Aktuelles

Huml: Corona-Bonus ist Zeichen der Anerkennung für Pflege- und Rettungskräfte – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Anträge können beim Landesamt für Pflege gestellt werden

Bayern Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat am Dienstag den neuen Corona-Bonus im Gesundheits- und Pflegebereich erläutert. Huml betonte in München: "Pflegerinnen und Pfleger sowie Rettungskräfte stehen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an vorderster Front. Daher freue ich mich sehr, dass wir heute im bayerischen Kabinett als Zeichen der Anerkennung dieses außergewöhnlichen Engagements den neuen Bonus in Höhe von 500 Euro beschlossen haben."

Soforthilfeprogramm Corona

Bayern verzahnt sein bayerisches Programm „Soforthilfe Corona“ noch enger mit dem entsprechenden Bundesprogramm.

"Die Pandemie zeigt, wie überragend bedeutsam das Thema Gesundheit ist"

Die Corona-Pandemie stellt das gesamte Gesundheitswesen vor große Herausforderungen. Bernhard Seidenath, Vorsitzender des AK Gesundheit und Pflege, im Interview zu den aktuellen Herausforderungen der Krise, zur Rolle des Landtags und dazu, was Bayern aus der Krise lernen kann.

Auswirkungen von Corona auf Landwirtschaft, Gartenbau, Wald, Jagd und Ernährung

Die Corona-Pandemie hat zahlreiche Auswirkungen auf die Bereiche Landwirtschaft, Gartenbau, Wald, Jagd und Ernährung.

Soforthilfe Corona

Unterstützung und Informationen für Unternehmer

Informationen über das Soforthilfeprogramm des Freistaats Bayern und des Bundes für Unternehmer, inkl. Antragstellung etc.

Infodienst der Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Weisgerber MdB

Information über Steuerliche Sofortmaßnahmen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise

.

Im Anhang finden Sie ein Schreiben des Bayer. Finanzminsters, an die Abgeordneten des Bayerischen Landtags, zu steuerlichen Sofortmaßnamen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen in der Corona-Krise.

Newsletter MdL Gerhard Eck

.

 Ausgabe vom 30.03.2020

Informationen zum "Sozialschutz-Paket" für Beschäftigte

Thomas Huber, Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, informiert über die heute im Bundesrat beschlossenen Unterstützungsleistungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer:

Auszug / Bericht aus der Kabinettssitzung

Personalmeldung

9. Personalangelegenheiten

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat mit Wirkung vom 24. März 2020 den bisherigen Staatssekretär im Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Gerhard Eck, MdL, bis auf Weiteres mit den Aufgaben eines Staatssekretärs im Staatsministerium für Gesundheit und Pflege betraut.

Foto: Wolfgang Steinruck

Abgabe von Briefwahlunterlagen auch während vorläufiger Ausgangsbeschränkungen zulässig

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf rege Wahlbeteiligung bei Stichwahlen zur Kommunalwahl am 29. März

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt auf eine rege Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen zur Kommunalwahl am 29. März. "Wahlen sind das Fundament unserer Demokratie und eine Bürgerpflicht. Ich wünsche mir, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger bis zum Stichwahl-Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen!" Herrmann erinnerte daran, dass die Stichwahlen wegen der aktuellen Corona-Pandemie ausschließlich per Briefwahl durchgeführt werden. Dazu werden die Briefwahl-Unterlagen den Wählerinnen und Wählern automatisch per Post zugestellt, ohne dass diese einen Antrag stellen müssten. Die Abgabe von Briefwahl-Unterlagen sei selbstverständlich auch während der aktuell geltenden, vorläufigen Ausgangsbeschränkungen zulässig: "Jeder darf seinen Wahlbrief zur Post oder zur Gemeinde bringen, die Allgemeinverfügung vom 20. März stellt das auch ausdrücklich klar." Wer wegen Krankheit oder aus sonstigen Gründen das Haus nicht verlassen könne oder wolle, dürfe sich helfen lassen. "Bitten Sie dazu eventuell Familienangehörige, Freunde, Bekannte oder Nachbarn, Ihren Wahlbrief für Sie aufzugeben. Auch das ist selbstverständlich erlaubt." Eine persönliche Stimmabgabe im Wahllokal am 29. März ist nicht möglich. "Damit wollen wir einen bestmöglichen Infektionsschutz gewährleisten", erklärte Herrmann. 

