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Aktuelles

31.07.2018 | STMI
Informationskampagne zur Datenschutzgrundverordnung

Vor wenigen Tagen hat Staatsminister Joachim Herrmann eine Informationskampagne zur Datenschutzgrundverordnung in Bezug auf Vereine und kleine Unternehmen gestartet. Ziel ist eine bürgernahe und mittelstandsfreundliche Anwendung des neuen Datenschutzrechts.

Folgender Link stellt Ihnen umfangreiche Detailinformationen zu diesem Thema bereit.


20.07.2018
Newsletter des MdL Gerhard Eck vom 20. Juli 2018
Ausgabe 20. Juli 2018

20.07.2018 | Stimmkreisbüro Eck
Der Bund stellt insgesamt 3,5 Milliarden Euro Fördermittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur bereit. Im Freistaat Bayern stehen davon 293 Millionen Euro zur Verfügung. Gerhard Eck teilt mit, dass insgesamt 620 Projekte in allen Regierungsbezirken gefördert werden. Mit dem KIP-S werden Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen unterstützt. Gefördert werden zum Beispiel energetische Sanierungsmaßnahmen oder bauliche Maßnahmen zum Barriereabbau.
In diesem Zusammenhang kann beispielsweise auch in die
Sanierung eines Kinderhorts oder in die Erweiterung einer Mittagsbetreuung
investiert werden.
In Landkreis Schweinfurt sind folgende Projekte ausgewählt worden:

Gemeinde Euerbach
Grundschule Euerbach, Neubau von Räumen für OGS – 1.100.500 €

Gemeinde Gochsheim
Energetische Sanierung Grundschule – 865.500 €

Markt Oberschwarzach
Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandortes Oberschwarzach,
Schulturnhalle – 978.800 €

Gemeinde Poppenhausen
Barrierefreie Erschließung der Werntalhalle zur Schule – 175.200 €
„Leider konnte natürlich nicht jeder Antrag erfolgreich sein, trotzdem eine gute
Sache für die Region Schweinfurt und die genannten Kommunen“ so Staatssekretär Eck.

18.07.2018 | Stimmkreisbüro Eck
.

Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Schweinfurt erhalten für das Jahr 2018 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von knapp 276.000,00  Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich ein Plus des Förderbeitrags von 12.589,00 Euro. „Es freut mich sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement auch heuer mit einer Erhöhung der sogenannten Vereinspauschale durch den Freistaat unterstützt wird“, sagte Landtagsabgeordneter Gerhard Eck. „Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden.“



11.07.2018
Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

10.07.2018
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

10.07.2018

Auf den Tagesordnungen der 136., 137. und 138. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft", der Bericht der Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben", Lesungen zum Nachtragshaushalt und zahlreichen Gesetzentwürfen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.


06.07.2018
Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen und Abgeordneter der CSU-Fraktion des Bayerischen Landtags: