Pressemitteilungen

Presseartikel von und über uns.

Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden"

Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke unterstützt Bayerns Kommunen

Rund 1,5 Millionen Euro für acht Gemeinden in Unterfranken
• Rund 23 Millionen Euro von Bund und Freistaat für Stärkung öffentlicher Daseinsvorsorge durch interkommunale Zusammenarbeit
• Unterstützung für 127 Gemeinden in ganz Bayern
• Mit kommunalen Mitteln insgesamt rund 34,5 Millionen Euro
Die Folgen des demographischen Wandels bekommen vor allem Städte, Märkte und Gemeinden im ländlichen Raum zu spüren. Für die Gemeinden gilt es Leerstände in den Ortsmitten zu beseitigen, die öffentliche Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu sichern und so lebendige Ortskerne zu erhalten. Bund und Freistaat begleiten die Kommunen bei dieser Aufgabe und helfen den Kommunen mit kräftiger Finanzspritze, ihren Ort als lebenswerte Heimat zu bewahren. Durch interkommunale Zusammenarbeit können einzelne, kleinere Kommunen ihre begrenzten Kräfte bündeln und so gemeinsam Synergien und Potentiale nutzen. „Wir unterstützen tatkräftig das Engagement unserer Kommunen, die ihre Ortskerne durch interkommunale Zusammenarbeit nachhaltig aufwerten wollen. In Unterfranken können wir in diesem Jahr mit rund 1,5 Millionen Euro von Bund und Freistaat acht kleinere Städte, Märkte und Gemeinden in drei Kooperationen fördern", teilte Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart heute mit.
Mit den diesjährigen Programmmitteln wird beispielsweise die Gemeinde Heustreu als Mitglied der "NES Allianz" beim Umbau der ehemaligen Festhalle zu einem generationenübergreifenden Gemeinschaftshaus unterstützt. Der multifunktionale Versammlungsraum soll zukünftig insbesondere Vereinen sowie kulturellen und gesellschaftlichen Ereignissen der Bürgerschaft eine neue Heimat sein. Im Zuge des generationenübergreifenden Konzepts werden das gesamte Gebäude und die umliegenden Freiflächen barrierefrei umgestaltet. Die Gemeinde Salz investiert mithilfe der Städtebauförderung in den Erhalt und die Sanierung einer denkmalgeschützten Hofstelle für kulturelle und soziale Zwecke. In der Gemeinde Unsleben soll eine größere Gewerbebrache im direkten Anschluss zum Altort revitalisiert und damit ein Beitrag zum Flächensparen geleistet werden.
Bayernweit unterstützt das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" insgesamt 127 Gemeinden in 55 Kooperationen. Bund und Freistaat investieren rund 23 Millionen Euro in die Kommunen. Zusammen mit den Investitionen der Gemeinden ergibt das ein Fördervolumen von insgesamt rund 34,5 Millionen Euro.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Bund ist und bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen: auch 2019 stellen wir knapp eine Milliarde Euro an Bundesfinanzhilfen für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Darüber hinaus fokussieren wir 2019 unsere Unterstützung stärker auf den Erhalt und die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen sowie die Nutzung innerörtlicher Brachflächen für den Wohnungsbau. Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Gleichzeitig setzen wir so ein Ergebnis des Wohnungsgipfels um. Die Schaffung von neuem Wohnraum muss immer auch mit einer attraktiven Umfeldgestaltung und guten Infrastrukturen einhergehen.“

 

Gerhard Eck verleiht Integrationspreis der Regierung von Niederbayern

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck verleiht Integrationspreis der Regierung von Niederbayern: "Herausragende Initiativen für erfolgreiche Integration vor Ort"

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit Regierungspräsident Rainer Haselbeck den Integrationspreis der Regierung von Niederbayern verliehen. Bereits zum 12. Mal wird der Integrationspreis an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. Eck gratulierte den diesjährigen Preisträgern: „Sie zeigen mit Ihren herausragenden Initiativen eindrucksvoll, wie Integration vor Ort klappen kann. Ich danke Ihnen für dieses herausragende Engagement!“ Ausgezeichnet haben Eck und Haselbeck das Projekt „Sprach- und Kulturmittler“, bei dem sich gut integrierte Migrantinnen und Migranten ehrenamtlich engagieren, indem sie Menschen ohne ausreichende Deutschkenntnisse bei der Integration unterstützen. Weitere Preisträger sind Karin Dempewolf und Tabeja Lederer für ihr jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement für die Bewohner der heutigen Gemeinschaftsunterkunft Grafenau sowie der Schwimmkurs des Jugendsozialprojekts „Porschestraße“ des Stadtjugendrings Landshut. Das Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro wurde vom Bayerischen Innenministerium bereitgestellt und auf die Gewinner aufgeteilt. Bewerben konnten sich Kommunen, Schulen, Vereine und sonstige Gruppierungen oder Einzelpersonen, die die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund fördern und unterstützen. 

Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Starke Unterstützung für Bayerns Baukultur

4,1 Millionen Euro für Erhalt von elf historischen Stadt- und Ortskernen in Unterfranken
• Nachhaltige Investition in 69 bayerische Städte und Gemeinden
• Freistaat und Bund tragen größten Anteil mit 24 von 37 Millionen Euro
• Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Denkmäler erhalten und lebendig gestalten.“
 
Der Freistaat Bayern nimmt viel Geld in die Hand und investiert in den 'Städtebaulichen Denkmalschutz'. Mit 24 von insgesamt 37 Millionen Euro unterstützt der Freistaat gemeinsam mit dem Bund dieses Jahr Projekte in insgesamt 69 bayerischen Kommunen. Dank Förderung können allein in Unterfranken elf Kommunen ihre historischen Altstädte und Ortskerne erhalten und modernisieren. „Baukultur ist Identität. Baukultur ist das, was unsere Stadt- und Ortskerne ausmacht. Gerade in Zeiten des stetigen Wandels müssen wir umso mehr unsere in Stein gemeißelte DNA der bayerischen Städte und Ortschaften bewahren“, so Bauminister Dr. Hans Reichhart. Neben der Förderung kommunaler Maßnahmen gibt es auch Unterstützung für private Bauherren. Reichhart: „Wer sein Denkmal pflegt und historisches Erbe für die nachkommenden Generationen erhält, schafft etwas für das Gemeinwesen. Dieses private Engagement belohnen wir mit Fördermitteln.“
Mit Mitteln aus der Städtebauförderung saniert die Stadt Ochsenfurt den bestehenden Arkadenbau sowie das Schwesternhaus des ehemaligen Spitals. Hier entstehen in zentraler Lage ein Museum und städtische Bürgerräume. Die Stadt Aub erhält einen Zuschuss für die Sanierung der leerstehenden Gebäude Etzelstraße 4-6. Auch das ist ein Baustein zur Aufwertung der historischen Altstadt. Diese Maßnahme wird zusätzlich über Sondermitteln aus der Initiative „Leerstand nutzen - Lebensraum schaffen“ mit einem erhöhtem Fördersatz von 90 Prozent unterstützt.

Thomas Kreuzer und Holger Kiesel: Inklusion betrifft alle Bereiche der Gesellschaft – Barrieren auch in den Köpfen abbauen

„Barrierefreiheit endet nicht mit einer Rampe für Rollstuhlfahrer am Bahnhof. Wir wollen, dass Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen teilhaben können“, betont Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, nach einem Gedankenaustausch mit dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel.

Jürgen Baumgärtner: Förderung für bezahlbaren Wohnraum beibehalten – keine Kürzung der Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung


Die Bundesregierung plant für den Haushalt 2020 eine Kürzung der Mittel für die soziale Wohnraumförderung um 33 Prozent auf rund eine Milliarde Euro pro Jahr, obwohl gerade in den Ballungsräumen nach wie vor ein erhöhter Bedarf an bezahlbaren Wohnungen besteht. „Während die Mieten in Deutschland stetig steigen, plant Berlin die Bundesmittel für die soziale Wohnraumförderung um 500 Millionen Euro zu kürzen. Das ist vollkommen inakzeptabel und würde die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum unnötig erschweren“, sagt Jürgen Baumgärtner, der wohnungsbaupolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die Landtags-CSU deshalb beim Bund dafür ein, dass die Mittel für die Wohnraumförderung auf dem Niveau von 2019 beibehalten werden.

