Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder //Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder
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In der letzten Plenarsitzung vor Weihnachten hielt der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine erste Regierungserklärung nach der Landtagswahl. Migration, Klimawandel und nationalistische Tendenzen in der Staatengemeinschaft: Bayern sei durch weltweite Veränderungen stark gefordert. „Wir wollen ein Bayern, das stabil, menschlich, nachhaltig und modern ist. Dafür steht die Regierung. Denn Bayern ist es wert“, machte Söder im Plenum deutlich.
Regierungserklärung zum Nachlesen
Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes hat seine Arbeit aufgenommen
Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes der CSU-Landtagsfraktion hat am 28. November 2018 seine Arbeit aufgenommen. Unter der bewährten Leitung von Wolfgang Fackler, der zugleich zum Vorsitzenden des gleichnamigen Landtagsausschusses gewählt wurde, werden sich die bisherigen Mitglieder Max Gibis und Volker Bauer, sowie die neuen Abgeordneten Holger Dremel, Alfred Grob und Andreas Jäckel künftig für die Belange der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Bayern einsetzen.
Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege hat seine Arbeit aufgenommen
Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Bernhard Seidenath werden für die Bereiche Gesundheit und Pflege weiterhin Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Helmut Radlmeier (Landshut) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Martin Mittag (Coburg), Barbara Becker (Kitzingen), Dr. Beate Merk (Neu-Ulm) und Martin Westphal (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen).
Gerhard Eck: Unterfranken in der Landespolitik ein starker Faktor
Bausback neuer Vizechef der CSU-Landtagsfraktion
„Unterfranken gestalten an vielen Stellen Landespolitik mit. Auch bei den Wahlen in der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben Unterfranken wichtige Aufgaben übernommen.“ Mit diesen Worten kommentierte Gerhard Eck, der Bezirksvorsitzende der CSU Unterfranken, die gestrigen Wahlen in der CSU-Landtagsfraktion in München. Dort wurde der Aschaffenburger Prof. Dr. Winfried Bausback zum stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt. Eck zeigte sich erfreut, dass die allseits anerkannte Regierungserfahrung und Expertise des ehemaligen Justizministers nun der Regierungsfraktion zugute kommt.
Bestätigt im Amt des Vorsitzenden des Arbeitskreises für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport wurde der Kürnacher (Landkreis Würzburg) Manfred Ländner. „Gerade Innere Sicherheit, Polizeifragen und Kommunales sind wichtige Kernbereiche der Landespolitik“, so Eck. Als neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung hat die CSU-Fraktion Sandro Kirchner aus Burkardroth im Landkreis Bad Kissingen gewählt. „In diesem Arbeitskreis geht es um einschneidende Standortfaktoren und Zukunftsfragen. Gut, dass diese Themen von einem Unterfranken besetzt werden“, sagte der CSU-Bezirksvorsitzende.
Berthold Rüth aus Eschau im Landkreis Miltenberg wurde gestern wieder als Beisitzer in den Fraktionsvorstand gewählt.
In den Ältestenrat des Bayerischen Landtags und damit eines der wichtigsten Leitungsgremien des Parlaments wurde der aus Haßfurt stammende Steffen Vogel gewählt.
Schon letzte Woche hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Aschaffenburgerin Judith Gerlach zur neuen bayerischen Digitalministerin ernannt und Gerhard Eck als Innen-Staatssekretär bestätigt.
„In Verbindung mit unserer Staatsministerin Dorothee Bär im Bundeskanzleramt und der neuen starken Mannschaft in der Landespolitik zeigen wir: Durch die CSU ist Unterfranken in Bund und Land stark vertreten. Wir werden unterfränkische Anliegen entschlossen vertreten und das Gesamtwohl immer im Auge behalten“, so Eck abschließend.
Abschlussbericht der AG Demographische Entwicklung für die 17. Wahlperiode
In ihren 45 Sitzungen, bei zwei Exkursionen in die Stimmkreise Forchheim und Wunsiedel, auf mehreren Fachveranstaltungen und bei zahlreichen Fachgesprächen hat die AG Demographische Entwicklung die Herausforderungen des Demographischen Wandels in Bayern in der letzten Legislaturperiode von den verschiedensten Seiten her beleuchtet. Insgesamt haben wir 44 Anträge behandelt, davon 15 eigene Anträge eingebracht.
Bayer. Staatskanzlei
Joachim Herrmann und Gerhard Eck erneut an die Spitze des Innenministeriums berufen
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Joachim Herrmann und Gerhard Eck mit Zustimmung des Bayerischen Landtags erneut an die Spitze des Innenministeriums berufen.
Das Ministerium führt ab sofort die Bezeichnung "Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration". Herrmann wurde außerdem zum weiteren Stellvertreter des Ministerpräsidenten bestimmt.
Eck dankt besonders verdienten Mitgliedern des Vereins Fränkische Passionsfestspiele
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck dankt besonders verdienten Mitgliedern des Vereins Fränkische Passionsfestspiele: "Ein Leben verbunden mit der Passion"
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute besonders verdienten Mitgliedern des Vereins Fränkische Passionsfestspiele für ihr jahrzehntelanges Mitwirken bei den Passionsfestspielen gedankt. „Das langjährige Engagement der ehrenamtlichen Laienschauspieler zeigt, dass viele Sömmersdorfer ein Leben lang mit der Passion verbunden sind. Aus der Leidenschaft für das Theaterspiel ist hier eine einzigartige Dorfgemeinschaft mit einem besonders lebendigen Vereinsleben gewachsen“, lobte der Staatssekretär, der sich beeindruckt zeigte von den 25-, 40-, 50- und sogar 60-jährigen Mitgliedschaften der Geehrten.
25 Jahre Hospizverein Schweinfurt
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck dankt für ein Vierteljahrhundert Engagement für den Nächsten: "Unschätzbar wertvolle Arbeit für ein Leben in Würde bis zuletzt"
Durch Ihr Dasein für den Nächsten und das Schenken von Zeit begleiten Sie unheilbar Kranke in der letzten Phase ihres Lebens. Diese unschätzbar wertvolle Arbeit für ein Leben in Würde bis zuletzt verdient unsere höchste Anerkennung.“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck seinen Dank für das Engagement der Mitglieder, Helfer und Förderer des Hospizvereins Scheinfurt zum Ausdruck gebracht, der heute bei einem Festakt und einem Benefizkonzert sein 25-jähriges Bestehen feiern konnte.
Neuer Polizeichef für Schweinfurt
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck führt Polizeidirektor Joachim Mittelstädt als neuen Inspektionsleiter in das Amt ein: Bestens für verantwortungsvolle Führungsaufgaben geeignet - Ausgezeichnete Sicherheitslage in Schweinfurt
Die Polizeiinspektion Schweinfurt mit ihren rund 230 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat einen neuen Polizeichef: Polizeidirektor Joachim Mittelstädt wurde heute feierlich von Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck in sein neues Amt eingeführt. Er ist der Nachfolger von Martin Wilhelm, dem neuen Polizeivizepräsidenten beim Polizeipräsidium Unterfranken. "Polizeidirektor Mittelstädt leistet seit vielen Jahren eine hervorragende Arbeit bei der Bayerischen Polizei", betonte Eck. "Er ist sehr gut für die verantwortungsvollen Aufgaben bei der Polizeiinspektion Schweinfurt geeignet." Besonders hob der Staatssekretär den großen Erfahrungsschatz in allen Hierarchieebenen der Polizei hervor, auf den Mittelstädt dank seiner rund 40-jährigen Polizeikarriere zurückgreifen kann. "Die Sicherheit der Schweinfurter Bürgerinnen und Bürger ist bei Polizeidirektor Mittelstädt in den besten Händen", zog Eck als Fazit.
Für ein bürgernahes Bayern – CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag
Drei Wochen nach der Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler heute im Bayerischen Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet, der unter dem Motto „Für ein bürgernahes Bayern – menschlich, nachhaltig, modern“ die politischen Ziele für die kommenden fünf Jahre vorgibt.
Landkreis Schweinfurt erhält vom Freistaat Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro
Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Kräftige Finanzspritze für den Landkreis ist besonders für die Altlastensanierung höchst willkommen"
Der Landkreis Schweinfurt erhält vom Freistaat Bayern eine Bedarfszuweisung in Höhe von 300.000 Euro. Darauf haben sich im Verteilerausschuss die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sowie des Bayerischen Innenministeriums geeinigt. Innenstaatssekretär und Landtagsabgeordneter Gerhard Eck freut sich sehr über diesen finanziellen Zuschuss für seinen Heimatlandkreis: „Diese kräftige Finanzspritze können wir im Landkreis Schweinfurt sehr gut brauchen, besonders für die Altlastensanierung.“
Eck gratuliert bei Jubiläumsgala zu 150 Jahre Turngau Schweinfurt-Haßberge
Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert bei Jubiläumsgala zu 150 Jahre Turngau Schweinfurt-Haßberge: Besonderes Highlight der regionalen Turngeschichte mit überregionaler Strahlkraft
Bayerns Innen- und Sportstaatssekretär Gerhard Eck hat heute bei der Jubiläumsgala im Theater der Stadt Schweinfurt dem Turngau Schweinfurt-Haßberge zum 150-jährigen Jubiläum gratuliert: "150 Jahre Turngau Schweinfurt-Haßberge – das ist ein ganz besonderes Highlight der regionalen Turngeschichte mit überregionaler Strahlkraft." Für den Sportstaatssekretär besonders lobenswert ist, dass der Turngau die deutsche Turngeschichte seit seiner Gründung 1868 aktiv mitgestaltet hat und seinen Mitgliedsvereinen seither eine sportlich-soziale Heimat bietet. In den 150 Jahren ist der Turngau von acht Gründungsvereinen auf nunmehr 37 Mitgliedsvereine mit insgesamt rund 8.000 Turnerinnen und Turnern gewachsen. "Diese stolze Bilanz im Dienste des Sports und der Geselligkeit ist auch dem großen Engagement seiner ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdanken", betonte Eck. "Der Turngau Schweinfurt-Haßberge ist eine starke, zukunftsfähige und bürgernahe Sportorganisation!"
Soll die Bayerische Grenzpolizei wieder abgeschafft werden?
Manfred Ländner, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags: