Gerhard Eck MdL
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Aktuelles
23.06.2017
Dr. Otto Hünnerkopf, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags:

22.06.2017
Mit einem Antragspaket aus 27 Einzelanträgen tritt die CSU-Landtagsfraktion einem drohenden  Ärztemangel in Bayern entgegen und setzt sich beispielsweise dafür ein, dass mehr junge Menschen Medizin studieren können, die zur künftigen medizinischen Versorgung auch im ländlichen Raum beitragen wollen.

22.06.2017
Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge auf einen Blick!

16.06.2017
Joachim Unterländer, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration des Bayerischen Landtags:

29.05.2017
Auf der Tagesordnung der 106. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu verschiedenen Gesetzentwürfen und die Behandlung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

26.05.2017 | Peter Müller
"Lust auf Zukunft - Lust auf CSU" - Innere SIcherheit als Kernkompetenz der Union
Beim diesjährigen Drei-Franken-Treffen der ober-, mittel- und unterfränkischen CSU-Verbände rief Joachim Herrmann alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, bei der Bundestagswahl am 24. September zur Wahl zu gehen und sich im Vorfeld aktiv zu informieren. „Es kommt auf jede Stimme an!“. Und die Parteifreunde müssten im Zuge des Wahlkampfes den Menschen „Lust auf Zukunft, Lust auf Politik, Lust auf CSU“ machen. Keine Zweifel ließ der Bayerische Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr daran, dass „überall, wo dies möglich ist, die Roten mit den Linken und den Grünen koalieren werden“.
Es gelte gerade angesichts zunehmender Unsicherheiten von außen und im Innern eben dies zu verhindern. Die CSU verfüge über die Kernkompetenz in Sachen Sicherheit, was auch in Berlin noch stärker zur Geltung kommen könnte, wenn die Wählerinnen und Wähler mitmachen. „Nur mit einer klaren Sicherheits- und Rechtspolitik können die Herausforderungen bewältigt werden“, schließt sich Innenstaatssekretär Gerhard Eck den Worten des Ministers an.

26.05.2017
Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags:

12.05.2017 | CSU Landesleitung
Die diesjährige Landesversammlung des Arbeitskreises Polizei und Innere Sicherheit am Samstag, den 29.04.2017 stand ganz unter dem Motto „Sicherheit für unsere Freiheit - gemeinsam schützen wir Bayern“

Die über 150 anwesenden Mitgliedern des Arbeitskreises diskutierten mit hochrangingen Experten über den Schutz der Inneren Sicherheit. Obwohl die Bayerische Polizei gut aufgestellt ist, könnten sie auch in extremen Situationen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. In solchen Fällen brauchen wir den Einsatz der Bundeswehr im Innern zum besseren Schutz der Bevölkerung nicht nur im Katastrophenfall, sondern auch bei Terrorlagen. Nach der Begrüßung und einem klaren Bekenntnis zur Bayerischen Polizei, verbunden mit dem Dank für den engagierten Einsatz der Beamtinnen und Beamten durch den AK Pol-Landesvorsitzenden, Staatssekretär Gerhard Eck, MdL  hielt auch Dr. Florian Herrmann, MdL, Vorsitzender des Ausschusses „Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport“ im Bayerischen Landtag, sein Grußwort. Anschließend hat sich der Bayerische Innenminister, Joachim Herrmann, MdL, zum Thema „ Sicherheit in Bayern“ geäußert. Er sprach über die massive Investition Bayerns in die innere Sicherheit. „Wir müssen diesen eingeschlagenen Weg fortführen. Bei der Sicherheit darf keinesfalls am Personal gespart werden.“, so der Staatsminister. Der bayerische Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer berichtete über die im März abgehaltene Terrorismus-Abwehr-Übung GETEX. Bei dieser Übung arbeiten Polizei und Bundeswehr gemeinsam die Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr. Hierbei handelt es sich um eine Stabsrahmenübung, die ausschließlich in polizeilichen Führungsstäben stattfindet. Die darauffolgende Podiumsdiskussion unter dem Motto „Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei Terrorlagen und Katastrophenfällen“ wurde neben dem Landespolizeipräsidenten besetzt mit Brigadegeneral Helmut Dotzler, Kommandeur Landeskommando Bayern, Dr. Fritz-Helge Voß, THW-Landesbeauftragter und Dr. Reinhard Brandl, MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses gehalten. Bei den darauffolgenden Neuwahlen wurde Herr Staatssekretär Gerhard Eck, MdL  einstimmig erneut zum Landesvorsitzenden gewählt.

 


12.05.2017
Nein, sagt Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport:

05.05.2017
Prof. Dr. Gerhard Waschler, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags: