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Kräftige Stärkung des Katastrophenschutzes in Bayern

Freistaat und Bund investieren mehr als elf Millionen Euro in neue Einsatzfahrzeuge


Kräftige Stärkung des Katastrophenschutzes in Bayern: Freistaat und Bund investieren mehr als elf Millionen Euro in 67 neue Einsatzfahrzeuge für Feuerwehren, freiwillige Hilfsorganisationen und THW - Innenminister Joachim Herrmann dankt Einsatzkräften: "Ehrenamt eine der größten Stärken des Freistaats"
Der Katastrophenschutz in Bayern hat eine weitere Stärkung erfahren. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat im Rahmen eines Blaulichtempfangs in Fürth gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesinnenminister, Stephan Mayer, insgesamt 67 neue Einsatzfahrzeuge mit einem Anschaffungswert von mehr als 11 Millionen Euro an die Feuerwehren, freiwilligen Hilfsorganisationen und an das THW in Bayern übergeben. „Seit der letzten Fahrzeugübergabe im August 2017 hat der Freistaat fast 8,8 Millionen Euro in die Ausstattung des Katastrophenschutzes gesteckt. Wir investieren damit weiter kräftig in eine moderne Ausrüstung unseres Katastrophenschutzes und damit in die Sicherheit der Menschen in Bayern.“ Herrmann dankte in Fürth außerdem den rund 450.000 bayerischen Einsatzkräften, die zum größten Teil ehrenamtlich tätig sind: „Die gelebte Mitverantwortung des Einzelnen für seine Nächsten ist eine der großen Stärken unseres Freistaats. Auch die besten Fahrzeuge nützen nämlich nichts ohne engagierte Menschen wie Sie, die beherzt anpacken und ihren Mitmenschen in Not helfen. Dafür gilt Ihnen mein größter Respekt und mein aufrichtiger Dank!“

Tobias Reiß: Die Opposition gibt offen zu, dass sie den Untersuchungsausschuss wegen erhoffter Vorteile im Wahlkampf will

„Die Opposition möchte also mit ihrem Landtagswahlkampf beginnen. Sie hat sich aber ein untaugliches Mittel ausgesucht. Der angestrebte Untersuchungsausschuss ist nicht nur ein vermutetes Wahlkampfgeplänkel; die Oppositionsparteien geben es sogar offen zu, dass es sich um ein reines Wahlkampfmanöver handelt.“ Mit diesen Worten reagierte Tobias Reiß, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag auf die von SPD, Grünen und Freien Wählern vorgelegten Fragen zu einem Untersuchungsausschuss zur ehemaligen Wohnungsgesellschaft GBW.

Dr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Kindergeldzahlungen ins Ausland verringern, Gerechtigkeit für Familien in Deutschland herstellen!

„Deutschland hat im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von 343 Millionen Euro für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Das ist fast zehnmal so viel wie 2010. Hier muss sich etwas ändern, und zwar jetzt“, stellt Dr. Franz Rieger fest, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen. „Mit unserem Dringlichkeitsantrag, den wir heute im Europaausschuss des Bayerischen Landtags behandelt haben, fordern wir, dass der Bund die Regelungen zum Kindergeld für im Ausland lebende Kinder endlich anpasst.“

Gute Nachrichten für die Gemeinde Donnersdorf

Regierung von Unterfranken erteilt der Gemeinde Donnersdorf „Grünes Licht“

Die Regierung von Unterfranken hat der Gemeinde Donnersdorf (Landkreis
Schweinfurt) für den Kauf einer Tragkraftspritze PFPN 10-1000 für die Freiwillige Feuerwehr Pusselsheim die – förderrechtlich bedeutsame – vorzeitige Beschaffung genehmigt. Durch diese Beschaffungsmaßnahme wird eine alte Tragkraftspritze TS 8/8, Baujahr 1967, ersetzt.Tragkraftspritzen sind mobile Feuerlöschkreiselpumpen, die zusätzlich zu den fest eingebauten Fahrzeugpumpen als Einschubgeräte in einigen Löschfahrzeugen mitgeführt
werden. Bei einer Masse von maximal 200 kg sind sie von 4 Feuerwehrleuten durchaus zu tragen. Die Tragkraftspritze PFPN 10-1000 kann bei einem Ausgangsdruck von 10 bar 1.000 Liter Wasser pro Minute fördern. Tragkraftspritzen werden zum Beispiel dann eingesetzt, wenn
eine Wasserentnahmestelle – z.B. ein Bach oder Teich – mit dem Löschfahrzeug nicht direkt anzufahren ist. Sie können auch als Verstärkerpumpe bei Wasserförderungen über längere Strecken eingesetzt werden, wenn das Löschfahrzeug nicht an der Pumpstation verbleiben soll.

