Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Gemeinsam die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner jüngsten Sitzung unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit der medizinischen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, beschäftigt. Dazu waren Dr. Markus Beier (3. von links), frisch gewählter Landesvorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbands (BHÄV) und  Dr. Jakob Berger (4.von links), bisheriger stellv. Landesvorsitzender des BHÄV, zu Gast.

Förderzusage für Kita Geldersheim im Lkr. Schweinfurt

Staatssekretär Eck freut sich über staatl. Fördergelder in Höhe von 496.000 € für die  Gemeinde Geldersheim im Landkreis Schweinfurt. Die Gemeinde wird 49 neue Betreuungsplätze für Kinder in der Kindertageseinrichtung in der Schweinfurter Straße in Geldersheim einrichten und der Freistaat
die Maßnahme finanziell unterstützen.

Daneben stellt der Freistaat Bayern zusätzliche Mittel für weitere Baumaß-
nahmen an der Kindertagestätte, voraussichtlich in Höhe von 710.000 Euro,
zur Verfügung.



Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 5. Februar 2019

Auf der Tagesordnung der 8. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen u.a.  eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Bayerns Reichtum schützen - Vielfalt der Tier und Pflanzarten erhalten", Gesetzentwürfe zur Änderung des Landeswahlgesetzes und die Beratung von Anträgen zum Hochwasserschutz. Den Sitzungsablauf finden Sie hier unter dem jeweiligen Sitzungsdatum.

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei offiziellem Amtswechsel des THW Beauftragten Schweinfurt

Harald Lotter folgt auf Jörg Opper - Leistungsstarker und zukunftssicherer Ortverband

Seit Januar ist Harald Lotter neuer Ortsbeauftragter des Ortsverbands Schweinfurt der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), Landesverband Bayern. Laut Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck ist das THW Schweinfurt bei Lotter, der seit  mehr als 20 Jahren beim THW ist, in den allerbesten Händen. Aufgrund seiner vielfältigen Tätigkeiten in der örtlichen und überörtlichen Hilfe beim THW besitze Lotter die besten Voraussetzungen, den Ortsverband Schweinfurt zielgerichtet und erfolgreich zu führen. Bei der heutigen Feierstunde zur offiziellen Amtseinführung durch den Leiter der THW Regionalstelle Bamberg, Curd-Wernher Mohr, wünschte Eck dem neuen Ortsbeauftragten für sein wichtiges Amt viel Erfolg und eine stets glückliche Hand. Dem bisherigen Schweinfurter THW-Ortsbeauftragten Jörg Opper dankte Eck für sein verdienstvolles Wirken in den vergangenen zehn Jahren. "Sie hinterlassen einen leistungsstarken Ortsverband, der gerade im Hinblick auf die engagierte Jugendarbeit auch zukunftssicher aufgestellt ist", so Innenstaatssekretär Eck. 

Eck gibt grünes Licht für weitere Förderung des HEROES-Projekts in Schweinfurt

Bayerns Innen- und Integrationsstaatsekretär Gerhard Eck gibt grünes Licht für weitere Förderung des HEROES-Projekts in Schweinfurt - Erfolgreiche Präventionsarbeit gegen Diskriminierung im 'Namen der Ehre' - Keinerlei Akzeptanz für Unterdrückung von Frau

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute grünes Licht für die weitere Förderung des HEROES-Projekt in Schweinfurt gegeben. Das Präventionsprojekt macht sich nach Ecks Worten gegen eine Unterdrückung von Frauen und Mädchen ‚im Namen der Ehre‘ stark, die bisweilen sogar in Gewalt münde. Dafür stellt der Freistaat eine Fördersumme von rund 100.000 Euro zur Verfügung. Eck wörtlich: „In Bayern akzeptieren wir keine Unterdrückung von Frauen ‚im Namen der Ehre‘. Überkommene Rollenbilder, die in manchen Migrantenmilieus von Generation zu Generation weitergegeben werden, dürfen keinen Platz bei uns haben.“ Wie der Staatssekretär erklärte, setzen sich junge Männer mit Migrationshintergrund im Rahmen des Projekts ganz gezielt mit ihren Geschlechterrollen, Ehrvorstellungen und Themen wie Gleichberechtigung und Menschenrechte auseinander. „In regelmäßigen Trainings lernen die Teilnehmer auch, andere Jugendliche dazu zu bewegen, mit ihnen über Ehre zu diskutieren und gegen Unterdrückung ‚im Namen der Ehre‘ Position zu beziehen“, so Eck. Die ‚jungen Helden’ könnten damit zu wichtigen Vorbildern und Lotsen der Wertevermittlung werden.

