Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Verleihung des Bundesverdienstkreuzes

Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat in Würzburg das Bundesverdienstkreuz am Bande an Professor Dr. Herwig Baier, Jürgen Gottschalk, Gudrun Grimm, Herbert Koch und Barbara Thiele ausgehändigt.

Mit seinen Ordensverleihungen möchte der Bundespräsident die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf hervorragende Leistungen lenken, denen er für unser Gemeinwesen besondere Bedeutung beimisst. Der Verdienstorden wird an in- und ausländische Bürgerinnen und Bürger für politische, wirtschaftlich-soziale und geistige Leistungen verliehen sowie darüber hinaus für alle besonderen Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland, wie zum Beispiel im sozialen und karitaiven Bereich.

 

Verleihung Kommunaler Verdienstmedaillen

Staatssekretär Gerhard Eck hat in Würzburg elf Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die Medaille in Silber und Bronze für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung verliehen.

Personen, die sich insbesondere durch langjährige Tätigkeit als kommunaler Mandatsträger oder in anderen kommunalen Ehrenämtern um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht haben, werden jährlich vom Staatsminister des Innern und für Integration mit der Kommunalen Dankurkunde sowie mit der Kommunalen Verdienstmedaille geehrt.

Staatssekretär Eck verleiht Kommunale Verdienstmedaillen

Bayerns Innen- und Kommunalstaatssekretär Gerhard Eck verleiht Kommunale Verdienstmedaillen in Silber und Bronze an 11 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens

Staatssekretär Gerhard Eck verleiht am
Donnerstag, den 20. September 2018 um 10:30 Uhr
im Großen Sitzungssaal der Regierung von Unterfranken, 
Peterplatz 9, 97070 Würzburg
11 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die Medaille in Silber und Bronze für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung. Fotos und Laudationes sind am 20. September ab 16.00 Uhr im Internet abrufbar (http://www.innenministerium.bayern.de).
Berichterstatter und Bildberichterstatter sind dazu herzlich eingeladen.

Vorsicht Schulkinder !

Die Sommerferien sind vorbei, die Schule beginnt

Die Junge Union (JU) Schweinfurt-Land startet – unterstützt durch Innenstaatssekretär Gerhard Eck MdL, Bezirksrat Stefan Funk, stellvertretende Landrätin Christine Bender und Lothar Zachmann – zum Schulanfang 2018 die Aktion "Vorsicht Schulkinder". Zum Beginn des neuen Schuljahres 2018 wünscht der JU Kreisverband Schweinfurt-Land den ABC-Schützen einen schönen Schulbeginn und weist Autofahrer auf die Gefährdung der Schulkinder im Straßenverkehr hin. Insbesondere Schulanfänger können die Geschwindigkeit und die Gefahr durch herannahende Fahrzeuge nur schwer einschätzen.

Auch ABC-Schützen müssen erst einmal die Regeln des Straßenverkehrs erlernen und verinnerlichen. Der Appell der JU, so Kreisvorsitzender Thomas Siepak, an alle Kraftfahrer: „Als erfahrenere Verkehrsteilnehmer sind die Erwachsenen in der Pflicht, besonders aufmerksam zu fahren und stets zum Bremsen bereit zu sein. Sobald Kinder am Straßenrand auftauchen: Fuß vom Gas und bremsbereit sein. Autofahrer müssen für Kinder mitdenken.“


 

Untersuchungsausschuss bestätigt, dass der Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB unausweichlich war

Alexander König, der Vorsitzende des GBW-Untersuchungsausschusses, hat heute die wichtigsten Ergebnisse der Beweisaufnahme des 4. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode vorgestellt. „Außer Spesen nichts gewesen“, so das Schlussfazit des stellvertretenden CSU-Fraktionschefs im Bayerischen Landtag. „Es handelt sich um ein eindeutiges Wahlkampfmanöver der Opposition.“ Alle Vorwürfe rund um das  EU-Beihilfeverfahren und den Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB seien von den befragten Zeugen widerlegt worden.

Datenschutzreform - Arbeitshilfen

Informationskampagne zur Datenschutzgrundverordnung

Vor wenigen Tagen hat Staatsminister Joachim Herrmann eine Informationskampagne zur Datenschutzgrundverordnung in Bezug auf Vereine und kleine Unternehmen gestartet. Ziel ist eine bürgernahe und mittelstandsfreundliche Anwendung des neuen Datenschutzrechts.

Folgender Link stellt Ihnen umfangreiche Detailinformationen zu diesem Thema bereit.

Förderung Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur

Der Bund stellt insgesamt 3,5 Milliarden Euro Fördermittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur bereit. Im Freistaat Bayern stehen davon 293 Millionen Euro zur Verfügung. Gerhard Eck teilt mit, dass insgesamt 620 Projekte in allen Regierungsbezirken gefördert werden. Mit dem KIP-S werden Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen unterstützt. Gefördert werden zum Beispiel energetische Sanierungsmaßnahmen oder bauliche Maßnahmen zum Barriereabbau.
In diesem Zusammenhang kann beispielsweise auch in die
Sanierung eines Kinderhorts oder in die Erweiterung einer Mittagsbetreuung
investiert werden.
In Landkreis Schweinfurt sind folgende Projekte ausgewählt worden:

Gemeinde Euerbach
Grundschule Euerbach, Neubau von Räumen für OGS – 1.100.500 €

Gemeinde Gochsheim
Energetische Sanierung Grundschule – 865.500 €

Markt Oberschwarzach
Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandortes Oberschwarzach,
Schulturnhalle – 978.800 €

Gemeinde Poppenhausen
Barrierefreie Erschließung der Werntalhalle zur Schule – 175.200 €
„Leider konnte natürlich nicht jeder Antrag erfolgreich sein, trotzdem eine gute
Sache für die Region Schweinfurt und die genannten Kommunen“ so Staatssekretär Eck.

ECK: Mehr Geld für die Sport- und Schützenvereine

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Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Schweinfurt erhalten für das Jahr 2018 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von knapp 276.000,00  Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich ein Plus des Förderbeitrags von 12.589,00 Euro. „Es freut mich sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement auch heuer mit einer Erhöhung der sogenannten Vereinspauschale durch den Freistaat unterstützt wird“, sagte Landtagsabgeordneter Gerhard Eck. „Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden.“

Umgangsformen in der Politik: Gibt es Verbesserungsbedarf?

Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen verstärkt nutzen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Weitere Offensive zur Verbesserung der Situation in der Pflege – Mehr Fachkräfte und mehr Qualität

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Situation in der Pflege weiter verbessern, den Fachkräftemangel bekämpfen und die Pflegequalität stärken. Ein Antragspaket mit 20 Anträgen soll eine gerechte Entlohnung für Pflegekräfte sicherstellen, Arbeits- und Rahmenbedingungen verbessern sowie die pflegenden Angehörigen entlasten und weitere Beratungsmöglichkeiten schaffen.

Erstaufnahme - Ankerzentrum: "Wir tauschen halt den Namen"

CSU Kreisversammlung Schweinfurt-Stadt

Staatssekretär Gerhard Eck und OB Sebastian Remelé nahmen  beim Polittalk der CSU-Landtags- und Bezirkstagskandidaten Stellung zur Entscheidung der Staatsregierung.
Auch Christine Bender, Stefan Funk, Dr. Anja Weisgerber und Lothar Zachmann standen Rede und Antwort.

Bericht dazu aus der Mainpost hier