Unter diesem Motto fanden sich am 1. Juli 2019 Experten und Interessierte aus der Medien- und Filmbranche zum Filmgespräch im Gasteig ein. Auch der anschließende Empfang im Landtag samt Ausstellung stand ganz im Zeichen digitaler Innovationen.
Auf der Tagesordnung der 23. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lesungen zu Gesetzentwürfen und die Beratung von eingereichten Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Als „ein Bauliches Schmuckstück und Mittelpunkt der Dorfgemeinschaft“ hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute das Rathaus von Wipfeld bezeichnet, dass nach einer energetischen Sanierung bei seiner Einweihung wieder im „alten Glanz“ erstrahlte. Im Zusammenspiel aus überlieferter handwerklicher Baukunst und modernen Bauverfahren wurde das historische Rathaus laut Eck mit viel Fingerspitzengefühl Instand gesetzt. Insgesamt 380.000 Euro sind in diese Maßnahme geflossen. „Damit Ihr Rathaus wieder fit für die Zukunft wird, hat die Bayerische Staatsbauverwaltung 342.000 Euro bereitgestellt. Das ist ein stolzer Zuschuss von 90 Prozent, der sich gelohnt hat“, so Eck.
Auf der Tagesordnung der 22. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, die Bestellung von Mitgliedern der Datenschutzkommission sowie die Beratung der eingereichten Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Jüngste Stellungnahmen zur Zukunft der stillgelegten Bahnstrecke Kitzingen-Etwashausen/ Schweinfurt sowie Forderungen vor allem von „grüner“ Seite und Zuschriften aus der Bevölkerung an mich als Stimmkreisabgeordneter im Bayerischen Landtag und Staatssekretär im Bayerischen Innenministerium veranlassen mich, einmal in aller Deutlichkeit meinen Standpunkt zur sogenannten „Steigerwaldbahn“ darzulegen.
Ich verknüpfe damit die Hoffnung auf zukünftig mehr Sachlichkeit und Nüchternheit in der Betrachtung des Vorgangs. Vor allem wende ich mich dagegen, dass die Diskussion weiterhin durch Träumereien, Halbwahrheiten, rückwärtsgewandter Nostalgie und ideologische Verblendung, vor allem aber durch jeden Realitätsverlust geprägt wird.
Ich rufe deshalb einige Fakten in Erinnerung, die geflissentlich und von interessierter Seite verschwiegen werden. Beispielsweise Folgendes:
Die 1893 zwischen Kitzingen und Gerolzhofen und 1903 von Gerolzhofen bis Schweinfurt entstandene Bahnstrecke wurde im April 1945 durch die Sprengung der Kitzinger Mainbrücke durch die Wehrmacht bis heute von der Bahnhauptstrecke Würzburg-Nürnberg getrennt. Sie endet also nicht wie suggeriert, in Kitzingen, sondern auf der anderen Mainseite, rund zweieinhalb Kilometer vom Bahnhof Kitzingen entfernt, was die Erreichung von Anschlusszügen, vor allem mit Gepäck, so außerordentlich erschwert, dass es unattraktiv wird, auf diesem Wege, beispielsweise täglich zur Arbeit zu fahren oder eine Reise anzutreten.
Und den möchte ich sehen, der nach Einkäufen in Schweinfurt seine schwere Einkaufstasche einen Kilometer zum Bahnhof schleppt, um dann 1,9 Kilometer mit der Bahn nach Sennfeld zu fahren.
Die angeblich so attraktive Bahnlinie bestünde aus einer Kette von 17 Haltepunkten, die im Durchschnitt nicht weiter als 2 bis 3 Kilometer auseinander liegen. Kaum angefahren, müsste der Zug schon wieder bremsen. Ich erinnere mich noch genau an die nervenzehrende Fahrt mit regionalen Zügen, die an jeder Milchkanne gehalten haben. Ich bezweifle, dass diese Art zu reisen, heute plötzlich wieder attraktiv sein soll.
Seit fast genau 38 Jahren, seit dem 31. Mai 1981, findet auf der Strecke kein Personenverkehr mehr statt. Und das nicht etwa, weil man aus Jux und Tollerei eine hervorragend nachgefragte und stark benutzte Nahverkehrs-verbindung kaputtgemacht hätte. Vielmehr haben die Menschen der Region selbst mit den Füßen abgestimmt und ihrer individuellen und flexiblen Mobilität Vorrang vor einem in die Jahre gekommenen Verkehrsmittel eingeräumt, das ihren Bedürfnissen nicht mehr gerecht wurde.
Die Bahnstrecke ist infolge geänderter Mobilitätsansprüche der Bevölkerung und neuer Anforderungen der Wirtschaft an hochpräzise Just-in-time-Anlieferung „aus der Zeit gefallen“. Wer heute behauptet, dass man der Strecke jetzt „den Todesstoß“ geben wolle, verschweigt aus Gründen der Zweckdienlichkeit, dass die Strecke schon längst „tot“ ist, mehr noch, dass es einen erheblichen Widerstand gegen eine Wiederbelebung in der Region gibt. Zu nahe sind die Gemeinden in der Zwischenzeit an die tote Strecke herangerückt. Wie viele Prozesse würde es entlang der Strecke geben, wenn plötzlich wieder Züge mitten durch die Wohnbebauung führen und die Menschen Vertrauensschutz einfordern würden.
Und was heißt überhaupt „Steigerwaldbahn“ für eine stillgelegte Bahnstrecke, die noch nicht einmal einen Meter durch den Steigerwald führt geschweige denn, in den Steigerwald hinein.
Die Behauptung, dass eine Wiederbelebung technisch möglich sei und mit wirtschaftlich interessanten Fahrgastzahlen zu rechnen sei, muss erst seriös, also nicht durch einen von den Grünen bestellten Gutachter, neutral analysiert und berechnet werden. Die mehrfach eingeforderten Potenzial-Bewertungen sind also unverzichtbar und die Grundlage für die Fortführung jeder weiteren Überlegung.
Als "großartiges Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Schweinfurt und Unterfranken" hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck das neue Entwicklungszentrum für Elektromobilität der ZF Friedrichshafen AG in Schweinfurt bezeichnet. Im Namen der Bayerischen Staatsregierung überbrachte Eck bei der feierlichen Eröffnung des neuen Gebäudes die besten Glückwünsche. Bereits im Jahr 2016 hatte ZF, einer der weltweit größten Automobilzulieferer und der mit weitem Abstand größte Arbeitgeber der Region, seine Elektromobilitätssparte am Standort Schweinfurt gebündelt. "Das neue E-Mobility Centrum ist ein weiterer bedeutender Meilenstein für kreative und bahnbrechende Ideen rund um die Zukunftsfrage elektrischer Antrieb. Damit wird ZF seinen einzigartigen Ruf als innovatives und weltweit gefragtes Unternehmen, das regional fest verwurzelt ist, weiter stärken", sagte Eck. Neben dieser geballten Wirtschaftskraft freue er sich ganz besonders, dass ZF hier in Schweinfurt auf Zukunftstechnologien setzt, die die Region und das gesamte Land fit für die Herausforderungen von morgen machen.
Auf der Tagesordnung der 21. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, die Bestellung von Mitgliedern für beratende Gremien sowie die Beratung der eingereichten Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Vom 17.-19. Mai 2019 fand eine 3-tägige Übung der Schweinfurter Katastrophenschutzeinheiten aus THW, Feuerwehr, Johanniter Unfallhilfe sowie ASB auf dem Übungsgelände der Bundeswehr, dem Übungsdorf Bonnland, statt. Weitere Teilnehmer an der Übung sind die Ortsverbände des THW Gerolzhofen, Mellrichstadt und Berchtesgadener Land sowie ein 5-köpfiges Notärzte Team. Insgesamt befanden sich 179 Rettungskräfte und 34 Einsatzfahrzeuge auf dem Gelände.
Das Zusammenspiel der verschiedenen Hilfs- und Rettungseinheiten wird für den Notfall geprobt. „Fehler, die wir hier begehen, vermeiden wir im Realeinsatz“, so Harald Lotter, Ortsbeauftragter des THW Schweinfurt und Hauptverantwortlicher der Bonnland-Übung.
Auch Innen-Staatssekretär Gerhard Eck besuchte die Übung und betonte die Wichtigkeit der Blaulichtorganisationen, wo auch Innenminister Joachim Herrmann mit konformgeht. Jedoch wisse man auch um die Ausstattungsdefizite, die jedoch in den nächsten 5-6 Jahren durch das Land Bayern, das wirtschaftlich gut dasteht, ausgeglichen werden sollen. „Doch was nützt alles Geld, wenn die innere Bereitschaft der ehrenamtlichen Helfer, in Not geratenen Menschen zu helfen, nicht vorhanden wäre“. Eck bedankte sich ausdrücklich bei allen Ehrenamtlichen für Ihren Einsatz und auch für die geopferte Freizeit, die vielen anderen wichtiger ist als ein Ehrenamt. Sein Grußwort endete mit dem Wunsch, dass jeder Helfer immer unfallfrei aus den Einsätzen zurückkehren möge.
Auf der Tagesordnung der 20. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema "70 Jahre Grundgesetz - Identitätsanker und Föderalismusgarant" sowie eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema Europa. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Auf den Tagesordnungen der 17., 18. und 19. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stehen u.a. Abstimmungen über Gesetzentwürfe und Dinglichkeitsdanträge sowie zahlreiche Einzelplanberatungen und -abstimmungen zum Doppelhaushalt 2019/20. Die Sitzungsabläufe finden Sie hier.
Der politische Islam ist längst auch in Deutschland angekommen. Die intransparente Moscheenfinanzierung aus dem Ausland, die Auswüchse der Schariajustiz, Kinderehen sowie die Unterdrückung von Mädchen und Frauen sind nur einige wenige Beispiele dafür. In Parallelgesellschaften leben Menschen muslimischen Glaubens patriarchalisch-archaische Traditionen und Werte, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind.
Zeit für neue Stärke: Der CSU-Vorsitzende und Bayerische Ministerpräsident Markus Söder, CSU-Generalsekretär Markus Blume und der Europawahl-Spitzenkandidat für Unterfranken Christian Staat haben bei der Basis-Tour in Würzburg mit den CSU-Mitgliedern über den Reformprozess der Partei diskutiert.
CSU und Freie Wähler wollen den Streit um den Artenschutz ohne einen Volksentscheid lösen. Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens «Rettet die Bienen» soll daher im Bayerischen Landtag ohne Änderung angenommen werden.
