Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Datenschutzreform - Arbeitshilfen

Informationskampagne zur Datenschutzgrundverordnung

Vor wenigen Tagen hat Staatsminister Joachim Herrmann eine Informationskampagne zur Datenschutzgrundverordnung in Bezug auf Vereine und kleine Unternehmen gestartet. Ziel ist eine bürgernahe und mittelstandsfreundliche Anwendung des neuen Datenschutzrechts.

Folgender Link stellt Ihnen umfangreiche Detailinformationen zu diesem Thema bereit.

Förderung Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur

Der Bund stellt insgesamt 3,5 Milliarden Euro Fördermittel für die Sanierung der Schulinfrastruktur bereit. Im Freistaat Bayern stehen davon 293 Millionen Euro zur Verfügung. Gerhard Eck teilt mit, dass insgesamt 620 Projekte in allen Regierungsbezirken gefördert werden. Mit dem KIP-S werden Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen unterstützt. Gefördert werden zum Beispiel energetische Sanierungsmaßnahmen oder bauliche Maßnahmen zum Barriereabbau.
In diesem Zusammenhang kann beispielsweise auch in die
Sanierung eines Kinderhorts oder in die Erweiterung einer Mittagsbetreuung
investiert werden.
In Landkreis Schweinfurt sind folgende Projekte ausgewählt worden:

Gemeinde Euerbach
Grundschule Euerbach, Neubau von Räumen für OGS – 1.100.500 €

Gemeinde Gochsheim
Energetische Sanierung Grundschule – 865.500 €

Markt Oberschwarzach
Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandortes Oberschwarzach,
Schulturnhalle – 978.800 €

Gemeinde Poppenhausen
Barrierefreie Erschließung der Werntalhalle zur Schule – 175.200 €
„Leider konnte natürlich nicht jeder Antrag erfolgreich sein, trotzdem eine gute
Sache für die Region Schweinfurt und die genannten Kommunen“ so Staatssekretär Eck.

ECK: Mehr Geld für die Sport- und Schützenvereine

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Die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Schweinfurt erhalten für das Jahr 2018 vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von knapp 276.000,00  Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich ein Plus des Förderbeitrags von 12.589,00 Euro. „Es freut mich sehr, dass das starke Freiwilligen-Engagement auch heuer mit einer Erhöhung der sogenannten Vereinspauschale durch den Freistaat unterstützt wird“, sagte Landtagsabgeordneter Gerhard Eck. „Nur mit der ehrenamtlichen Mitarbeit, die in den Vereinen vor Ort geleistet wird, können die Nachwuchsförderung und der Sportbetrieb für alle gewährleistet werden.“

Umgangsformen in der Politik: Gibt es Verbesserungsbedarf?

Wir arbeiten hochkonzentriert und zielgerichtet, damit sich Bayern in Zukunft auch weiterhin so stark entwickelt wie aktuell. Allein in dieser Woche stimmten wir im Landtag für die Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, führten das Oberste Bayerische Landesgericht wieder ein und beschlossen das Landespflegegeld. Mit der Verabschiedung des Nachtragshaushalts bringen wir immense Investitionen auf den Weg, die vielen Bürgern zugutekommen. Das zeigt: Ganz im Sinne des guten Umgangs miteinander stellen wir im Parlament Sachthemen in den Vordergrund.

Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen verstärkt nutzen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege will die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen für die Menschen in Zukunft verstärkt nutzen. „Dazu hat unser Arbeitskreis bereits seit Beginn der Legislaturperiode verschiedene Initiativen ergriffen. Zum Beispiel „DigiMed – Pilotprojekt der P4-Medizin in Bayern“ (DigiMed Bayern), ein Projekt zur Weiterentwicklung der datenbasierten Medizin, das Projekt „Bayerisches Demenzregister“ oder die Errichtung eines bayernweiten Forschungsnetzwerks „Digitale Vernetzung und neue Strategien gegen multiresistente Keime“. Auch das Thema der digitalen Gesundheitsakte haben wir forciert“, sagt der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath.
 

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzungen am 10., 11. und 12. Juli

Auf den Tagesordnungen der 136., 137. und 138. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Antrag der CSU-Fraktion zum Thema "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft", der Bericht der Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben", Lesungen zum Nachtragshaushalt und zahlreichen Gesetzentwürfen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Weitere Offensive zur Verbesserung der Situation in der Pflege – Mehr Fachkräfte und mehr Qualität

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag will die Situation in der Pflege weiter verbessern, den Fachkräftemangel bekämpfen und die Pflegequalität stärken. Ein Antragspaket mit 20 Anträgen soll eine gerechte Entlohnung für Pflegekräfte sicherstellen, Arbeits- und Rahmenbedingungen verbessern sowie die pflegenden Angehörigen entlasten und weitere Beratungsmöglichkeiten schaffen.

Erstaufnahme - Ankerzentrum: "Wir tauschen halt den Namen"

CSU Kreisversammlung Schweinfurt-Stadt

Staatssekretär Gerhard Eck und OB Sebastian Remelé nahmen  beim Polittalk der CSU-Landtags- und Bezirkstagskandidaten Stellung zur Entscheidung der Staatsregierung.
Auch Christine Bender, Stefan Funk, Dr. Anja Weisgerber und Lothar Zachmann standen Rede und Antwort.

Bericht dazu aus der Mainpost hier

Eck beim 36. Gemeindefeuerwehrtag in Werneck

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim 36. Gemeindefeuerwehrtag in Werneck: Freiwillige Feuerwehren sind Vorbild solidarischer Gemeinschaft - Freistaat investiert kräftig in Feuerwehren und Katastrophenschutz

„Mutig und selbstlos setzen sich unsere bayerischen Feuerwehrmänner und -frauen für das Wohl ihrer Mitmenschen ein. Auch die Ortsfeuerwehren im Landkreis Schweinfurt, zwölf allein in Werneck, tragen mit großem Engagement zur Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger bei. Dafür gebühren ihnen Dank und Anerkennung.“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim 36. Gemeindefeuerwehrtag in Werneck die anwesenden Einsatzkräfte gewürdigt. Ob bei der klassischen Brandbekämpfung, bei Einsätzen im technischen Hilfsdienst oder im Katastrophenschutz: auf die Feuerwehren vor Ort sei immer Verlass. „Der Freistaat unterstützt das 'sicherheitsrelevante Ehrenamt' von ganzem Herzen. Wir investieren kräftig in unsere Feuerwehren und den Katastrophenschutz und unternehmen große Anstrengungen, um den hohen Standard bei der Ausbildung und der Ausrüstung immer weiter zu verbessern“, versicherte Eck bei der Einweihung der drei neuen Feuerwehrfahrzeuge für die Freiwilligen Feuerwehren Werneck und Grafenrheinfeld.

1. Schweinfurter Bildungssymposium mit Kultusminister Bernd Sibler

Berufswahl zwischen Fachkräftemangel und Akademisierungswahn. 1. Schweinfurter Bildungssymposium ist ein voller Erfolg

Für die gut 150 Gäste im Kolping-Haus Schweinfurt war das Thema „Bildung und Beruf“ verlockender als das sommerliche Biergartenwetter. Für die Mittelstandsunion und den Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport in Schweinfurt ein Zeichen, dass das Thema vielen auf den Nägeln brennt. Beide hatten zum 1. Schweinfurter Bildungssymposium nach Schweinfurt eingeladen. Gekommen war der neue Staatsminister für Unterricht und Kultus, Bernd Sibler. Er stellte sich, nach einer Begrüßung durch Staatssekretär Gerhard Eck, zusammen mit den anderen Podiumsteilnehmern aus Schule, Verwaltung, Handwerk und der IHK Würzburg-Schweinfurt der Diskussion und den Fragen der Gäste.

Hintergrund ist die in den vergangenen Jahrzehnten immer stärker werdende Diskreditierung der praktischen Ausbildung im Gegensatz zur akademischen. Das Abitur und ein anschließendes Studium werden als Mantra für jede Schülerin und jeden Schüler hochgehalten. Auf der Strecke blieben dabei vielfach die jungen Menschen und deren Fähigkeiten und Interessen. Als Folge dessen kämpfen das Handwerk und der Mittelstand seit Jahren mit dem Problem ihre Ausbildungsstellen zu besetzen.

 

1. Schweinfurter Bildungssymposium

Einladung zum 1. Schweinfurter Bildungssymposium des CSU Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport Unterfranken

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
was kann unsere Gesellschaft tun, um jungen Menschen mögliche Wege in den richtigen Beruf aufzuzeigen? Mit den Fragen rund um Schule, Ausbildung und Beruf müssen wir uns auseinandersetzen. Deshalb laden die CSU, der Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport sowie die Mittelstands-Union unter dem Motto „Berufswahl zwischen Fachkräftemangel und Akademisierungswahn“

zum 1. Schweinfurter Bildungssymposium ein, am
Montag, 18. Juni 2018, ab 19.00 Uhr,
im Kolping-Hotel Schweinfurt (Moritz-Fischer-Str. 3).

 
Besonders freuen wir uns, dass der neue

Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus,
Bernd Sibler MdL,
an der Veranstaltung teilnehmen wird.

Auf dem Podium sind neben der Politik, Vertreter der Bereiche Schule, Industrie, Handwerk, Gesundheit und Pflege. 
 
Gerne können Sie auch interessierte Freunde und Bekannte mitbringen.
Um besser planen zu können bitten wir um Anmeldung unter unterfranken@csu-bayern.de oder Telefon 09721/94770.
 
Das Programm dazu  finden Sie hier

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und auf einen gewinnbringenden Austausch mit Ihnen.
Mit herzlichen Grüßen
Klaus Saar
Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport
Bezirksvorsitzender Bezirksverband Unterfranken
 
 

Stadt – und Landkreis Schweinfurt erhalten nachhaltige Unterstützung für die Denkmalpflege durch die Bayerische Landesstiftung.

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung nahm in seiner Sitzung wichtige Projekte der Region Schweinfurt in seine Förderliste auf. Staatssekretär Eck zeigt sich erfreut über die Unterstützung folgender Projekte: • Fassadensanierung (II.BA) des ehemaligen Kath. Pfarrhauses St.-Johannes-Str. in Egenhausen, Gemeinde Werneck mit 6.000€ • Aussensanierung der ehemaligen Kath. Filialkirche St. Antonius von Padua in Pfändhausen, Gemeinde Dittelbrunn mit 40.000€ Gerhard Eck: „Erst durch die ergänzende Förderung der Bayerischen Landesstiftung wird in vielen Fällen die Sanierung erhaltenswerter Baudenkmäler in Stadt – und Landkreis Schweinfurt möglich.“

150 Jahre Freiwillig Feuerwehr Gerolzhofen

150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Gerolzhofen - Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck gratuliert beim Festkommers zum herausragenden Jubiläum: Unzählige brenzlige Situationen gemeistert - 150 Jahre Einsatzgeist und Herzblut für die Menschen in unserem Lan

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat der Freiwilligen Feuerwehr Gerolzhofen beim heutigen Festkommersabend zu ihrem herausragenden Jubiläum gratuliert. „Gemeinsam feiern wir einen großartigen Geburtstag“, freute sich Eck. „150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Gerolzhofen – das bedeutet 150 Jahre Einsatzgeist und Herzblut für die Menschen in unserem Land.“ Mit diesen Worten würdigte Eck den unermüdlichen Einsatz der Ehrenamtlichen und überbrachte die besten Grüße, Glückwünsche und ein herzliches „Vergelt´s Gott!“ im Namen der gesamten Staatsregierung. Die Stärkung des sicherheitsrelevanten Ehrenamts sei ein besonderes Anliegen der bayerischen Staatsregierung, betonte Eck. Der Freistaat unternehme große Anstrengungen, um den hohen Standard bei der Ausbildung und Ausrüstung immer weiter zu verbessern. Eck: „Unsere Feuerwehrleute wissen: Sie haben uns immer als starke und verlässliche Partner an ihrer Seite!“
Als Staatssekretär im Innenministerium und Feuerwehrmann weiß Eck aus erster Hand, welchen besonderen Beitrag die bayerischen Feuerwehren für die hohen Sicherheitsstandards in unserem Land leisten. Zusammen mit den freiwilligen Hilfsorganisationen und dem technischen Hilfswerk helfen rund 450.000 Männer und Frauen in Bayern ihren Mitmenschen in Not. Hiervon engagieren sich rund 430.000 ehrenamtlich. Eck: „Ich bin dankbar für diesen großartigen Einsatzgeist in unserer Bevölkerung! Gerade in einer Zeit des wachsenden Ich-Denkens und der Spaßorientierung ist es nicht selbstverständlich, dass wir uns in Notlagen auf die Frauen und Männer in unseren Feuerwehren und den freiwilligen Hilfsorganisationen verlassen können.“ Die Freiwillige Feuerwehr Gerolzhofen habe in den letzten 150 Jahren unzählige brenzlige Situationen gemeistert. „Sie haben schwere Brände gelöscht und Menschenleben gerettet – oft unter eigener Lebensgefahr“, rief Eck ins Bewusstsein.