Pressemitteilungen

Presseartikel von und über uns.

Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten

Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die verschiedenen Tarife sind für Laien sehr kompliziert. Mit einem heute im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern dafür ein, dass dieses Procedere vereinfacht und Nutzungsgebühren mit Pauschalverträgen bezahlt werden können.

Versorgungssicherheit bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Arzneimittel-Produktion nach Europa zurückholen

Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Produktion wichtiger Wirkstoffe für Medikamente, insbesondere für Antibiotika, Anästhetika und Schmerzmittel wieder nach Deutschland oder in die EU zurückverlagert wird.
Hintergrund ist die zunehmende Zahl nicht lieferbarer Medikamente und die Abhängigkeit von Produktionsstätten in China und Indien. So werden etwa seit 2016 in Deutschland keine Antibiotika und deren Wirkstoffe mehr produziert.

Ein Jahr Artenschutz-Volksbegehren: Regierungsfraktionen sehen Umsetzung auf sehr gutem Weg

München. Ein Jahr nach dem Ende der Eintragungsfrist zum Artenschutz-Volksbegehren Mitte Februar haben die Regierungsfraktionen aus FREIEN WÄHLERN und CSU eine Bilanz gezogen. Auf Initiative der schwarz-orangen Koalition wurden die Vorschläge der Initiatoren am Runden Tisch mit allen zuständigen Verbänden und Interessenvertretern diskutiert. Im Juli nahm der Landtag das Volksbegehren-Gesetz an und verabschiedete gleichzeitig ein umfassendes Versöhnungsgesetz, das rechtliche Ungenauigkeiten beseitigte, praxisferne Vorschläge optimierte und die Forderungen des Bienenvolksbegehrens so auf tragfähige Beine stellte.

Ausbau der Reiterstaffel der Bayerischen Polizei

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck führt Christian Schuhmann als ersten Leiter der Reitergruppe Mittelfranken ins Amt ein

Der Ausbau der berittenen Einheiten der Bayerischen Polizei geht gut voran. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Nürnberg gemeinsam mit Polizeipräsident Roman Fertinger Polizeihauptkommissar Christian Schuhmann als ersten Leiter der Reitergruppe Mittelfranken ins Amt eingeführt. "Mit Polizeihauptkommissar Schuhmann haben wir die perfekte Besetzung für diese Stelle gefunden", erklärte Eck. Schuhmann verfüge über vielfältige Einsatzerfahrungen in verschiedensten Polizeibereichen, unter anderem in Führungsstäben der Polizeipräsidien München und Mittelfranken sowie beim G7-Gipfel. "Neben seinen menschlichen Qualitäten schätze ich besonders sein Fachwissen im Pferde- und Reitwesen", ergänzte Eck mit Blick darauf, dass Schuhmann seit Mitte 2018 an zentraler Stelle im Innenministerium beim Auf- und Ausbau der berittenen Polizei mitgewirkt hat. "Alles in allem eine Top-Besetzung an der Spitze der Reitergruppe Mittelfranken!" 

Eck zeichnet rund 50 Schülerinnen und Schüler in Augsburg als "Coolrider" aus

Kompetente Konflikthelfer für ein reibungsloses Miteinander in öffentlichen Verkehrsmitteln

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Augsburg rund 50 Schülerinnen und Schüler der Bertolt-Brecht-Realschule, der Anna-Pröll-Mittelschule Gersthofen und des Rudolf-Diesel-Gymnasiums für ihren Einsatz als 'Coolrider' geehrt. Unter dem Motto "Hinschauen statt Wegschauen" werden diese aktiv, sobald sich andere Schüler unangemessen in öffentlichen Verkehrsmitteln verhalten. Darüber hinaus stehen sie anderen jugendlichen Fahrgästen als vertrauensvolle Ansprechpartner und kompetente Konflikthelfer zur Verfügung. Vor der Urkundenübergabe lobte der Staatssekretär die Coolrider für ihre ehrenamtliche Tätigkeit: "Mit Eurem Einsatz für mehr Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Nahverkehr übernehmt Ihr schon in jungen Jahren Verantwortung. Während sich nicht wenige Menschen heute über zunehmende Respektlosigkeit und ungebührliches Verhalten im öffentlichen Personennahverkehr beklagen, sorgt Ihr Coolrider dafür, dass das Miteinander in den öffentlichen Verkehrsmitteln harmonischer und reibungsloser verläuft. Davon profitieren nicht nur andere Schüler, sondern jeder Fahrgast!" 