Die Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft

Stichtag ist der 1. Januar 2018. Wer bis dahin keinen Beitragsbescheid bekommen hat, muss nichts mehr zahlen.

Wir lassen die Kommunen mit den Kosten aber nicht allein, sondern haben eine gerechte Lösung entwickelt. Wir unterstützen die Gemeinden, Märkte und Städte, damit sie auch in Zukunft Straßen sanieren können.

Mehr Informationen gibt es auf der Website der CSU-Fraktion:
www.csu-landtag.de/strabs

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Zum Gesetzentwurf

 
 

Tobias Reiß neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag – Alexander König zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt – Weitere Positionen besetzt

„Ich freue mich darauf, künftig im Maschinenraum der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit Euch zusammen kräftig einheizen zu dürfen. Wir haben gut eingestellte Maschinen, die laufen.“ Mit diesen Worten dankte Tobias Reiß seiner Fraktion dafür, dass sie ihn heute zu ihrem neuen Parlamentarischen Geschäftsführer und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt hat. Der 49-jährige Oberpfälzer erhielt 98,8 Prozent. Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer lobte Reiß als „guten Juristen und konzentrierten Parlamentarier, der mit seiner unaufgeregten Art das Zusammenspiel zwischen Regierungsfraktion und Staatsregierung hervorragend mitgestalten wird.“ Reiß bot auch den anderen Fraktionen im Bayerischen Landtag eine faire und kollegiale Zusammenarbeit an: „Wir sind zwar mitten im Wahljahr, sollten aber trotz notwendigem politischen Wettstreit die letzten Wochen und Monate gut nutzen, um der Öffentlichkeit zu zeigen, was guter parlamentarischer Stil zwischen demokratischen Parteien ist.“ Die Nachwahl war notwendig geworden, weil der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Josef Zellmeier kürzlich als Staatssekretär ins erste Kabinett von Ministerpräsident Dr. Markus Söder eingetreten ist.

Thomas Kreuzer: Freiheit braucht Sicherheit – neues Polizeiaufgabengesetz schützt die Menschen in Bayern

„Es geht im Verfassungsstaat darum, das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit immer wieder aufgrund neuer Bedrohungslagen, Kriminalitätsphänomenen und technischer Errungenschaften neu auszutarieren“, sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, vor der Beratung des neuen Polizeiaufgabengesetzes im federführenden Innenausschuss. „Unsere Grundeinstellung dabei lautet: Freiheit braucht Sicherheit. Der Staat ist nicht der Feind der Freiheit der Bürger, sondern der Garant dafür. Er ist zur Risikovorsorge und Risikominimierung für die Bevölkerung verpflichtet.“

Thomas Kreuzer: Wer Linksextremismus und Islamismus nicht bekämpft, braucht sich über den genauso schlimmen Rechtsextremismus nicht wundern

„Die CSU ist die Kraft, die jede Form von Extremismus ohne ideologische Scheuklappen bekämpft.“ Das sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag als Reaktion auf den heute vorgestellten neuen Verfassungsschutzbericht. In diesem wird unter anderem festgestellt, dass der Islamismus ein wachsendes Problem sei.

 

Thomas Kreuzer mahnt in der Islam-Debatte: „Wer es ablehnt, über Verbindendes zu sprechen, trägt zur Spaltung bei“ – Politik darf nicht am Volk vorbeireden

 „Der Politikbetrieb in Deutschland muss jetzt einmal die Luft anhalten und dringend darüber nachdenken, warum Bundesinnenminister Horst Seehofer mit seiner Aussage zum Islam Recht hat.“ Mit diesen Worten wies Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Kritik an Seehofer zurück. „Dass die Debatte schon wieder moralisch verengt wird, ist ein fataler Fehler, den wir in Deutschland dringendst einstellen sollten.“

 

Thomas Kreuzer: Aktionseinheit aus Staatsregierung und Fraktion kann ohne Unterbrechung für Bayerns Zukunft durchstarten

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag gratuliert dem eben vom Landesparlament zum neuen Bayerischen Ministerpräsident gewählten Dr. Markus Söder zum neuen Amt. „Wir wünschen ihm Gottes Segen für die großen Aufgaben und sichern ihm unsere volle Unterstützung zu. Ministerpräsident Söder, die bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion werden sich weiter mit voller Kraft und neuen Ideen für das Land und seine Menschen einsetzen“, betonte Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion.