"Wir packen's an! Für Bayerns Zukunft" - Klausurtagung in Kloster Banz 2019

„Wir packen’s an! Für Bayerns Zukunft“: Unter diesem Motto stand die traditionelle Winter-Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion vom 14. bis 17. Januar 2019 in Kloster Banz. Die Fraktionsmitglieder nutzten die erste Tagung der neuen Legislaturperiode, um den Gestaltungsauftrag der Wählerinnen und Wähler mit Leben zu füllen und die Weichen für die weiterhin gute Zukunft Bayerns zu stellen.

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

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In der letzten Plenarsitzung vor Weihnachten hielt der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine erste Regierungserklärung nach der Landtagswahl. Migration, Klimawandel und nationalistische Tendenzen in der Staatengemeinschaft: Bayern sei durch weltweite Veränderungen stark gefordert. „Wir wollen ein Bayern, das stabil, menschlich, nachhaltig und modern ist. Dafür steht die Regierung. Denn Bayern ist es wert“, machte Söder im Plenum deutlich.

Regierungserklärung zum Nachlesen

Regierungserklärung als Video

 

Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes hat seine Arbeit aufgenommen

Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes der CSU-Landtagsfraktion hat am 28. November 2018 seine Arbeit aufgenommen. Unter der bewährten Leitung von Wolfgang Fackler, der zugleich zum Vorsitzenden des gleichnamigen Landtagsausschusses gewählt wurde, werden sich die bisherigen Mitglieder Max Gibis und Volker Bauer, sowie die neuen Abgeordneten Holger Dremel, Alfred Grob und Andreas Jäckel künftig für die Belange der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Bayern einsetzen.

Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege hat seine Arbeit aufgenommen

Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Bernhard Seidenath werden für die Bereiche Gesundheit und Pflege weiterhin Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Helmut Radlmeier (Landshut) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Martin Mittag (Coburg), Barbara Becker (Kitzingen), Dr. Beate Merk (Neu-Ulm) und Martin Westphal (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen).

Gerhard Eck: Unterfranken in der Landespolitik ein starker Faktor

Bausback neuer Vizechef der CSU-Landtagsfraktion

„Unterfranken gestalten an vielen Stellen Landespolitik mit. Auch bei den Wahlen in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben Unterfranken wichtige Aufgaben übernommen.“ Mit diesen Worten kommentierte Gerhard Eck, der Bezirksvorsitzende der CSU Unterfranken, die gestrigen Wahlen in der CSU-Landtagsfraktion in München. Dort wurde der Aschaffenburger Prof. Dr. Winfried Bausback zum stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Eck zeigte sich erfreut, dass die allseits anerkannte Regierungserfahrung und Expertise des ehemaligen Justizministers nun der Regierungsfraktion zugute kommt.

Bestätigt im Amt des Vorsitzenden des Arbeitskreises für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport wurde der Kürnacher (Landkreis Würzburg) Manfred Ländner. „Gerade Innere Sicherheit, Polizeifragen und Kommunales sind wichtige Kernbereiche der Landespolitik“, so Eck. Als neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung hat die CSU-Fraktion Sandro Kirchner aus Burkardroth im Landkreis Bad Kissingen gewählt. „In diesem Arbeitskreis geht es um einschneidende Standortfaktoren und Zukunftsfragen. Gut, dass diese Themen von einem Unterfranken besetzt werden“, sagte der CSU-Bezirksvorsitzende.

Berthold Rüth aus Eschau im Landkreis Miltenberg wurde gestern wieder als Beisitzer in den Fraktionsvorstand gewählt.

In den Ältestenrat des Bayerischen Landtags und damit eines der wichtigsten Leitungsgremien des Parlaments wurde der aus Haßfurt stammende Steffen Vogel gewählt.

Schon letzte Woche hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Aschaffenburgerin Judith Gerlach zur neuen bayerischen Digitalministerin ernannt und Gerhard Eck als Innen-Staatssekretär bestätigt.

„In Verbindung mit unserer Staatsministerin Dorothee Bär im Bundeskanzleramt und der neuen starken Mannschaft in der Landespolitik zeigen wir: Durch die CSU ist Unterfranken in Bund und Land stark vertreten. Wir werden unterfränkische Anliegen entschlossen vertreten und das Gesamtwohl immer im Auge behalten“, so Eck abschließend.