Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Schweinfurt erhält 300 neue Arbeitsplätze

Neue Bearbeitungsstelle des Finanzamts München, ganze Region profitiert von Behördenverlagerung

Besuch in Schweinfurt: „Die Region Schweinfurt ist ein großer Profiteur unserer 2. Stufe der Behördenverlagerung. Eine Bearbeitungsstelle des Finanzamts München mit 300 Beschäftigten wird möglichst zentral in Schweinfurt eingerichtet - die größte Ihrer Art in ganz Bayern. Das stärkt die Stadt und die gesamte Region", sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker nach dem Gespräch mit Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Staatssekretär Gerhard Eck.

Link zum Finanzministerium

Neues Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" unterstützt Bayerns Kommunen

6,8 Millionen Euro für mehr Lebensqualität und stärkeren sozialen Zusammenhalt in 23 Gemeinden in Unterfranken

• In diesem Jahr große Reform der Städtebauförderung mit drei neuen Programmen
• Für lebenswerte Wohnquartiere und eine gute soziale Infrastruktur steht das neue Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“

Im Jahr 2020 wird eine umfangreiche Neustrukturierung der Städtebauförderung umgesetzt. „Mit den drei neuen Programmen machen wir die Städtebauförderung einfacher und verständlicher. Damit können wir weiterhin ein verlässlicher Partner für die bayerischen Städte und Gemeinden sein“, so Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer. „Gerade das Programm 'Sozialer Zusammenhalt' liegt mir persönlich sehr am Herzen. Es leistet einen wichtigen Beitrag für eine soziale Stadtentwicklung, die allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt“, so Schreyer weiter. Gefördert werden dabei unter anderem Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche, Stadtteiltreffs und barrierefreie Straßen und Plätze. Dieses Jahr erhalten 23 Städte und Gemeinden in Unterfranken Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro.
In Margetshöchheim wird mit Hilfe der Fördermittel auf Grundlage eines Gesamtkonzeptes der 1. Bauabschnitt der Umgestaltung der Mainlände realisiert. Ziel ist die Attraktivitätssteigerung der altortnahen Grün-, Spiel- und Freizeitflächen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang des Mains. In Wiesenbronn soll auf Grundlage eines durchgeführten Architektenwettbewerbs das leerstehende Anwesen neben dem Rathaus zum Bürgerhaus mit „Bürgerhof“ umgebaut werden.
 

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde erstmals ein Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Der schnelle Anstieg an Erkrankungen hatte einschneidende Maßnahmen in das tägliche Leben der Bevölkerung erfordert. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) stuft die Gefährdungslage als "hoch" ein. Da sich die Infektionszahlen insgesamt positiv entwickeln, hat Bayern ab dem 20. April schrittweise Lockerungen beschlossen.

Strategien für eine nachhaltige Nutztierhaltung

Agrarpolitiker der CSU im Deutschen Bundestag und der CSU-Landtagsfraktion haben sich im Bayerischen Landtag mit dem Vorsitzenden des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, Bundesminister a.D. Jochen Borchert, zur Zukunft der Nutztierhaltung in Deutschland ausgetauscht. Die immer höheren Anforderungen unserer Gesellschaft an die Tierhaltung führen hierzulande zu deutlich höheren Produktionskosten. Auf der anderen Seite lassen sich höhere Preise an der Ladentheke nur vereinzelt, aber bei weitem nicht über das gesamte Sortiment durchsetzen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine wirtschaftliche Nutztierhaltung nicht möglich.

Uniklinik Würzburg: Ministerien genehmigen ersten Bauabschnitt auf dem Erweiterungsgelände

Das Bayerische Wissenschaftsministerium genehmigte heute zusammen mit dem Finanz- und Bauministerium den jeweils ersten Bauabschnitt der Neubauprojekte Kopfklinikum und Zentrum Frauen-Mutter-Kind des Uniklinikums Würzburg

Große Freude und Erleichterung am Uniklinikum Würzburg (UKW): Die zuständigen bayerischen Ministerien
genehmigten heute den jeweils ersten Bauabschnitt für den Neubau des Kopfklinikums und des Zentrums
Frauen-Mutter-Kind. Mit der Genehmigung bat das Wissenschaftsministerium das Bauministerium, den
Planungsauftrag zur Erstellung der Projektunterlagen zu erteilen. Gleichzeitig wurde die Bauverwaltung zur
Durchführung eines Planungswettbewerbs ermächtigt. Damit ist der Weg frei für die Planungen zur
Bebauung des Würzburger Erweiterungsgeländes Nord, das der Freistaat Bayern im Herbst 2019 von der
Stiftung Juliusspital erworben hatte.
Grünes Licht für eine der größten Maßnahmen des Freistaats in der Hochschulmedizin
Der Bedeutung dieses Schrittes angemessen, waren die Reaktionen allseits überschwänglich. „Ich freue
mich sehr, dass wir mit der Genehmigung den Grundstein für eine der größten Maßnahmen, die der
Freistaat im Bereich der Hochschulmedizin jemals in Angriff genommen hat, legen konnten“, kommentierte
Wissenschaftsminister Bernd Sibler.
Prof. Dr. Georg Ertl, der Ärztliche Direktor des UKW, sprach von einem Feiertag fürs Uniklinikum sowie
einem Wirkungskreis, der teilweise weit über Unterfranken hinausreicht. „Die Weichen für diese
unerlässliche Weiterentwicklung von Patientenversorgung, Forschung und Lehre waren ja schon gestellt.

Coronabedingt mehr Geld für die Sport - und Schützenvereine

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Die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mitteln für die sogenannte Vereinspauschale werden im Haushaltsjahr 2020 von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt. Dies teilen Staatssekretär und unterfränkischer CSU-Bezirksvorsitzender, Gerhard Eck sowie seine Abgeordnetenkollegin Barbara Becker mit.

 

Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Coronakrise ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden.

Für die Sport- und Schützenvereine der Stadt und des Landkreises Schweinfurt bedeutet das für das Jahr 2020 einen Zuschuss von 595.571,26 Euro vom Freistaat Bayern, freuen sich Eck und Becker.

Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Steigerung von 302.436.94 Euro.

 

 

Corona positiv - was dann?

Infoplakat in 13 Sprachen

"Was heißt Quarantäne? Weshalb ist diese so wichtig? Was muss ich beachten, um meine Familie zu schützen?" Diese und weitere Fragen beantwortet das Plakat „Corona-positiv: Was dann?“ mit vielen Bildern und kurzen Texten in 13 verschiedenen Sprachen. Zeitnah wird das Plakat in vier weiteren Sprachen veröffentlicht. Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Gudrun Brendel-Fischer, stellt zusammen mit Innenminister Joachim Herrmann und Innenstaatssekretär Gerhard Eck das neue Projekt vor, um bei Erkrankten und ihrem Umfeld Verständnis zu schaffen und zu sensibilisieren: Auch wenn man keine oder nur leichte #Corona-Symptome hat, ist man hochansteckend und eine Gefahr für andere!

 Foto: Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

Große Bedeutung der ambulanten Versorgung

Wie kann die ärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum gesichert werden? Welche Auswirkungen hat die neue Bedarfsplanungsrichtlinie auf Bayern? Wie ist deren Stand der Umsetzung? Mit diesen Fragen hat sich erneut der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege kurz vor der Sommerpause beschäftigt – zusammen mit Dr. Wolfgang Krombholz, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB).

Vorstellung des Bayerischen Agrarberichts 2020

Wie Staatsministerin Michaela Kaniber in ihrem Bericht zur Situation der Landwirtschaft in Bayern ausführte, erzielen Land- und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt damit mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern.

Herzlich Willkommen zurück Staatssekretär Gerhard Eck

Nach drei Monaten zur Unterstützung im Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Mit folgenden Worten hat sich Staatssekretär Gerhard Eck am 24. März 2020 im Newsletter des Innenministeriums vorübergehend von uns verabschiedet:

„Gestatten Sie mir als Ihrem langjährigen Staatssekretär noch ein Wort in eigener Sache. Seit 2009 stehe ich gemeinsam mit Joachim Herrmann an der Spitze dieses Hauses und habe diese erfüllende Aufgabe stets mit großer Freude, Engagement und Stolz wahrgenommen. Heute hat mich Ministerpräsident Dr. Markus Söder gebeten, ab morgen für drei Monate in das Gesundheitsministerium zu wechseln. Dieses wird angesichts der aktuellen Herausforderungen personell massiv aufgestockt und ich werde Gesundheitsministerin Melanie Huml bei der Leitung des aufwachsenden Ministeriums unterstützen. Dieser Aufgabe stelle ich mich sehr gerne. Der Wechsel fällt mir leichter in dem Wissen um die zeitliche Befristung. Ihnen allen danke ich für die herausragende Unterstützung, die ich all die Jahre auch in schwierigster Zeit erfahren durfte und wünsche Ihnen bis zu unserem Wiedersehen alles Gute, vor allem viel Gesundheit und Gottes reichen Segen.“

Wir freuen uns, dass er seit heute wieder seine Aufgaben als Bayerischer Staatssekretär des Innern, für Sport und Integration wahrnimmt und zu uns an den Odeonsplatz zurückgekehrt ist.

Mehr von seinen Erfahrungen im Bayerischen Gesundheitsministerium während des Corona-Katastrophenfalls im Video


Hier geht's zur Videobotschaft

Die Grünen blasen heiße Luft in den Wald

„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel.

In Uniform kostenfrei unterwegs

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn immer öfter in den Zügen der Deutschen Bahn unterwegs. Dank einer Vereinbarung des Bundesverteidigungsministeriums mit der Deutschen Bahn können sie auch bei privaten Fahrten ein für kostenloses Ticket nutzen, wenn sie Uniform tragen und ihren Truppenausweis mit sich führen.

Herrmann stellt den Stellenzuwachs für das Polizeipräsidium vor: Deutlich mehr Personal, als Ruhestandsabgänge

Hervorragende Sicherheitslage dank sinkender Kriminalität

Das Polizeipräsidium Unterfranken kann in den kommenden Jahren auf mehr Personal setzen. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Würzburg deutlich gemacht. Gemeinsam mit Staatssekretär Gerhard Eck und dem unterfränkischen Polizeipräsidenten Gerhard Kallert stellte Herrmann die Details zum Stellenzuwachs vor. "Es wird in Unterfranken mehr Polizei denn je geben", betonte Herrmann. "Die Verstärkung wird insbesondere der Polizeipräsenz vor Ort zu Gute kommen. Sicherheit durch Stärke bleibt unser Motto!"