Gerhard Eck MdL
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Aktuelles
16.02.2018
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz haben AG Junge Gruppe, AK Bund/Europa und AK Wehrpolitik zu ihrem traditionellen sicherheitspolitischen Frühstück eingeladen. Gast in diesem Jahr: Der frühere Direktor der CIA und Offizier der United States Army, General David H. Petraeus.

06.02.2018

Auf der Tagesordnung der 123. Plenarsitzung stehen mehrere Lesungen zu Gesetzentwürfen der Staatsregierung sowie die Beratung der eingereichten Dringlichkeitsanträge. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.


06.02.2018 | Stimmkreisbüro Eck
„Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen

„Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion die Initiative ergriffen, die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um neun Millionen Euro zu erhöhen“, schreibt Staatssekretär Gerhard Eck. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat letzte Woche auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, die Mittel über den Ansatz der Staatsregierung hinaus von rund 27 auf mehr als 36 Millionen Euro zu erhöhen. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden. Einschließlich der EU- und Bundesmittel stehen damit für die Förderung der Dorferneuerung rund 76 Millionen Euro zur Verfügung.
„In unserer Region profitieren viele Gemeinden und Gemeindeteile  von Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung und Flurneuordnung“, verdeutlicht Eck „Wir tragen mit der Mittelerhöhung den sichtbaren Folgen des Strukturwandels aktiv Rechnung und schaffen so die Voraussetzungen für gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse.“
Die Belebung der Ortskerne stärkt das ländliche Lebensumfeld. Häuser mit alter Bausubstanz können saniert und leer stehende Gebäude  wiedergenutzt werden. „Das reduziert den Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbeflächen an den Ortsrändern und stärkt den sozialen Zusammenhalt im Ort“, erklärt Eck „Mit den zusätzlichen Mitteln auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion wollen wir Wartezeiten verkürzen und die Dorferneuerungsprojekte rascher umsetzen.“ Insgesamt werden im Nachtragshaushalt 2018 auf besondere Initiativen der CSU-Landtagsfraktion 75 Millionen Euro zusätzlich investiert.
 
 


31.01.2018
Hier finden Sie unsere aktuellen Anträge auf einen Blick!

26.01.2018 | Stimmkreisbüro Eck
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen für die Kommunen in Unterfranken deutlich.

„In diesem Jahr kommen 58.849.232 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis plus seiner Gemeinden und der Stadt Schweinfurt zugute“, freut sich Staatssekretär Gerhard Eck. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 28.542.652  Euro, die Stadt Schweinfurt 10.627.992 Euro und der Landkreis Schweinfurt 19.678.588 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Gerhard Eck: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“ 2018 stellt den höchsten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten.

 


26.01.2018
Ja, sagt Petra Guttenberger, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags:

26.01.2018
Dr. Otto Hünnerkopf, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Bayerischen Landtags:

19.01.2018
Nein, sagt Sandro Kirchner, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags:

18.01.2018
In seinem Ausblick auf die Landtagswahl appellierte der designierte Ministerpräsident Markus Söder an die Wesensstärke der CSU-Fraktion – gemeinsame Schlagkraft in den Inhalten, gelebte Geschlossenheit und glaubwürdige Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern.

18.01.2018
 „Bayern.Heimat.Zukunft“: Unter diesem Motto stand dieses Jahr die traditionelle Klausurtagung in Kloster Banz der CSU-Landtagsfraktion. In keinem anderen Bundesland ist das Heimatgefühl so stark ausgeprägt wie in Bayern. Dieses Ergebnis geht aus der aktuellen Umfrage hervor, die policy matters zum Thema „Heimat und Identität“ durchgeführt hat. 98 % unserer Bevölkerung lebt gerne in Bayern!