Thomas Kreuzer: Bundesregierung muss die wachsenden Aufgaben beherzt angehen – CSU für entscheidende Themen zuständig


Die Bundesregierung steht vor gewaltigen Aufgaben, sie hat aber auch die Chance, Deutschlands Rolle in der Welt zum Nutzen der eigenen Bürger auszubauen. Zu dieser Einschätzung kommt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Innere Sicherheit und Stabilität gewährleisten, die Folgen der Flüchtlingskrise bewältigen, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland schaffen, die Infrastruktur Deutschlands zukunftsfest machen und die Herausforderung Digitalisierung nicht nur bewältigen, sondern zu einer deutschen Stärke machen, das sind die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Jahre. Und in allen Bereichen sitzt die CSU an der entscheidenden Stelle“, sagte Kreuzer, der auch Vizevorsitzender der deutschen Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union ist.

Einweihung des neuen Bahnhofsareals in Buchloe

Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck zur Einweihung des neuen Bahnhofareals in Buchloe: Vier Million Euro Städtebaufördermittel bestens in die Zukunft Buchloes investiert - Freistaat fördert Bahnhofsvorplatz mit mehr als einer Million Euro

Die Stadt Buchloe im schwäbischen Landkreis Ostallgäu hat ein neues Zentrum. „Buchloe zeigt vorbildhaft, wie man Leerstand im Ort wiederbeleben kann. Die Aufwertungen und Sanierung rund um den Bahnhof sind sehr gelungen. Hier sind unsere Städtebaufördermittel bestens investiert.“ Das hat Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck heute anlässlich der Einweihung des neuen Bahnhofareals in Buchloe gesagt. Seit 1987 hat die Kommune insgesamt rund vier Millionen Euro Finanzhilfen für unterschiedliche Städtebaumaßnahmen  zur Aufwertung erhalten.

Staatl. Feuerwehrschule Würzburg erhält zwei neue Familienzimmer

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Wollen Vereinbarkeit von Ehrenamt und Familien noch mehr unterstützen"

Um Feuerwehrfrauen und -männern mit kleinen Kindern eine Fortbildung an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg zu erleichtern, hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute zwei neue Familienzimmer an der Staatlichen Feuerwehrschule Würzburg eingeweiht. „Der Besuch auswärtiger Fortbildungen bringt für Familien so manche Herausforderungen mit sich. Die neuen Familienzimmer sollen Eltern dabei unterstützen, Familie und Ehrenamt noch besser unter einen Hut zu bekommen“, erklärte Eck. Der Nachwuchs der Feuerwehrleute könne künftig gemeinsam mit Vater oder Mutter eines der beiden Familienzimmer beziehen. „Während die Kleinen dort betreut von einem Familienmitglied unbeschwert spielen dürfen, können ihre Mamas oder Papas an der Feuerwehrschule lernen und trainieren“, so Eck.

25 Jahre Statistisches Landesamt in Schweinfurt

25 Jahre Außenstelle des Bayerischen Landesamts für Statistik in Schweinfurt - Bayerns Innen- und Kommunalstaatssekretär Gerhard Eck: Behördenverlagerung war goldrichtige Entscheidung

Im Jahr 1992 entschied die Staatsregierung, eine Außenstelle des Landesamts für Statistik in Schweinfurt zu eröffnen und einen Teil der Behörde in die damals krisengebeutelte Region zu verlagern. „Die Entscheidung war goldrichtig. Bis auf wenige Verset¬zungen stammte das Personal aus der Region. Die Maßnahme zeigte also schon bald die gewünschten strukturellen Ef¬fekte. Ein Vierteljahrhundert nach der Entscheidung blicken wir zurück und bedanken uns für diese vorausschauende Leistung.“ Das hat Bayerns Innen- und Kommunalstaatssekretär Gerhard Eck heute bei den Feierlichkeiten zum 25-Jährigen Jubiläum gesagt. Rund 200 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeiten heute in der Außenstelle des Landesamts für Statistik in Schweinfurt. Das Haupthaus mit rund 370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist in Fürth. An der Dienststelle in München sind derzeit noch knapp 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. +++
Zwischen 1992