 

Eröffnung der Deutschen Polizeimeisterschaft im Fußball der Frauen

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung der Deutschen Polizeimeisterschaft im Fußball der Frauen in Eichstätt: Meisterschaften haben motivierenden Einfluss auf den Dienstsport - Mannschaftsport idealer Nährboden für gelebte In

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat heute die Deutschen Polizeimeisterschaften im Fußball der Frauen in Eichstätt eröffnet. Für den Sportstaatssekretär sind die Polizeimeisterschaften, die in diesem Jahr zum siebten Mal stattfinden, keinesfalls Selbstzweck, sondern sie nehmen motivierend Einfluss auf den von allen Polizeien des Bundes und der Länder geförderten Dienstsport. Eck: "Durch diesen können unsere Polizeibeamtinnen und –beamten ihre Gesundheit, Fitness und Leistungsfähigkeit fördern, um ihrem immer anspruchsvoller werdenden Beruf gerecht zu werden."

Gerhard Eck gratuliert der Gemeinde Lautertal und der FFW Lautertal zum jeweils 50-jährigen Bestehen

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert der Gemeinde Lautertal und der Freiwilligen Feuerwehr Lautertal zum jeweils 50-jährigen Bestehen: "Musterbeispiel für den Erfolg der Gebietsreform"

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder der Gemeinde Lautertal sowie der Freiwilligen Feuerwehr Lautertal beim Festakt zu ihrem jeweils 50-jährigen Bestehen gratuliert: "Ich freue mich sehr, Ihnen nach einem halben Jahrhundert nach der hervorragend gelungenen Gebietsreform die besten Glückwünsche der gesamten Staatsregierung zu überbringen", sagte Eck. "Die Gemeinde Lautertal ist ein Musterbeispiel für den Erfolg der Gebietsreform." Am 1. Juli 1969 hatten sich die Gemeinden Unterlauter, Oberlauter, Tiefenlauter und Neukirchen freiwillig zur neuen Gemeinde Lautertal zusammengeschlossen. Zum 1. Mai 1978 wurden noch die Ortsteile Tremersdorf und Rottenbach angegliedert. Auch die Feuerwehren von Unterlauter, Oberlauter, Tiefenlauter und Neukirchen fusionierten im Zuge des Zusammenschlusses der Gemeinden zur Freiwilligen Feuerwehr Lautertal. Sie ist damit eine der jüngsten in ganz Bayern. "Die Freiwillige Feuerwehr Lautertal leistet Beachtliches und ist für die Bürgerinnen und Bürger Tag und Nacht im Einsatz. Mein besonderer Dank gilt der sehr aktiven Jugendarbeit, um den Nachwuchs zu sichern", sagte Eck. 

Eröffnung des Rhön-Express-Bahnradwegs in Wildflecken

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung des Röhn-Express- Bahnradwegs in Wildflecken: Freistaat fördert Kosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro mit 75 Prozent - Ein echter Kraftakt für den Radverkehr

Voraussichtlich rund 75 Prozent von den veranschlagten Kosten in Höhe von 3,6 Millionen wird der Freistaat bei der Finanzierung des Eröffnung des Rhönexpress-Bahnradwegs zwischen Wildflecken und der hessischen Landesgrenze westlich von Zeitlofs übernehmen. Das sagte Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung des Radwegs in Wildflecken. 

Gerhard Eck bei Führungswechsel bei der IV. Bereitschaftspolizeiabtl. Nürnberg

Führungswechsel bei der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck verabschiedet Leitenden Polizeidirektor Werner Süßmann in den Ruhestand und führt Polizeidirektor Stefan Beck als Nachfolger ein

Führungswechsel bei der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg: Im Rahmen einer Feierstunde hat heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck den Leitenden Polizeidirektor Werner Süßmann (61) nach rund acht Jahren an der Spitze der Abteilung in den Ruhestand verabschiedet und als Nachfolger Polizeidirektor Stefan Beck (54) in das Amt eingeführt. Der Innenstaatssekretär ist sich sicher: "Mit Polizeidirektor Beck wird die Bereitschaftspolizeiabteilung Nürnberg weiterhin in den besten Händen sein. Er kennt die Abteilung aus dem Effeff und wird sie in bewährter Weise weiterführen." 

