaltige Investition in 69 bayerische Städte und Gemeinden
• Freistaat und Bund tragen größten Anteil mit 24 von 37 Millionen Euro
• Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Denkmäler erhalten und lebendig gestalten.“
 
Der Freistaat Bayern nimmt viel Geld in die Hand und investiert in den 'Städtebaulichen Denkmalschutz'. Mit 24 von insgesamt 37 Millionen Euro unterstützt der Freistaat gemeinsam mit dem Bund dieses Jahr Projekte in insgesamt 69 bayerischen Kommunen. Dank Förderung können allein in Unterfranken elf Kommunen ihre historischen Altstädte und Ortskerne erhalten und modernisieren. „Baukultur ist Identität. Baukultur ist das, was unsere Stadt- und Ortskerne ausmacht. Gerade in Zeiten des stetigen Wandels müssen wir umso mehr unsere in Stein gemeißelte DNA der bayerischen Städte und Ortschaften bewahren“, so Bauminister Dr. Hans Reichhart. Neben der Förderung kommunaler Maßnahmen gibt es auch Unterstützung für private Bauherren. Reichhart: „Wer sein Denkmal pflegt und historisches Erbe für die nachkommenden Generationen erhält, schafft etwas für das Gemeinwesen. Dieses private Engagement belohnen wir mit Fördermitteln.“
Mit Mitteln aus der Städtebauförderung saniert die Stadt Ochsenfurt den bestehenden Arkadenbau sowie das Schwesternhaus des ehemaligen Spitals. Hier entstehen in zentraler Lage ein Museum und städtische Bürgerräume. Die Stadt Aub erhält einen Zuschuss für die Sanierung der leerstehenden Gebäude Etzelstraße 4-6. Auch das ist ein Baustein zur Aufwertung der historischen Altstadt. Diese Maßnahme wird zusätzlich über Sondermitteln aus der Initiative „Leerstand nutzen - Lebensraum schaffen“ mit einem erhöhtem Fördersatz von 90 Prozent unterstützt.

Thomas Kreuzer und Holger Kiesel: Inklusion betrifft alle Bereiche der Gesellschaft – Barrieren auch in den Köpfen abbauen

„Barrierefreiheit endet nicht mit einer Rampe für Rollstuhlfahrer am Bahnhof. Wir wollen, dass Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen teilhaben können“, betont Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, nach einem Gedankenaustausch mit dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel.

Jürgen Baumgärtner: Förderung für bezahlbaren Wohnraum beibehalten – keine Kürzung der Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung


Die Bundesregierung plant für den Haushalt 2020 eine Kürzung der Mittel für die soziale Wohnraumförderung um 33 Prozent auf rund eine Milliarde Euro pro Jahr, obwohl gerade in den Ballungsräumen nach wie vor ein erhöhter Bedarf an bezahlbaren Wohnungen besteht. „Während die Mieten in Deutschland stetig steigen, plant Berlin die Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung um 500 Millionen Euro zu kürzen. Das ist vollkommen inakzeptabel und würde die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum unnötig erschweren“, sagt Jürgen Baumgärtner, der wohnungsbaupolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die Landtags-CSU deshalb beim Bund dafür ein, dass die Mittel für die Wohnraumförderung auf dem Niveau von 2019 beibehalten werden.

 

Eröffnung der Deutschen Polizeimeisterschaft im Fußball der Frauen

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung der Deutschen Polizeimeisterschaft im Fußball der Frauen in Eichstätt: Meisterschaften haben motivierenden Einfluss auf den Dienstsport - Mannschaftsport idealer Nährboden für gelebte In

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat heute die Deutschen Polizeimeisterschaften im Fußball der Frauen in Eichstätt eröffnet. Für den Sportstaatssekretär sind die Polizeimeisterschaften, die in diesem Jahr zum siebten Mal stattfinden, keinesfalls Selbstzweck, sondern sie nehmen motivierend Einfluss auf den von allen Polizeien des Bundes und der Länder geförderten Dienstsport. Eck: "Durch diesen können unsere Polizeibeamtinnen und –beamten ihre Gesundheit, Fitness und Leistungsfähigkeit fördern, um ihrem immer anspruchsvoller werdenden Beruf gerecht zu werden."

Gerhard Eck gratuliert der Gemeinde Lautertal und der FFW Lautertal zum jeweils 50-jährigen Bestehen

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert der Gemeinde Lautertal und der Freiwilligen Feuerwehr Lautertal zum jeweils 50-jährigen Bestehen: "Musterbeispiel für den Erfolg der Gebietsreform"

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder der Gemeinde Lautertal sowie der Freiwilligen Feuerwehr Lautertal beim Festakt zu ihrem jeweils 50-jährigen Bestehen gratuliert: "Ich freue mich sehr, Ihnen nach einem halben Jahrhundert nach der hervorragend gelungenen Gebietsreform die besten Glückwünsche der gesamten Staatsregierung zu überbringen", sagte Eck. "Die Gemeinde Lautertal ist ein Musterbeispiel für den Erfolg der Gebietsreform." Am 1. Juli 1969 hatten sich die Gemeinden Unterlauter, Oberlauter, Tiefenlauter und Neukirchen freiwillig zur neuen Gemeinde Lautertal zusammengeschlossen. Zum 1. Mai 1978 wurden noch die Ortsteile Tremersdorf und Rottenbach angegliedert. Auch die Feuerwehren von Unterlauter, Oberlauter, Tiefenlauter und Neukirchen fusionierten im Zuge des Zusammenschlusses der Gemeinden zur Freiwilligen Feuerwehr Lautertal. Sie ist damit eine der jüngsten in ganz Bayern. "Die Freiwillige Feuerwehr Lautertal leistet Beachtliches und ist für die Bürgerinnen und Bürger Tag und Nacht im Einsatz. Mein besonderer Dank gilt der sehr aktiven Jugendarbeit, um den Nachwuchs zu sichern", sagte Eck.