Pressekonferenz zu Fraktionsinitiativen: 40 Millionen Euro für Schwerpunkte Wissenschaft und Landwirtschaft

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Koalitionspartner FREIE WÄHLER hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die gemeinsamen Fraktionsinitiativen für den Nachtragshaushalt 2019/2020 vorgestellt. Das Gesamtvolumen der Maßnahmen und geförderten Projekte beläuft sich dabei auf 40 Millionen Euro. Schwerpunkte setzt die CSU-Fraktion dabei in den Bereichen Wissenschaft (13 Millionen) und Landwirtschaft (7,8 Millionen).

Gemeinsamer Kampf gegen Krebs in Europa: CSU-Fraktion unterstützt EU-Plan

Krebs ist die zweithäufigste Todesursache nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland. Die CSU-Fraktion setzt sich daher seit Langem für eine intensivere Zusammenarbeit bei der Krebsforschung in Europa ein. Am Weltkrebstag am 4. Februar startet das EU-Parlament nun die Konsultationen zum Europäischen Plan zur Bekämpfung von Krebs. Spätestens Ende 2020 soll er vorgestellt werden.

Eck beim Jubiläum des Bezirksfeuerwehrverbandes Unterfranken

25 Jahre starke Interessenvertretung für fast 40.000 Mitglieder - Freistaat ist und bleibt verlässlicher Partner

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute dem Bezirksfeuerwehrverband Unterfranken zu seinem 25-jährigen Jubiläum gratuliert. "Sie sind eine starke und wichtige Interessenvertretung der zwölf unterfränkischen Stadt- und Kreisfeuerwehrverbände sowie der rund 1.000 unterfränkischen Feuerwehren mit ihren insgesamt fast 40.000 Mitgliedern", sagte Eck. Der Bezirksfeuerwehrverband Unterfranken spiele eine tragende Rolle für das vielfältige und bedeutende Engagement der Feuerwehren in den Städten und Gemeinden, indem er unter anderem die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrfrauen und -männer fördert und die Jugendarbeit in den Feuerwehren betreut. "Ich danke Ihnen für Ihre Einsatzbereitschaft und Ihr Herzblut in den letzten 25 Jahren! Seien Sie versichert, der Freistaat ist und bleibt Ihnen und den bayerischen Feuerwehren ein verlässlicher Partner", so der Staatssekretär. 

Bezahlbare Strompreise: CSU-Fraktion fordert Senkung der Stromsteuer

Angesichts von Rekordstrompreisen für Verbraucher und Unternehmen in Deutschland will die CSU-Fraktion für deutliche Entlastung sorgen. Dazu hat der Wirtschaftsausschuss heute auf Initiative der CSU einen Antrag beschlossen, der eine massive Senkung der Stromsteuer in Deutschland vorsieht. Aktuell beträgt die Stromsteuer in Deutschland 2,05 ct/kWh. Europarechtlich ist nur ein Mindeststeuerbetrag von 0,1 ct /kWh bei nichtbetrieblicher Verwendung und 0,05 ct/kWh bei betrieblicher Verwendung vorgesehen. Die von der CSU geforderte Absenkung auf das Mindestmaß würde nach Einschätzung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) eine Entlastung von über 5 Milliarden Euro jährlich bedeuten.

Lieferengpässe bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Versorgung sicherstellen

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass die Versorgung mit Arzneimitteln und Medikamenten in Deutschland künftig besser gewährleistet ist. In einem Antrag, der im kommenden Jahr im Gesundheitsausschuss behandelt und heute in den Landtag eingebracht wurde, wird die Staatsregierung aufgefordert, sich für Maßnahmen zur Versorgungssicherheit einzusetzen. Ziel ist es hierbei auch, die Produktion von Arzneimitteln und wesentlichen Wirkstoffen wieder nach Deutschland und in die EU-Nachbarländer zurückzuholen. Auch eine Expertenanhörung zu den Ursachen der aktuellen Lieferengpässe soll durchgeführt werden.

