Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Die Grünen blasen heiße Luft in den Wald

„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel.

In Uniform kostenfrei unterwegs

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn immer öfter in den Zügen der Deutschen Bahn unterwegs. Dank einer Vereinbarung des Bundesverteidigungsministeriums mit der Deutschen Bahn können sie auch bei privaten Fahrten ein für kostenloses Ticket nutzen, wenn sie Uniform tragen und ihren Truppenausweis mit sich führen.

Herrmann stellt den Stellenzuwachs für das Polizeipräsidium vor: Deutlich mehr Personal, als Ruhestandsabgänge

Hervorragende Sicherheitslage dank sinkender Kriminalität

Das Polizeipräsidium Unterfranken kann in den kommenden Jahren auf mehr Personal setzen. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Würzburg deutlich gemacht. Gemeinsam mit Staatssekretär Gerhard Eck und dem unterfränkischen Polizeipräsidenten Gerhard Kallert stellte Herrmann die Details zum Stellenzuwachs vor. "Es wird in Unterfranken mehr Polizei denn je geben", betonte Herrmann. "Die Verstärkung wird insbesondere der Polizeipräsenz vor Ort zu Gute kommen. Sicherheit durch Stärke bleibt unser Motto!" 

Huml und Eck bauen Diagnosekapazitäten für Coronavirus-Fälle aus

Freistaat hat 34 Computertomografen für Bayerns Kliniken beschafft

Der Freistaat unterstützt die bayerischen Krankenhäuser in der Diagnostik von Coronavirus-Erkrankungen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am Freitag in Schweinfurt hingewiesen. Beim gemeinsamen Besuch des Leopoldina-Krankenhauses mit Staatssekretär Gerhard Eck betonte Huml: "Zur Unterstützung der bayerischen Krankenhäuser in der Corona-Pandemie haben wir insgesamt 34 Computertomografen beschafft, die gezielt für die Erkennung und Behandlung von Coronavirus-Patienten genutzt werden können. Denn bei der Diagnose der Patienten mit einem Verdacht auf eine Corona-Erkrankung leistet die Computertomografie (kurz: CT) wertvolle Hilfe. Mit den hochauflösenden Aufnahmen der Lunge kann die Viruserkrankung wesentlich schneller festgestellt werden und ermöglicht eine sichere Diagnose."

Die Ministerin unterstrich: "Nicht alle Krankenhäuser verfügen über ein eigenes CT-Gerät. Häufig ist das vorhandene CT-Gerät auch bereits im regulären Betrieb ausgelastet. Mit der Beschaffung eines weiteren Geräts können wie hier in Schweinfurt Patientenströme getrennt werden. Covid-19-Patienten werden nun separat von anderen Notfällen wie etwa Schlaganfallpatienten oder Unfallopfern diagnostiziert. Das verringert das Infektionsrisiko und darüberhinaus auch Wartezeiten, sodass allen Patienten schneller geholfen werden kann."

 

Grünes Licht für Erwachsenenbildung

Aufgrund der Corona-Krise befinden sich viele Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung, in existenzieller Not – insbesondere, wenn sie gemeinnützig sind. Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung nun wieder loslegen kann: Ab 30. Mai dürfen unter strengen Hygieneauflagen wieder Präsenzkurse stattfinden. Bayern stellt zudem finanzielle Hilfen zur Verfügung, insgesamt 30 Millionen Euro – das hat die Staatsregierung heute beschlossen.

Kulturfonds 2020 beschlossen

„Gerade in Zeiten von Corona ist für die Kulturschaffenden in Bayern jeder Euro goldwert“, sagt Josef Zellmeier, der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtages. Daher habe es ihn besonders gefreut, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2020 in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst in dieser Woche im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit gefasst worden ist. Für den Kulturfonds stimmten im Haushaltsausschuss alle Fraktionen bei Enthaltung der AfD.

Bewerbung Bürgerpreis 2020 - Verlängerung der Bewerbungsfrist

"Neue Netze, neue Nachbarn. Gemeinsam Digital Sozial"

Die Bewerbungsfrist für den Bürgerpreis 2020 zum Thema „Neue Netze, neue Nachbarn. GEMEINSAM DIGITAL SOZIAL“ um eine Woche bis einschließlich 15. Mai 2020 verlängert wurde.

Die letzten Wochen waren für viele Bürgerinnen und Bürger davon geprägt, den durch Corona veränderten Alltag zu bewältigen und die damit verbundenen Mehrfachbelastungen zu stemmen. Erfreulicherweise findet man aber mittlerweile in beinahe jedem Stadtviertel Aushänge von Nachbarschaftshilfen, entstehen soziale Hilfsangebote und wächst die Bereitschaft, sich gemeinsam den neuen Herausforderungen zu stellen.

Alle Informationen zum Bürgerpreis 2020 finden Sie auch auf der Homepage des Bayerischen Landtags:

 

 

Mit der Verlängerung der Bewerbungsfrist sollen auch insbesondere diejenigen Initiativen und Projekte noch ausreichend Gelegenheit zur Bewerbung haben, die sich erst jüngst gebildet haben.

Corona-Hilfen für das soziale Bayern

Bayern stützt nicht nur das Gesundheitssystem, kümmert sich um die Beschaffung von Hygienematerial und fängt die bayerischen Unternehmen auf. Die Staatsregierung spannt auch einen Rettungsschirm für das soziale Bayern im Umfang von 500 Millionen Euro auf – für Eltern und Kindertageseinrichtungen zur Unterstützung bei den Elternbeiträgen, aber auch für Familienberatungsstellen, Schullandheime, Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten.

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 20. April 2020

„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.