Termin für Landtagswahl steht fest

Staatsregierung setzt 14. Oktober 2018 als Termin für Landtagswahl fest

Innenminister Joachim Herrmann: „Termin verschafft Kommunen Luft bei arbeitsaufwändigen Vorbereitungsmaßnahmen“
Die Landtags- und Bezirkswahlen finden am 14. Oktober 2018 statt. Die Staatsregierung hat heute diesen Termin nach Anhörung der im Landtag vertretenen Parteien endgültig festgesetzt. Wie Innenminister Joachim Herrmann erklärte, ist der Wahltermin mit Blick auf die Belange der Kommunen der vernünftigste: „Mit einer Wahl Mitte Oktober verschaffen wir den Kommunen Luft bei den arbeitsaufwändigen Vorbereitungsmaßnahmen. Damit vermeiden wir, dass ein großer Teil der Vorarbeiten in die Zeit der Sommerferien fällt. Insbesondere die Ausgabe der Briefwahlunterlagen findet verstärkt drei bis vier Wochen vor der Wahl statt.“ Auch die Bestellung und Schulung der Mitglieder der Wahlvorstände habe so genügend zeitlichen Vorlauf. Die Landtagswahlen fanden auch von 1974 bis 1990 im Oktober statt.
Die Neuwahl des Landtags muss frühestens 59 Monate, spätestens 62 Monate nach dem Tag der letzten Wahl stattfinden. Der frühestmögliche Termin wäre Sonntag, 19. August, der spätest mögliche Sonntag, 11. November 2018.

Ehrung für Augsburger "Collrider"

Ehrung für Coolrider aus Augsburg, Krumbach und Gersthofen - Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck zeichnet rund 170 Schüler für vorbildliche Zivilcourage in öffentlichen Verkehrsmitteln aus: Coolrider haben Vorbildcharakter

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Augsburg rund 170 Schülerinnen und Schüler mit Urkunden für ihr Engagement als 'Coolrider' ausgezeichnet. Die Geehrten kamen von der Werner-von-Siemens Mittelschule aus Augsburg, dem Rudolf-Diesel-Gymnasium aus Augsburg, dem Peutinger-Gymnasium aus Augsburg, der Bertolt-Brecht-Realschule aus Augsburg, der Mittelschule Gersthofen, der Realschule Krumbach sowie der Mittelschule Krumbach. "Unsere Coolrider sorgen mit großem Erfolg für mehr Sicherheit und Ordnung in den öffentlichen Verkehrsmitteln, vor allem unter Gleichaltrigen", hob Eck hervor. Der Staatssekretär ist erfreut, dass sich so viele Schülerinnen und Schüler schon in so jungen Jahren für das Gemeinwohl einsetzen und Verantwortung übernehmen. "Damit seid Ihr echte Vorbilder für Zivilcourage", lobte Eck. "Eure Eltern können stolz auf Euch sein!"

Eck verabschiedet AKDB-Chef Schroth

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck verabschiedet AKDB-Chef Alexander Schroth: Ära geht zu Ende - AKDB zum Vorbild für Organisation kommunaler Datenverarbeitung entwickelt - Rudolf Schleyer Nachfolger

Ein gesundes wirtschaftliches Fundament gepaart mit breit gefächerten Fachwissen und dem Fleiß der 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Mut zu Innovationen: Das ist nach den Worten des bayerischen Innenstaatssekretärs Gerhard Eck das Ergebnis einer verantwortungsvollen und vorausschauenden Führung, die der bisherige Vorstandsvorsitzende der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), Alexander Schroth, in den zehn Jahren seiner Amtszeit an den Tag gelegt habe. Schroth, den Eck jetzt in den Ruhestand verabschiedete, habe diese Weitsicht in vorbildlicher Weise gerade dort unter Beweis gestellt, wo es von besonderer Bedeutung ist, nämlich in der IT-Branche mit ihren kurzen Innovationszyklen. Dies mache die AKDB zu einem starken und verlässlichen Partner der Kommunen. Eck verabschiedet Schroth mit den Worten: "Damit geht für die AKDB schon fast eine Ära zu Ende."

Bürgerpreis des Bayerischen Landtags für ehrenamtliches Engagement

2018 mit dem Leitthema „Bayern leben Europa“

100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“. Dies teilt Gerhard Eck mit.

Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Auflösungserscheinungen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa ganz grundsätzlich geht. Gleichzeitig setzen sich auch in Bayern gerade vor diesem Hintergrund zunehmend Bürgerinnen und Bürger dafür ein, auf die enormen Vorzüge und herausragenden Errungenschaften des geeinten Kontinents aufmerksam zu machen: Sei es in Initiativen für die europäische Verständigung, in historischen Projekten, in grenzüberschreitenden Umweltprojekten, durch Partnerschaften oder Austauschprojekte und in vielen anderen Bereichen mehr.