Eck bei Freisprechungsfeier der Kaminkehrer-Innung Unterfranken

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert 16 Schornsteinfegern zur bestandenen Gesellen- und Meisterprüfung: Vorbeugender Brandschutz, Energiesparen und Reduzierung von Luftschadstoffen immer wichtiger

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat im Rahmen der Freisprechungsfeier der Kaminkehrer-Innung Unterfranken 16 Schornsteinfegern zur bestandenen Gesellen- beziehungsweise Meisterprüfung gratuliert. "Damit haben Sie Ihr Können tatkräftig demonstriert und die Weichen für Ihre berufliche Zukunft gestellt", lobte Eck. Während früher die klassischen Kehrarbeiten im Vordergrund standen, komme heutzutage einer fundierten fachlichen Beratung in Fragen des vorbeugenden Brandschutzes, des Energiesparens oder der Reduzierung von Luftschadstoffen immer mehr Bedeutung zu. "Das Kaminkehrerhandwerk hat es in den vergangenen Jahren immer wieder geschafft, schnell die richtigen Antworten auf die jeweiligen Herausforderungen zu finden. Die Hände in den Schoß zu legen und abzuwarten war und ist nicht Ihr Ding", lobte der Staatssekretär. 

Herzkammer aufs Ohr: CSU-Fraktion startet Podcast

Als erste Fraktion im Bayerischen Landtag startet die CSU heute ihr neues Podcast-Format „Herzkammer aufs Ohr“. Alle sechs bis acht Wochen informiert und unterhält der Politik-Podcast direkt aus dem Bayerischen Landtag. Die Moderation übernehmen die unterfränkische Abgeordnete Barbara Becker und Tobias Reiß, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion, im Wechsel.


Nach tödlicher Attacke in Augsburg: CSU-Fraktion macht sich für Ausweitung der Videoüberwachung stark

In einer Gedenkminute ist heute im Bayerischen Landtag des Feuerwehrmannes gedacht worden, der bei der Gewaltattacke in Augsburg getötet wurde. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CSU, Thomas Kreuzer: „Die tödliche Attacke von Augsburg und der Angriff auf den Polizeibeamten in München machen uns sehr betroffen. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden des getöteten Feuerwehrmannes. Dem verletzten Polizisten wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung.“

Eck bei Inbetriebnahme des Digitalfunks BOS in der U-Bahn Nürnberg-Fürth

"Meilenstein für die Sicherheit einer der wichtigsten Lebensadern in der Metropolregion"

Ein bundesweit einheitliches und krisensicheres Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland ist der leitende Gedanke des Digitalfunks BOS. Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute am Nürnberger U-Bahnhof Herrnhütte gemeinsam mit Vertretern der Städte Nürnberg und Fürth, des Polizeipräsidiums Mittelfranken, der Berufsfeuerwehr und der VAG Nürnberg den Funkbetrieb im U-Bahnnetz Nürnberg-Fürth von analog auf digital umgeschaltet. „Die Umstellung auf den modernen Digitalfunk in allen U Bahn-Anlagen ist ein Meilenstein für die Sicherheit einer der wichtigsten Lebensadern hier in der Metropolregion“, sagte Eck bei der Inbetriebnahme. Vor allem in Krisen- und Katastrophenlagen muss die Kommunikation der Feuerwehren, der Rettungsdienste und der Polizei mit den Leitstellen gewährleistet bleiben. „Das moderne Digitalfunknetz steht den Einsatzkräften in der U-Bahn Nürnberg-Fürth nun auf 37 Kilometern Streckenlänge zur Verfügung“, freute sich Eck. +

Nachhaltige Agrarpolitk: CSU-Fraktion will Höfe-Sterben verhindern

In der von den Grünen angestoßenen Plenardebatte zur künftigen Agrarpolitik setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag dafür ein, bäuerliche Familienbetriebe auch künftig zu schützen und wirkungsvoll zu unterstützen. Konkret geht es darum, dass die flächenbezogenen Direktzahlungen (Säule 1 der gemeinsamen Agrarpolitik der EU) für die Landwirte in Bayern erhalten bleiben. Ziel ist es, auch künftig die höheren Produktionsstandards der heimischen Landwirte bestmöglich abzusichern.

