Politik vor Ort

Im Einsatz für die Menschen meiner Heimat

Der Wahlspruch „Aus der Region. Für die Region“ ist eine oft und gern gebrauchte Umschreibung wenn es darum geht Nähe und Bodenständigkeit unter Beweis zu stellen.  Kürzer und prägnanter kann auch ich meine politische Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger, meines Stimmkreises, die Kommunen, die mittelständische Wirtschaft und Landwirtschaft, um nur einige Beispiel zu nennen, nicht beschreiben. Hier geboren und aufgewachsen lernte und übte ich meinen Beruf in der Region und für die Region aus. Meine gelebte Nähe zu den Menschen dieses Raumes, ihren Problemen und Interessen,  führte mich in das Bürgermeisteramt meiner Heimatgemeinde, in den Kreistag des Landkreises Schweinfurt und schließlich in den Bayerischen Landtag. Heute trage ich Verantwortung als Staatssekretär im Staatsministerium des Innern, für  Bau und Verkehr.
Dieses verantwortungsvolle und vielseitige Amt übe ich stets mit Blick auf die Menschen aus, die von meinen Entscheidungen betroffen sein können. So gebe ich meine persönliche Antwort auf die gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit, weil ich weiß,  dass menschliche Nähe im Umgang, praktische Erfahrung in allen Entscheidungen und gelebte Bodenständigkeit ein gutes Fundament für das Vertrauen in die Politik vor Ort bilden können
 

Foto: Uta Baumann LA SW

Langjährige Kommunalpolitiker erhalten Kommunale Dankurkunde

Landrat Florian Töpper hat im Namen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann vier Persönlichkeiten des Landkreises Schweinfurt mit der Dankurkunde für Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung ausgezeichnet. Geehrt wurden Annemarie Lutz (Dittelbrunn) sowie Elisabeth Laufer, Anna Barthelme und Egon Mauer (alle Frankenwinheim). Im Beisein von Staatssekretär Gerhard Eck würdige Landrat Töpper die Verdienste, die sich die Geehrten für das Gemeinleben in ihrem Heimatort und in ihrem Heimatlandkreis erworben haben.

In seinen Dankesworten betonte der Landrat den tatkräftigen Einsatz der Geehrten für ihre Kommunen und die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung als Mandatsträger. Die Kommunale Dankurkunde sei hierfür ein sichtbares Zeichen der Anerkennung. Auch bedarf es laut Landrat Töpper bei der Ausübung eines solchen Ehrenamtes stets der Rückendeckung und des Verständnisses des Partners und der Familie. Aus diesem Grund galt sein Dank gleichermaßen auch den Familien der Geehrten.


24.10.17: Der Freistaat Bayern unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen – Mehr als 20 Millionen Euro für Unterfranken

„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite der Kommunen in unserem Regierungsbezirk und hilft Unterfranken dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von über 20 Millionen Euro“, freut sich Unterfrankens CSU-Bezirkschef Gerhard Eck . Diese Information teilte Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder gestern Eck mit. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Von den staatlichen Mitteln gehen 4,3 Mio. Euro an die unterfränkischen Landkreise, sowie fast 16. Mio. Euro an die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Unterfranken.

Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. Eck: „Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.“

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.


Neue Ersthelfergruppe im unterfränkischen Dittelbrunn 

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck zur Gründung einer neuen Ersthelfergruppe im unterfränkischen Dittelbrunn: "Bayern lebt vom ehrenamtlichen Engagement - Ersthelfer retten Leben"