Staatssekretär Eck eröffnet Netzwerktreffen für Integrationsprofis

ayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck eröffnet Netzwerktreffen für Integrationsprofis: Dank an rund 80 Jobbegleiter und Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge für ihre Verdienste um die gelingende Integration in Bayern

Für Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat die Integration in Arbeit eine zentrale Bedeutung. Das hat Eck beim heutigen Netzwerktreffen der bayerischen Jobbegleiter und Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge gesagt. „Arbeit ist neben der Sprache wahrscheinlich der wichtigste Schlüssel für gelingende Integration. Einer Arbeit nachzugehen, ist Grundvoraussetzung für den Aufbau einer eigenen Existenz und für die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft“, so Eck. Vor rund 80 Jobbegleitern und Ausbildungsakquisiteuren für Flüchtlinge, die sich in München über die Herausforderungen der Integration in Arbeit austauschen, betonte Eck, dass über Arbeit auch der so wichtige Kontakt zu den Einheimischen entstehe. Wie Eck erklärte, ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern innerhalb nur eines Jahres (März 2018 - März 2019) von rund 40.500 auf rund 53.000 gestiegen – ein Zuwachs um ganze 30 Prozent. „Das zeigt ganz klar, die Erwerbsintegration der Geflüchteten gelingt bei uns! Dazu leisten Sie mit Ihrem engagierten Einsatz einen wertvollen Beitrag. Dafür mein herzliches Vergelt´s Gott!“ 

Eck bei der Eröffnung der 16. SicherheitsExpo in München

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei der Eröffnung der 16. SicherheitsExpo in München: Wichtige Impulse für zukunftsweisende Sicherheitstechnik - Bayern sicherstes Bundesland - Bayerische Polizei setzt auf hochmoderne Ausstattung

Heute hat in München die 16. SicherheitsExpo unter der Schirmherrschaft von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eröffnet. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hob in seiner Grundsatzrede die hohe Bedeutung der Messe hervor: "Die SicherheitsExpo ist eine hervorragende Plattform in Sicherheitsfragen und setzt wichtige Impulse für zukunftsweise Sicherheitstechnik." Die aktuellsten Entwicklungen seien auch für die bayerischen Sicherheitsbehörden hoch interessant. "Bayern ist nicht ohne Grund das mit Abstand sicherste Bundesland in Deutschland", betonte Eck. "Wir unternehmen alles, damit unsere Bürgerinnen und Bürger in Bayern möglichst sicher leben können." Besonders stolz ist der Innenstaatssekretär auf die äußerst niedrige Kriminalitätsrate und die sehr hohe Aufklärungsquote im Freistaat. 

Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" unterstützt Kommunen in Unterfranken

Bauminister Dr. Hans Reichhart: Rund 5 Millionen Euro für neues Leben auf ehemaligen Brachflächen und in Ortskernen

• Mittel zur Entwicklung von ehemaligen Industrie-, Gewerbe- und Militärbrachen sowie zur Aufwertung von Stadt- und Ortsmitten
• 10 Gemeinden in Unterfranken profitieren
• Insgesamt rund 61 Millionen Euro Fördermittel für 130 Gemeinden in ganz Bayern
 
Recycling gibt es nicht nur für Produkte, sondern auch in der Stadtplanung. Viele Orte in Bayern sind im Umbruch, es gibt brachliegende Flächen von ehemaligen Gewerbe- oder Industrieanlagen. Auch Flächen von ehemaliger militärischer Nutzung liegen brach. Genau hier setzen Bund und Freistaat mit dem Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ an. Mit der Förderung sollen Stadt- und Ortsmitten aufgewertet, städtische Infrastruktur baulich angepasst und Gebäude mit baukultureller Bedeutung erhalten werden. Bayerns Bauminister Hans Reichhart: „Unser Ziel ist es, Flächen neu zu beleben und die Innenentwicklung von Bayerns Städten und Gemeinden zu fördern. In diesem Jahr können wir zehn Gemeinden in Unterfranken mit rund fünf Millionen Euro von Bund und Freistaat unterstützen. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen damit rund sieben Millionen Euro zur Verfügung.“

Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt"

und 4,8 Millionen Euro für neun Gemeinden in Unterfranken

• Rund 34,5 Millionen Euro von Bund und Freistaat gegen Aussterben der Innenstädte und Ortskerne
• Mit kommunalen Mitteln insgesamt rund 54,1 Millionen Euro
• Unterstützung für 93 Gemeinden in ganz Bayern
 
Stadt- und Ortskerne von Kommunen erleben einen starken Wandel. Dies merkt man besonders in den Fußgängerzonen, wenn Gebäude und Geschäfte leer stehen. Kommunen, die kreative Ideen haben und sich nachhaltig für eine Instandsetzung ihrer Zentren einsetzen, erhalten von Bund und Freistaat finanzielle Unterstützung. „In diesem Jahr unterstützen wir neun Gemeinden in Unterfranken mit rund 4,8 Millionen Euro von Bund und Freistaat. Zusammen mit den Mitteln der Kommunen stehen damit 7,9 Millionen Euro nur für Projekte in Unterfranken zur Verfügung“, teilte Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart heute mit.
Die Stadt Aschaffenburg gestaltet mit der Unterstützung dieses Jahr den öffentlichen Raum im Museumsquartier in der Pfaffengasse um. Zudem erhält die Stadt Würzburg für die Neugestaltung des Rathausplatzes im Stadtteil Heidingsfelds Mittel aus der Städtebauförderung. Die Umsetzung erfolgt dabei auf Basis eines vorausgegangenen Planungswettbewerbs.
Das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt“ unterstützt bayernweit 93 Gemeinden. Bund und Freistaat investieren rund 34,5 Millionen Euro in die Kommunen. Zusammen mit den Investitionen der Gemeinden ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 54,1 Millionen Euro. Ziel ist eine bessere und vielfältigere Nahversorgung. Bauminister Reichhart will außerdem soziale Wohnformen und Infrastruktureinrichtungen damit fördern. „Wir wollen den öffentlichen Raum aufwerten sowie Stadtbaukultur und stadtverträgliche Mobilität pflegen. Zudem unterstützen wir die partnerschaftliche Zusammenarbeit. Gerade das gemeinsame Handeln von Wirtschaft, Bürgerschaft und öffentlicher Hand trägt wesentlich zum Erfolg bei“, so Reichhart.

Innenstaatssekretär Eck bei der Eröffnung des E-Mobility Centrums von ZF Friedrichshafen in Schweinfurt

Großartiges Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Schweinfurt und Unterfranken - Weiterer Meilenstein für Ideen rund um die Zukunftsfrage elektrischer Antrieb

Als "großartiges Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Schweinfurt und Unterfranken" hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck das neue Entwicklungszentrum für Elektromobilität der ZF Friedrichshafen AG in Schweinfurt bezeichnet. Im Namen der Bayerischen Staatsregierung überbrachte Eck bei der feierlichen Eröffnung des neuen Gebäudes die besten Glückwünsche. Bereits im Jahr 2016 hatte ZF, einer der weltweit größten Automobilzulieferer und der mit weitem Abstand größte Arbeitgeber der Region, seine Elektromobilitätssparte am Standort Schweinfurt gebündelt. "Das neue E-Mobility Centrum ist ein weiterer bedeutender Meilenstein für kreative und bahnbrechende Ideen rund um die Zukunftsfrage elektrischer Antrieb. Damit wird ZF seinen einzigartigen Ruf als innovatives und weltweit gefragtes Unternehmen, das regional fest verwurzelt ist, weiter stärken", sagte Eck. Neben dieser geballten Wirtschaftskraft freue er sich ganz besonders, dass ZF hier in Schweinfurt auf Zukunftstechnologien setzt, die die Region und das gesamte Land fit für die Herausforderungen von morgen machen. 

Manfred Ländner, Norbert Dünkel und Peter Tomaschko: EuGH-Ausnahmen nutzen – Hervorragende Qualität des Rettungsdienstes in Bayern erhalten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende März entschieden, dass eine europaweite Ausschreibung bei der Vergabe von Notfallrettung und Krankentransportleistungen nicht zwingend erforderlich ist. „Bayern hat einen hervorragenden Rettungsdienst! Damit das so bleibt, wollen wir diese Bereichsausnahme nutzen und die erfolgreichen Strukturen schützen!“, sagt Manfred Ländner, der Vorsitzende des Arbeitskreises für Kommunales, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

Eric Beißwenger: Klare Rahmenbedingungen für Bayerns Obstbauern

„Dass Streuobstwiesen durch das Volksbegehren Artenvielfalt zu gesetzlich geschützten Biotopen werden können, hat bei vielen unserer Landwirte in Bayern zu Verunsicherung geführt“, sagt Eric Beißwenger, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag. „Um Missverständnisse auszuräumen und Klarheit für unsere Landwirte zu schaffen, haben wir heute im Umweltausschuss beschlossen, dass die Staatsregierung eine Rechtsverordnung erlassen wird. Sie legt fest, unter welchen Voraussetzungen Streuobstwiesen künftig gesetzlich geschützte Biotope sind.“

Sandro Kirchner: Keine CO2-Steuer im deutschen Alleingang – Anreize statt Belastungen beim Klimaschutz

„Eine CO2-Steuer im nationalen Alleingang führt zu schweren sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen und trifft vor allem Mieter, Pendler, kleine Familienbetriebe und Menschen mit geringen Einkommen in Deutschland“, warnt Sandro Kirchner, der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im Bayerischen Landtag. „Insbesondere Menschen und Unternehmen, gerade im ländlichen Bereich, würden am Ende draufzahlen. Deshalb lehnen wir eine CO2-Steuer ab. Steuerliche Entlastungen und Anreize zur CO2-Vermeidung sind der richtige Weg.“ Zudem setzt sich die CSU-Landtagsfraktion für die Ausweitung des europäischen Emissionshandels ein und unterstützt Initiativen des Bundes für eine international koordinierte Einführung eines CO2-Preises.

Eck besucht Anker-Einrichtung in Regensburg

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck besuchte Anker-Einrichtung in Regenburg und zieht positive Bilanz: "Bündelung aller wichtigen Behörden sorgt für schnelle und effektive Asylverfahren"

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat nach einem Besuch der Anker-Einrichtung in Regenburg eine positive Bilanz gezogen: „Die Umwandlung von einer Erstaufnahmeeinrichtung in eine Anker-Einrichtung hat in Regensburg reibungslos funktioniert. Durch die Bündelung aller wichtigen Behörden haben wir in den Anker-Einrichtungen erfolgreich die Voraussetzungen geschaffen, für noch schnellere Klarheit über den Ausgang des Asylverfahrens.“ Wie Eck weiter erklärte, können in Regenburg alle Akteure ohne großen Zeitverlust Hand in Hand arbeiten. „Von der nochmaligen Verbesserung der Arbeitsabläufe profitieren insbesondere auch die Asylbewerber in den Einrichtungen“, so Eck. In den Anker-Einrichtungen entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) neue Asylverfahren laut Eck mittlerweile in weniger als zwei Monaten. „Und die Bürgerinnen und Bürger in Regensburg merken: Durch die Umwandlung der Erstaufnahmeeinrichtung in eine Anker-Einrichtung hat sich für sie praktisch nichts verändert. 

150-Jahre FFW Heroldsberg

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert der Freiwilligen Feuerwehr Heroldsberg zu ihrem 150-jährigen Be

"150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Heroldsberg bedeutet 150 Jahre Einsatzgeist und Herzblut und größtes Engagement für die Menschen in unserem Land" – mit diesen Worten bedankte sich Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Heroldsberg und gratulierte zum runden Jubiläum. "Sie sind immer zur Stelle, wenn es brenzlig wird, und das auch unter teils lebensgefährlichen Umständen! Egal ob bei der Brandbekämpfung, den Einsätzen im technischen Hilfsdienst oder im Katastrophenschutz – auf Sie ist immer Verlass", lobte Eck. Die Heroldsberger leisten, so der Staatssekretär, einen unermüdlichen Einsatz zum Wohle ihrer Mitmenschen – und das Tag und Nacht. "Das ist keine Selbstverständlichkeit!" 

Festakt zum 32. Landesturnfest in Schweinfurt

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck dankt freiwilligen Helfern

Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat sich beim offiziellen Festakt der Stadt Schweinfurt zum 32. Landesturnfest bei allen Mitwirkenden der sportlichen Großveranstaltung bedankt, allen voran bei den vielen unsichtbaren Händen im Hintergrund. "Insgesamt 2.800 freiwillige Helferinnen und Helfer packen hier mit großartigem Einsatz und viel Herzblut für den Sport gemeinsam an. Sie zeigen Sportsgeist wie ich ihn mir wünsche – Sportsgeist, der unser Land ausmacht und bereichert", lobte Eck das ehrenamtliche Engagement. Bereits zum fünften Mal in seiner Geschichte seit 1862 findet das Bayerische Landesturnfest in Unterfranken statt. Diesmal ist die Stadt Schweinfurt Gastgeberin des größten bayerischen Wettkampf- und Breitensportfests. Der Sportstaatssekretär betonte: "Der Bayerischen Staatsregierung ist die Unterstützung des 32. Bayerischen Landesturnfests ein wichtiges Anliegen. Mit mehr als 81.000 Euro haben wir es in beachtlichem Umfang gefördert."