Ausgangsbeschränkungen in Bayern

Die Regelungen im Überblick - im Dateianhang

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) 

Vorläufige Ausgangsbeschränkung

anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung

des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende Allgemeinverfügung. 

Newsletter des MdL Gerhard Eck

.

 Ausgabe vom 20.März 2020

Gedankenaustausch bei der Kassenärztlichen Vereinigung

Zu einem Gedankenaustausch war der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Bernhard Seidenath, am 10. März 2020 zu Gast bei der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns.

Coronavirus: Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

„Bayern steht vor einer historischen Bewährungsprobe. Denn wir alle stehen mit dem Virus einem neuen Gegner gegenüber." Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine Regierungserklärung am 19. März 2020 angesichts der aktuellen Corona-Krise.

Bayerischer Verkehrssicherheitspreis 2020

Miteinander mobil ! Sicher und selbstbestimmt im Alter

Der 1997 entstandene Bayerische Verkehrssicherheitspreis wird seit 2014 von der Landesverkehrswacht Bayern e.V. und der Versicherungskammer Stiftung vergeben. 2018 kam die Bayerische Sparkassenstiftung als Kooperationspartner für die Kategorie "Gedankenblitz!" hin zu. Ausgezeichnet wird herausragendes Engagement verantwortungsbewusster Menschen, Initiativen und Organisationen, die einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten. Der Preis steht seit 2019 unter dem Motto "Miteinander mobil". Das faire, achtsame und respektvolle Miteinander aller Verkehrsteilnehmer/Innen schafft Sicherheit im Verkehr und verhütet Unfälle. 2020 liegt dabei der Fokus auf der "Verkehrsteilhabe und Mobilität von älteren Menschen". 

Scheckübergabe an den Hospizverein

.

Anlässlich seines 60.Geburtstages hatte Staatssekretär Gerhard Eck statt Geschenke um Spenden für den Hospizverein Schweinfurt gebeten. Eigens dafür gestaltete das Bayerische Polizeiorchester Bayern ein Benefizkonzert in Donnersdorf.

Nun konnte für die Vereinsarbeit ein Scheck über 35.371,05 € an den 1. Vorsitzenden Dr. Johannes Mühler und an die Schriftführerin Frau Susanne Ritzmann überreicht werden.

Die Spenden werden ausschließlich der Unterstützung und Förderung der ehrenamtlichen Hospizbegleiterinnen und – begleiter sowie für das Projekt einer Errichtung eines stationären Hospizes in der Region dienen.

Newsletter MdL Gerhard Eck

.

 Ausgabe vom 24.Februar 2020

Eck besucht als Schirmherr die '1st EU Kyokushin Karate Championship'

Sportvereine haben herausragende Rolle bei der Wertevermittlung

Karate auf internationalem Wettkampf-Niveau – dafür steht die '1st EU Kyokushin Karate Championship', die in Schweinfurt heuer das erste Mal ausgetragen wird. Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck, Schirmherr dieses sportlichen Highlights, hat bei einem Besuch der Finalkämpfe die herausragende gesellschaftliche Rolle des Sports betont. "In den Sportvereinen werden fundamentale Werte unseres Zusammenlebens vermittelt wie Respekt, Teamgeist, Fairness, Solidarität und Engagement. Gerade Karate ist ein Paradebeispiel für diese wichtige Wertevermittlung im Sport", so Eck. 

Newsletter MdL Gerhard Eck

.

 Ausgabe vom 18.02.2020

CSU-Fraktion macht weiteren Umbau und Modernisierung des Alpinen Museums auf der Praterinsel in München möglich

Bergliebe pur! Das Alpine Museum des Deutschen Alpenvereins e.V. (DAV) zeigt seit über hundert Jahren die Einzigartigkeit unserer bayerischen Berge. Damit die Alpen künftig noch besser erlebbar werden, unterstützt der Freistaat Bayern auf Initiative der CSU-Fraktion die Modernisierung des Museums mit einer Förderung von 800.000 Euro.