Später Sommerferienstart: CSU-Fraktion steht zu bayerischem Sonderweg

Die Sommerferien fangen in Süddeutschland traditionell erst Ende Juli / Anfang August an und reichen bis in den September hinein. Hamburg und Berlin fordern nun, Bayern ab 2025 in das rollierende System einzubeziehen, bei dem sich die Länder mit frühem und späterem Ferienbeginn abwechseln. Die CSU-Fraktion lehnt das entschieden ab. Per Dringlichkeitsantrag fordert sie im Landtag, an der bisherigen bayerischen Ferienregelung festzuhalten.

Drogentote verhindern: Bayerisches Modellprojekt soll bundesweit Schule machen

Bei ihrem Antrittsbesuch bei der CSU-Fraktion hat die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, Bayerns Vorreiterrolle bei der Suchtbekämpfung herausgestellt. Besonderes Augenmerk bekam dabei das sogenannte Naloxon-Projekt. Dabei können sich zum Beispiel Angehörige schulen lassen, wie sie mit dem Einsatz von Naloxon-Nasenspray Drogensüchtige vor dem Tod durch eine Überdosis retten können. Bislang durfte das Medikament aber nur von Ärzten angewandt werden.

Entscheidung zum Integrationsgesetz: CSU-Fraktion sieht Konzept und Gesetzeszweck bestätigt

Nach der heutigen Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes zum Integrationsgesetz sieht die CSU-Fraktion ihr Konzept der Integration bestätigt: Insbesondere die in der Präambel des Gesetzes dargestellte Leitkultur und Ziele der Integration wurden von den Richtern wie erwartet als verfassungsgemäß eingestuft. Außerdem bestätigten die Richter, dass der Freistaat sehr wohl die gesetzgeberische Kompetenz hat, Integration zu regeln und ihr einen Rahmen zu geben.

Eck eröffnet "Polizeitag" in München zum Schwerpunktthema "Perspektiven und Grenzen neuer Technologien für die Polizei"

"Um auf der Höhe der Zeit zu agieren, müssen wir neue Wege einschlagen"

'Perspektiven und Grenzen neuer Technologien für die Polizei' ist das Schwerpunktthema des diesjährigen 'Polizeitags' in München, den Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute eröffnet hat. Die sogenannten 'Polizeitage' sind eine Veranstaltungsreihe des 'Behörden Spiegel' in Kooperation mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Eck betonte in seiner Rede die Notwendigkeit, auch im Bereich neuer Technologien voranzugehen, um die Aufgaben der Zukunft zu meistern. "Fast zwei Drittel aller Straftaten in Bayern werden aufgeklärt. Die Sicherheitslage in Bayern ist im Ländervergleich ausgezeichnet. Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2018 hat erneut bestätigt, dass Bayern das sicherste Bundesland ist. Aber die Herausforderungen für die Bayerische Polizei werden nicht weniger. Um auf der Höhe der Zeit agieren zu können, müssen wir auch neue Wege einschlagen", so der Innenstaatssekretär. Damit stärke der Freistaat zum einen das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger und zum anderen auch ganz erheblich die beweiskräftige Aufklärung und Ahndung von Straftaten. 

Eck beim 41. Jahrestag der Feldgeschworenenvereinigung Fürth

Das wohl älteste kommunale Ehrenamt in Bayern trägt auch in Zeiten der Digitalisierung noch zum Gemeindefrieden bei

Beim Jahrestag der Feldgeschworenenvereinigung des Landkreises und der Stadt Fürth hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck den "Fürther Siebenern" für ihren ehrenamtlichen Einsatz gedankt: "Schon mehr als vier Jahrzehnte machen Sie sich um die Grenzen in der Stadt und im Landkreis Fürth verdient und sorgen als unparteiische Hüter der Grenzsteine für ein friedliches Zusammenleben." Im Jahr 1978 hat sich die Fürther Siebener-Gemeinschaft unter dem Leitspruch "Gleichheit, Redlichkeit und Treue" zusammengeschlossen. Dabei reichen die Wurzeln der Feldgeschworenen bis ins 13. und 14. Jahrhundert zurück. "Dieses traditionsreiche und moderne Ehrenamt ist tief in der Gesellschaft und in der kulturellen Identität unseres Landes verankert", betonte der Staatssekretär. Heute engagieren sich laut Eck im Freistaat rund 27.000 Feldgeschworene in dem verantwortungsvollen Amt auf Lebenszeit, davon um die 15.500 in den fränkischen Regierungsbezirken. Dort finden sich aufgrund klein strukturierter Grundstückparzellen besonders viele Grenzverläufe.