Gerhard Eck MdL
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Aktuelles
09.11.2017

Auf der Tagesordnung der 116. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte: Für eine neue Landwirtschaftspolitik" sowie mehrere Lesungen zu Gesetzentwürfen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.


06.11.2017
Bayerns Polizei ist rund um die Uhr im Einsatz und präsent. Dabei leisten Polizistinnen und Polizisten Herausragendes – sowohl bei ihrer schwierigen Arbeit im Alltag als auch in außergewöhnlich heiklen und gefährlichen Situationen.

Landtagspräsidentin Barbara Stamm lud im Namen des Bayerischen Landtags die Polizistinnen und Polizisten ins Maximilianeum ein: „Dieser besondere Tag für die Sicherheitskräfte und deren Familien soll die hohe Wertschätzung der Volksvertretung für den großartigen Dienst der Polizei an unserer Gesellschaft zum Ausdruck bringen“, sagte Barbara Stamm. 

Das bayerische Parlament bedankte sich mit einem bunten und abwechslungsreichen Rahmenprogramm für Jung und Alt – mit Führungen durch den Plenarsaal und die historischen Säle sowie einem speziellen Kinderprogramm. Auch ein Blick in das Amtszimmer der Landtagspräsidentin war möglich.

„Es war uns wichtig, dass heute auch die Angehörigen und die Kinder der Polizisten mit dabei sein können“, erklärte die Landtagspräsidentin beim Auftakt im Senatssaal. Denn gerade die Familien würden den Beamten großen Rückhalt bei den Sorgen und Belastungen geben, die der Polizeiberuf täglich mit sich bringt. Thomas Hampel, Inspekteur der Bayerischen Polizei, bestätigte: „Der Polizeiberuf ist ein Beruf, der nicht nur den Beamten, sondern die ganze Familie fordert.“ Dennoch, so Hampel, sei es attraktiv, bei der Bayerischen Polizei zu arbeiten. Das zeige die hohe Zahl an Bewerbungen, die siebenmal höher als die Zahl der Einstellungen sei. Nachwuchsprobleme gäbe es deshalb keine. 

„Wir sind außerordentlich stolz auf unsere Truppe“, betonte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck mit Blick auf die bürgernahe und bürgerorientierte Arbeit der Polizei. Deren Erfolgsbilanz könne sich sehen lassen. Die Aufklärungsquote bei Ermittlungen betrage in Bayern zweidrittel – ein Spitzenwert in der Bundesrepublik Deutschland.  

 


27.10.2017
Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags:

26.10.2017
Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge auf einen Blick!

24.10.2017 | Stimmkreisbüro Eck
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„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite der Kommunen in unserem Regierungsbezirk und hilft Unterfranken dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von über 20 Millionen Euro“, freut sich Unterfrankens CSU-Bezirkschef Gerhard Eck . Diese Information teilte Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder gestern Eck mit. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Von den staatlichen Mitteln gehen 4,3 Mio. Euro an die unterfränkischen Landkreise, sowie fast 16. Mio. Euro an die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Unterfranken.

Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. Eck: „Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.“

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.


13.10.2017

Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:


29.09.2017
Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

21.09.2017 | PM348/2017 STMI
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Staatssekretär Eck rufen Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Hohe Wahlbeteiligung für ein starkes Gewicht Bayerns in Berlin" - Herrmann weist auf 56 zeitgleich stattfindende kommun
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat mit Blick auf die kommenden Sonntag, 24. September 2017, stattfindende Bundestagswahl alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. In Bayern sind rund 9,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, den 19. Deutschen Bundestag zu wählen. Die bayerischen Wahlberechtigten erinnerte Herrmann daran, dass nach dem Bundestagswahlrecht die Zahl der in den Bundesländern gewählten Abgeordneten auch von der Wahlbeteiligung in den jeweiligen Ländern abhängt. Wie der Innenminister erklärte, wirkt sich eine im Ländervergleich höhere Wahlbeteiligung auf die Zahl der aus Bayern entsandten Bundestagsabgeordneten aus. Herrmann: „Die Zahl der Mandate für die bayerischen Landeslisten hängt von den auf sie entfallenen Zweitstimmen ab. Wer also die bayerischen Interessen kraftvoll in Berlin vertreten sehen will, muss am Sonntag zur Wahl gehen oder rechtzeitig die Briefwahl beantragen." Herrmann wies auch auf die zeitlich mit der Bundestagswahl stattfinden Kommunalwahlen in 20 bayerischen Landkreisen, Städten und Gemeinden hin. In 25 Kommunen gibt es außerdem 36 Bürgerabstimmungen.

15.09.2017
Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

12.09.2017
Die von Ministerpräsident Seehofer im November 2013 abgegebene Ganztagsgarantie ist auf Erfolgskurs: Der gebundene und der offene Ganztag sowie die Mittagsbetreuung werden in Bayern konsequent weiter ausgebaut.