"Im lebensbedrohlichen Notfall können Ersthelfer Menschenleben retten. Sie sind eine wertvolle Unterstützung für den Rettungsdienst.“ Das sagte heute Bayerns Innenstaatssekretärs Gerhard Eck im unterfränkischen Dittelbrunn, wo sich eine neue sogenannte ‚First Responder Gruppe‘ gegründet hat. „Bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand geht es um Sekunden, die medizinisch relevant sind. Ersthelfer können beispielsweise durch eine Laienreanimation den Zeitvorteil bis zum Eintreffen des gleichzeitig alarmierten Rettungsdienstes nutzen“, so Eck. Insgesamt gibt es knapp 500 Ersthelfergruppen in Bayern. Sie sind ehrenamtlich organisiert und setzen sich zusammen aus Mitgliedern von freiwilligen Hilfsorganisationen oder Feuerwehrlern. „In einer Zeit, die zunehmend von Individualismus geprägt ist, bin ich besonders stolz drauf, dass wir in Bayern 470.000 Einsatzkräfte bei den Feuerwehren, den freiwilligen Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk haben, die Menschen in der Not helfen. Davon sind 450.000 ehrenamtlich engagiert“, so Eck heute.
Allein in Dittelbrunn haben sich laut Eck bereits 24 Personen gemeldet, die sich bei einer Ersthelfergruppe engagieren wollen. Sie werden sich beim Arbeiter-Samariter-Bund, Kreisverband Schweinfurt, für den Ersthelfer qualifizieren und sorgen dann gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen für den hohen Sicherheitsstandard in Bayern. „Sie sind ein wichtiger Teil unserer aktiven Bürgergesellschaft! Das ist nicht selbstverständlich und findet sich so in keinem anderen Bundesland wieder." 



Verkehrsfreigabe Donnersdorf-Mönchstockheim ST 2275Verkehrsfreigabe der Staatsstraße 2275 zwischen Mönchstockheim und Donnersdorf  

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck: Freistaat investiert 6,5 Millionen Euro in Straßenausbau - Nachhaltige Verbesserung der Verkehrssicherheit
Die umfangreichen Baumaßnahmen an der Staatsstraße 2275 zwischen Mönchstockheim und Donnersdorf sind abgeschlossen. Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute den letzten Abschnitt von insgesamt drei Streckenabschnitten für den Verkehr freigegeben. In dem 1,3 Kilometer langen Teilstück liegt die Traustädter Kreuzung. Obwohl sie eigentlich schon verkehrsgerecht ausgebaut war, gab es dort weiterhin schwere Unfälle. „Deshalb war es mir ein Anliegen, auch an dieser Kreuzung zu handeln“, betonte Eck. Und weiter: „Um die Verkehrssicherheit nachhaltig zu verbessern, war der Umbau in einen Kreisverkehr die beste Lösung.“ Die Kosten von insgesamt rund 6,5 Millionen Euro für die drei Bauabschnitte trägt im Wesentlichen der Freistaat Bayern. An den Kosten des Kreisverkehrs war auch der Landkreis Schweinfurt als Baulastträger der Kreisstraße SW 54 beteiligt. Zu dessen Kostenanteil habe der Freistaat allerdings über 50 Prozent aus Fördermitteln beigesteuert, so Eck.

Los ging es bereits 2012 mit dem Bau mit einer Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer am Ortseingang von Donnersdorf. Der eigentliche Ausbau des 3,8 Kilometer langen Straßenabschnitts erfolgte zum größten Teil in den Jahren 2014 und 2015. Der dritte und letzte Bauabschnitt begann dann im April diesen Jahres. Laut Eck war der Ausbau dringend erforderlich, denn hier fahren täglich rund 4.000 Fahrzeuge – davon mehr als 500 Lkw. „Das Lkw-Aufkommen ist damit mehr als doppelt so hoch wie im bayernweiten Durchschnitt auf den Staatsstraßen“, erklärte Eck.

Um dem heutigen Verkehr gerecht zu werden, sind die Fahrbahn auf sieben Meter verbreitert und einige gefährliche Kurven entschärft worden. Außerdem wurde ein begleitender Geh- und Radweg gebaut. „Wir haben eine deutlich spürbare Verbesserung des Straßennetzes und der Verkehrssicherheit im Landkreis Schweinfurt erreicht“, freute sich Eck.

Eck versprach, den Um- und Ausbau des Staatsstraßennetzes einschließlich Radwegebau und Maßnahmen zur Umsetzung des bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms weiter voran zu treiben. Die Mittel hierfür seien im Doppelhaushalt 2017/2018 deutlich erhöht worden. Eck: „Dank dieser Haushaltsmittel konnten wir auch den Ausbau der Staatsstraße 2275 realisieren.“


Hospiz-Koordinierungsstelle der Malteser umgezogen

Die Koordinierungsstelle Hospiz der Malteser Schweinfurt ist umgezogen und kann damit noch bessere ehrenamtliche Arbeit leisten. Das freut auch Gerhard Eck, in seiner Funktion als Staatssekretär des Innern ja auch für die Hilfsorganisationen zuständig, sehr. Selbstverständlich, dass er einen Besuch zur Eröffnung einplant und seine Glückwünsche überbringt.